Rechtsprechung
   KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99   

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https://dejure.org/2000,8149
KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99 (https://dejure.org/2000,8149)
KG, Entscheidung vom 11.07.2000 - 5 U 3777/99 (https://dejure.org/2000,8149)
KG, Entscheidung vom 11. Juli 2000 - 5 U 3777/99 (https://dejure.org/2000,8149)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Memokartei

  • wikisource.org

    Kein Urheberrechtsschutz für Tabellen zum Erlernen des Tastaturschreibens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberschutz; Lehrmaterial; Lernsoftware; Wissenschaftliche Darstellung; Schöpferische Eigenart; Schutzfähige Darstellung; Tabellen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 91
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 01.06.2011 - I ZR 140/09

    Lernspiele

    bb) Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art liegt nur dann vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung dient (vgl. OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91, 92).
  • OLG Stuttgart, 14.07.2010 - 4 U 24/10

    Urheberrechtsschutzfähigkeit eines qualifizierten Mietspiegels - Mietspiegel

    Das gilt etwa für das übliche tabellarische Koordinatenschema in Spalten und Reihen mit dazugehörigen Eintragungen an den Schnittpunkten oder generell für die Zusammenfassung diverser Informationen in Tabellenform nach herkömmlichem Muster (KG GRUR-RR 2002, 91, 92 - Memokartei ; OLG Hamm GRUR 1980, 287, 288 - Prüfungsformular; Dreier/Schulze, a.a.O., § 2 Rdnr. 235 mit zahlr. Nachw.; Fromm/Nordemann, a.a.O., § 2 Rdnr. 226).

    Vielmehr handelt es sich um - damit nicht schutzfähige (KG GRUR-RR 2002, 91, 92) - allgemein übliche Gestaltungselemente.

  • OLG Köln, 13.07.2012 - 6 U 225/08

    Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts an Lernspielen bestehend aus

    (1) Eine Darstellung wissenschaftlicher Art liegt vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der grafischen oder plastischen Kunst dient (vgl. BGH GRUR 2011, 803, 806 [Rn. 39] - Lernspiele; KG GRUR-RR 2002, 91, 92 - Memokartei; OLG München GRUR 1992, 510 - Rätsel).
  • OLG Hamburg, 29.02.2012 - 5 U 10/10

    Zum Urheberrechtsschutz von Webseiten

    Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art nach § 2 I Nr. 7 UrhG liegt dann vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der grafischen oder plastischen Darstellung dient (vgl. BGH GRUR 2011, 803 - Lernspiele Rz. 39; OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91 [92]).
  • LG Köln, 18.12.2014 - 14 O 193/14

    Leistungsbeschreibungen genießen keinen Urheberrechtsschutz!

    Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art ist nur dann zu bejahen, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung dient (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09 - Lernspiele, mit Hinweis auf OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91, 92).
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