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   OLG Frankfurt, 15.08.2002 - 6 U 116/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,4627
OLG Frankfurt, 15.08.2002 - 6 U 116/01 (https://dejure.org/2002,4627)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.08.2002 - 6 U 116/01 (https://dejure.org/2002,4627)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. August 2002 - 6 U 116/01 (https://dejure.org/2002,4627)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Geschmacksmusters an der "Catwalk" ; Ermittlung eines Imageschadens durch die Abbildung des Imitats einer geschmacksmusterrechtlich geschützten Uhr in einem Versandhandelskatalog; Lizenzanalogie; Erfordernis der Darlegung einer konkreten Vermögenseinbuße; ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Geschmacksmusterverletzung wg. Plagiatuhren - Schadensersatzansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GeschmMG § 14a
    Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 204
  • GRUR-RR 2006, 72 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 263/02

    Catwalk

    Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2003, 204).
  • LG Berlin, 21.03.2006 - 16 O 541/05

    § 23 Nr. 3 MarkenG; §§ 40, 38 Abs. 1, 42 GeschmMG

    Es genügt das Vorzeigen einer Abbildung (vgl. BGH GRUR 2006, 143; OLG Frankfurt GRUR-RR 2003, 204), allerdings muss die Bereitschaft zum Inverkehrbringen zum Ausdruck kommen; hierzu gehören auch Werbemaßnahmen (vgl. Eichmann in Eichmann/von Falckenstein, GeschmMG, 3. Aufl., § 38 Rn. 13 m.w.N.).
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