Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- aufrecht.de
- stroemer.de
Versicherungsrecht.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenrechtliche Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Freigabe der streitigen Domain versicherungsrecht.de; Wirksamkeitsvoraussetzungen der Übertragung einer streitigen Domain im Laufe eines Rechtsstreits
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Versicherungsrecht.de
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 11
- MMR 2002, 758
- afp 2002, 553
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13
Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für …
Bei einem Internetportal und einer gedruckten Zeitschrift handelt es sich nach der Verkehrsanschauung um unterschiedliche Werkkategorien (LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12 - versicherungsrecht.de; bestätigt durch OLG Düsseldorf, MMR 2003, 177 f.). - BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16 Ebenso zu verneinen wäre jedenfalls eine Werknähe zwischen dem Computerprogramm "Visora" und den für die angegriffene Marke eingetragenen Druckereierzeugnissen der Klasse 16 (…vgl. BGH, GRUR 2005, 264 Rn. 34 - Das Telefon-Sparbuch; vgl. auch LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12).
- BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16 Ebenso zu verneinen wäre jedenfalls eine Werknähe zwischen dem Computerprogramm "Visora" und den für die angegriffene Marke eingetragenen Druckereierzeugnissen der Klasse 16 (…vgl. BGH, GRUR 2005, 264 Rn. 34 - Das Telefon-Sparbuch; vgl. auch LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12).