Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 26.04.2001

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.07.2001 - 6 U 38/01   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • linksandlaw.info

    Preisangabenverordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Online-Angebote - Preisangabe - "für 0 Pfennig surfen"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Online-Angebote; Surfen; Grundgebühr; Unterlassungsanspruch; Werbeangaben; Unlauterer Wettbewerb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Bin ich bei Produktwerbung dazu verpflichtet stets den Endpreis anzugeben?

  • beck.de (Leitsatz)

    Link und Preisangabeverordnung

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 1 UWG in Verbindung mit § 1 Absatz 5 PAngV
    Preisangaben bei Internetwerbung dürfen nicht durch einen verweisenden Link erfolgen

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main - 12 O 89/00
  • OLG Frankfurt, 12.07.2001 - 6 U 38/01

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1696
  • GRUR-RR 2002, 113
  • MMR 2001, 747
  • K&R 2001, 651
  • afp 2002, 89



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 03.04.2003 - I ZR 222/00  

    Internet-Reservierungssystem

    Vielmehr reicht es aus, wenn die Endpreise aufgrund einfacher elektronischer Verknüpfung, etwa durch einen Wechsel in ein Preisverzeichnis (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 2001, 1696; Völker, Preisangabenrecht, 2. Aufl., § 4 PAngV Rdn. 34 und § 5 PAngV Rdn. 20; vgl. auch Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 4 PAngV Rdn. 11; a.A. Landmann/Rohmer/Gelberg, Gewerbeordnung, § 4 PAngV Rdn. 23) oder durch weitere fortlaufende Eingabe in das Reservierungssystem der Klägerin festgestellt werden können und die Nutzer - wie im Streitfall - klar und unmißverständlich hierauf hingewiesen werden.
  • KG, 11.05.2007 - 5 W 116/07  

    Impressumspflicht bei Ebay

    Das eingangs als zweites genannte Unterlassungsbegehren scheitert daran, dass der Antragsgegner mit der Nichtangabe im räumlichen Bezug zur Preisangabe hinsichtlich der darin enthaltenen Umsatzsteuer zwar wegen fehlender eindeutiger Zuordnung gegen § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Abs. 6 Satz 2 PAngV verstößt (vgl. zu letzterem OLG Frankfurt GRUR-RR 2002, 113), dieser Verstoß aber als Bagatellfall nicht gemäß § 3 UWG wegen wettbewerbsrechtlicher Unlauterkeit verfolgt werden kann.
  • OLG Frankfurt, 13.09.2001 - 6 U 79/01  

    Wettbewerbsrechtliches Eilverfahren: Eilbedürfnis bei Antrag auf Verlängerung der

    Unter diesen Begriff fällt nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Urteil vom 12.07.2001 ­ 6 U 38/01) auch eine Werbung, die ­ wie hier ­ einen einzelnen Preisbestandteil einer Leistung als kostenlos hervorhebt.
  • OLG Frankfurt, 12.05.2004 - 6 W 72/04  

    Preisangaben im Internethandel

    Im Internethandel kann es genügen, wenn die notwendigen Preisangaben aufgrund einfacher elektronischer Verknüpfung festgestellt werden können, sofern der Nutzer hierauf klar und unmißverständlich hingewiesen wird (BGH, WRP 2003, 1222, 1224 - Internet-Reservierungssystem; vgl. auch Senat, GRUR-RR 2002, 113 - Null Pfennig; OLG Hamburg, Urteil vom 06.11.2003 - 5 U 48/03).
  • OLG Hamburg, 06.11.2003 - 5 U 48/03  

    Sofortige Preisansicht als Voraussetzung für die Werbung eines Internethändlers

    Dabei hat das OLG Frankfurt offen gelassen, ob überhaupt ein Link - wie der Sternchenhinweis in der Printwerbung - den Anforderungen der PreisangabenVO gerecht werden könne (GRUR-RR 02, 113 "Null Pfennig").
  • LG Frankfurt/Main, 02.08.2012 - 25 O 457/11  

    Unterlassungsanspruch: Hinweises eines Nutzers an die Bank des Internetanbieters

    Da der Link keinen Hinweis darauf enthält, dass bei seiner Aktivierung ein Hinweis auf die Entgelte erfolgt, fehlt es an einer hinreichenden Zuordnung des Preises zum Angebot in Sinne von § 1 Abs. 6 S. 2 PAngV (OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 2001, 1696, 1697).
  • OLG Düsseldorf, 15.02.2005 - 20 U 119/04  

    Irreführung der Werbung für Internettarife

    Auch Links, durch deren Betätigung weitere Pflichtangaben zu erfahren sind, müssen eindeutig bezeichnet werden (vgl. OLG Frankfurt, NJW-RR 2001, 1696 - Null Pfennig, zu § 1 Abs. 5 PAngV; Hoenicke/Hülsdunk, MMR 2002, 415, 417 zu § 6 TDG; OLG Hamburg, MMR 2003, 105 [OLG Hamburg 20.11.2002 - 5 W 80/02] zu § 6 TDG; Kaestner/Tews, WRP 2002, 1011, 1015/1016 zu § 6 TDG; Woitke, NJW 2003, 871 [BGH 30.01.2003 - III ZR 270/02] zu § 6 TDG; Brunst, MMR 2004, 8, 13 zu § 6 TDG; Stickeibrock, GRUR 2004, 111, 114 zu § 6 TDG).
  • OLG Frankfurt, 06.06.2002 - 6 U 199/01  

    Haftung der Muttergesellschaft für Wettbewerbsverstöße der "Töchter"

    Unter diesen Begriff fällt nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. bereits Urteil vom 12.07.2001 - 6 U 38/01 = GRUR-RR 2002, 113) auch eine Werbung, die - wie hier - einen einzelnen Preisbestandteil einer Leistung als kostenlos hervorhebt.
  • OLG Frankfurt, 17.04.2008 - 6 U 266/07  
    Für diese Ansicht kann sich der Beklagte insbesondere nicht auf die Entscheidung des Senats in der Sache 6 U 38/01 (NJW-RR 2001, 1696) berufen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.04.2001 - 3 U 241/00   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    UWG § 1 § 3
    Wettbewerbsförderung durch Fachverband - Hinweis der Mitglieder auf günstige Versicherungen

  • Jurion

    Wettbewerbszweck; Unlauterer Wettbewerb; Wettbewerbsverbot; Fachverband; Versicherung; Versicherungsbedingungen; Werbung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 113
  • VersR 2003, 522



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 04.06.2007 - 3 W 112/07  

    Unterlassungsanspruch wegen kritischer Äußerungen eines Vereinsvorsitzende gegen

    Soweit die Antragstellerin in der Beschwerde schließlich auf die Entscheidung des Senats vom 26. April 2001 verweist (GRUR-RR 2002, 113), sind die zu beurteilenden Handlungen zu verschieden, als dass sie gleich bewertet werden können.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht