Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.02.2002 - I-2 U 33/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,10150
OLG Düsseldorf, 21.02.2002 - I-2 U 33/01 (https://dejure.org/2002,10150)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.02.2002 - I-2 U 33/01 (https://dejure.org/2002,10150)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Februar 2002 - I-2 U 33/01 (https://dejure.org/2002,10150)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Ersatz von durch zwei Verfahren auf Löschung der Klagemarken verursachten Kosten; Erfassung der Möglichkeit einer Vernichtung eines Schutzrechtes von dem Vertrauen des Inhabers von der Rechtsbeständigkeit dieses Schutzrechts

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Auslaufendstücke für Sanitärarmaturen

    § 823 BGB

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Auslaufendstücke für Sanitärarmaturen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 213
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.07.2005 - GSZ 1/04

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    Das Landgericht hat der Widerklage stattgegeben; das Berufungsgericht hat sie abgewiesen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2002, 213).
  • BGH, 19.01.2006 - I ZR 98/02

    Verwarnung aus Kennzeichenrecht II

    Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht das Urteil des Landgerichts abgeändert und die Widerklage abgewiesen (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2002, 213).
  • BGH, 12.08.2004 - I ZR 98/02

    Verwarnung aus Kennzeichenrecht

    Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht das Urteil des Landgerichts abgeändert und die Widerklage abgewiesen (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2002, 213).
  • OLG Frankfurt, 04.10.2012 - 6 U 217/11

    Kündigung eines kennzeichenrechtlichen Unterlassungsvertrages wegen Wegfalls der

    Er setzt jedoch voraus, dass ein Beteiligter nach Einleitung von Vertragsverhandlungen oder nach Begründung eines ähnlichen konkreten Verhältnisses Sorgfaltspflichten gegenüber einem anderen Beteiligten schuldhaft verletzt hat, die sich aus dem durch die Einleitung von Vertragsverhandlungen oder dergleichen begründeten besonderen Vertrauensverhältnis ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2002, 213, juris-Rn. 19).
  • OLG Naumburg, 27.11.2002 - 11 W 117/02

    Im Kostenfestsetzungsverfahren ist auch zu hinterfragen, ob das Führen mehrerer

    Die der Klägerin von dem Beklagten aufgrund des Urteils des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 05.07.2001, Geschäftszeichen: 2 U 33/01, zu erstattenden Kosten werden auf 2.919,43 EUR nebst 4% Zinsen seit dem 19.07.2001 festgesetzt.
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