Rechtsprechung
   LG Hamburg, 22.03.2001 - 315 O 856/00   

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https://dejure.org/2001,12171
LG Hamburg, 22.03.2001 - 315 O 856/00 (https://dejure.org/2001,12171)
LG Hamburg, Entscheidung vom 22.03.2001 - 315 O 856/00 (https://dejure.org/2001,12171)
LG Hamburg, Entscheidung vom 22. März 2001 - 315 O 856/00 (https://dejure.org/2001,12171)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JurPC

    UWG § 1
    Schuhmarkt.de

  • aufrecht.de
  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Verwendung einer Internetdomain ; Örtliche Zuständigkeit des Gerichts in Markensachen ; Begehungsort für Rechtsverletzungen durch das Internet ; Unterlassung der Benutzung und des Reservierthaltens der Domain ; Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen einem Zeitschriftentitel und der streitgegenständlichen Domain ; Sittenwidrige Behinderung der Unternehmensaktivitäten; Handeln zu Wettbewerbszwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 267



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 30.12.2008 - 15 U 17/08

    Zuständigkeit deutscher Gerichte für ausländische Presseartikel mit

    Im Bereich der Informationsverbreitung durch elektronische Medien wird eine internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte von der wohl herrschenden Meinung im Schrifttum und von Teilen der Rechtsprechung nur dann angenommen, wenn sich das Angebot gezielt, bzw. bestimmungsgemäß auch auf den deutschen Markt richtet (KG Berlin, Urteil vom 25.03.1997 - 5 U 659/97, NJW 1997, 3321 "concert-concept"; OLG Bremen, Urteil vom 17. Februar 2000 - 2 U 139/99 CR 2000, 770-772 "Werbung mit Rechtsberatung im Internet"; OLG Köln, Beschluss vom 30. Oktober 2007 - 6 W 161/07, NJW-RR 2008, 359; OLG München, Urteil vom 6. Dezember 2007 29 U 271/07, AfP 394, 396 "Salzburger Nachrichten"; LG Hamburg, Urteil vom 22. März 2001 - 315 O 856/00, GRUR-RR 2002, 267, 268 "schuhmarkt.de"; Mankowski a.a.O. MMR 2002, 817, 818; Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 26. Aufl. 2008, § 14 UWG Rdnr. 16).).
  • LG Krefeld, 14.09.2007 - 1 S 32/07

    Kein "fliegender Gerichtsstand" im Internet

    Auch die Kammer ist daher der Ansicht, dass die in der überwiegenden Kommentarliteratur - zumeist ohne Auseinandersetzung mit der genannten Problematik - vertretene Meinung, der örtliche Gerichtsstand sei bei Verstößen im Internet dort, wo das Medium bestimmungsgemäß abrufbar ist und damit grundsätzlich überall (vgl. Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 32, Rn. 34; Kayser , in: Saenger, HK-ZPO, § 32, Rn. 15; Vollkommer , in: Zöller, ZPO, 25. Aufl., § 32, Rn. 32, wobei dies unter Berufung auf die hierzu ergangenen Entscheidungen (vgl. KG NJW 1997, 3321; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.07.2007, Az.: I - 20 W 13/07; LG Düsseldorf, NJW-RR 1998, 979 ff.; LG Hamburg, GRUR-RR 2002, 267; LG München RIW 2000, 466) teilweise ausdrücklich (nur) auf die durch die Verwendung von Domain-Namen im Internet begangene Kennzeichenrechtsverletzung bezogen wird ( Putzina , in: Münchener Kommentar zur ZPO, 2. Aufl., § 32, Rn. 26; Heinrich , in: Musielak, ZPO, 4. Aufl., § 32, Rn. 17), zu weit geht, wie dies nunmehr auch von Teilen der auch von der Beklagten zitierten und vom Amtsgericht herangezogenen Instanzgerichte vertreten wird (vgl. OLGR Celle 2003, 47; LG Hannover, Beschluss vom 28.04.2006, Az.: 9 O 44/06; LG Potsdam, MMR 2001, 833 f.; AG Charlottenburg MMR 2006, 254 f.).
  • OLG Frankfurt, 12.09.2002 - 6 U 128/01

    Internet-Domain: Ansprüche eines Drogistenverbands gegen die Domain "drogerie.de"

    Damit tritt sie - unabhängig von einer Entgeltlichkeit ihres Angebots - insoweit in unmittelbare Konkurrenz zum Kläger, (vgl. dazu LG Hamburg GRUR-RR 2002, 267, 268 - schuhmarkt.de).
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