Rechtsprechung
   OLG München, 24.08.2000 - 29 U 2351/00   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ernsthaftigkeit der Markenbenutzung - Aufnahme der Benutzung einer Firma

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenschutz; Ernsthaftigkeit der Marke; Firma; Kennzeichnungskraft; Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG München I - 7 HKO 23171/98
  • OLG München, 24.08.2000 - 29 U 2351/00

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 9
  • GRUR-RR 2003, 232 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00

    "BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen;

    Auf die Widerklage hat das Berufungsgericht unter Zurückweisung der auf Auskunft und Feststellung der Schadensersatzverpflichtung gerichteten Widerklageanträge zu 2 und 3 die Klägerin im wesentlichen nach dem Widerklageantrag zu 1 (ausgenommen von der Untersagung, die Bezeichnung "BIG BERTHA" zu benutzen, sind nur Schuhe) und nach dem Widerklageantrag zu 4 verurteilt (OLG München OLG-Rep 2001, 200 = GRUR-RR 2002, 9).
  • OLG München, 16.06.2005 - 29 U 5456/04

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    Internetauftritte, mit denen ein Inhaber seine Marke nutzen will, müssen deshalb einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug aufweisen, um rechtserhaltende Wirkungen entfalten zu können (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. 2003, § 26 Rn. 145; Bousonville in: Ubber, Markenrecht im Internet, 2002, S. 79; vgl. auch zum Fehlen eines solchen Bezugs bei einem englischsprachigen Internetangebot mit Preisangaben nur in US$ Senat GRUR-RR 2002, 9 [11], insoweit von BGH GRUR 2003, 428 [430 f.] - BIG BERTHA nicht beanstandet).
  • OLG Hamburg, 18.01.2012 - 5 U 147/09

    Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der

    Aus einer bloßen Erstbegehungsgefahr kann naturgemäß nicht einmal eine Schadenswahrscheinlichkeit abgeleitet werden (OLG München GRUR-RR 2002, 9, 11 - Big Bertha; Ingerl/Rohnke, a.a.O., Vor §§ 14 - 19 d Rn. 283).
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