Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.06.2001 - 6 U 207/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2417
OLG Köln, 29.06.2001 - 6 U 207/00 (https://dejure.org/2001,2417)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.06.2001 - 6 U 207/00 (https://dejure.org/2001,2417)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Juni 2001 - 6 U 207/00 (https://dejure.org/2001,2417)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2417) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2001, 266
  • GRUR-RR 2003, 232 (Ls.)
  • GRUR-RR 2003, 64 (Ls.)
  • MMR 2002, 125
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.11.2002 - 6 W 143/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,12406
OLG Frankfurt, 14.11.2002 - 6 W 143/02 (https://dejure.org/2002,12406)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.11.2002 - 6 W 143/02 (https://dejure.org/2002,12406)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. November 2002 - 6 W 143/02 (https://dejure.org/2002,12406)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,12406) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2003, 728 (Ls.)
  • GRUR-RR 2003, 232
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 26.05.2015 - 11 U 18/14

    Urheberrechtlicher Schutz einer Bedienungsanleitung

    (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2003, 232).
  • OLG Frankfurt, 18.10.2004 - 6 W 161/04

    Streitwertbemessung in Fällen des Handels mit Markenplagiaten: Generalpräventive

    Grundlagen für die Schätzung bei Schutzrechtsverletzungen können nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. GRUR-RR 03, 232) zum einen der Wert des Schutzrechts und zum andern der sogenannte Angriffsfaktor, das heißt die Frage sein, in welcher Weise das Schutzrecht durch die beanstandete Verletzungshandlung beeinträchtigt wird.
  • LG München I, 13.06.2007 - 21 S 2042/06

    Angebot und Verbreitung von Kopierschutzumgehungsprogrammen bei ebay

    b) Die Frage, ob in vergleichbaren Fällen, bei denen das Interesse des Klägers an der ungestörten Benutzung eigener Rechte ("Wert des Schutzrechts" - vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2001, 71 - Streitwertfestsetzung bei Handel mit Markenplagiaten; GRUR-RR 2003, 232 - Streitwert in Markensachen) zur Erzielung von Umsätzen zu bewerten ist (wie sie im gewerblichen Rechtsschutz die Regel sind), die - je nachdem, was kürzer ist - 30-jährige Gültigkeit des Titels oder die Laufzeit des Schutzrechts (so OLG Düsseldorf, NJOZ 2007, 451 Höhe der Sicherheitsleistung für die vorläufige Vollstreckbarkeit - Sicherheitsleistung /Kaffee¬pads) oder § 9 ZPO entsprechend den Multiplikator mit angegebenen Jahresumsätzen heranzuziehen ist, ist, soweit feststellbar, nicht höchstrichterlich entschieden; hier wäre schon bei einer entsprechenden Anwendung von § 9 ZPO der festgesetzte Streitwert gerechtfertigt.c) Der Beklagte hat bei der Diskussion eines Streitwerts von 10.000,-- EUR insgesamt gemeint, dieses sei allenfalls das Interesse der Klägerin an der Unterbindung jeglicher Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen; angesichts der Vielzahl schon der angebotenen Programme zur Umgehung und dem nach der Lebenserfahrung anzunehmenden vielfachen Einsatz jedes Programms zur Herstellung derartiger illegaler Tonträger erscheint dieser Ansatz weltfremd.
  • OLG Dresden, 11.11.2003 - 14 W 899/03

    Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung für ein wettbewerbsrechtliches

    Zwar bildet in einem Markenrechtsstreit der Wert des Schutzrechts neben dem Angriffsfaktor die maßgebende Grundlage für die Schätzung des Streitwerts (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2003, 232).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG München, 24.08.2000 - 29 U 2351/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,7212
OLG München, 24.08.2000 - 29 U 2351/00 (https://dejure.org/2000,7212)
OLG München, Entscheidung vom 24.08.2000 - 29 U 2351/00 (https://dejure.org/2000,7212)
OLG München, Entscheidung vom 24. August 2000 - 29 U 2351/00 (https://dejure.org/2000,7212)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,7212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Markenschutz; Ernsthaftigkeit der Marke; Firma; Kennzeichnungskraft; Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de

    Ernsthaftigkeit der Markenbenutzung - Aufnahme der Benutzung einer Firma

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG München I - 7 HKO 23171/98
  • OLG München, 24.08.2000 - 29 U 2351/00

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 9
  • GRUR-RR 2003, 232 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00

    "BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen;

    Auf die Widerklage hat das Berufungsgericht unter Zurückweisung der auf Auskunft und Feststellung der Schadensersatzverpflichtung gerichteten Widerklageanträge zu 2 und 3 die Klägerin im wesentlichen nach dem Widerklageantrag zu 1 (ausgenommen von der Untersagung, die Bezeichnung "BIG BERTHA" zu benutzen, sind nur Schuhe) und nach dem Widerklageantrag zu 4 verurteilt (OLG München OLG-Rep 2001, 200 = GRUR-RR 2002, 9).
  • OLG München, 16.06.2005 - 29 U 5456/04

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    Internetauftritte, mit denen ein Inhaber seine Marke nutzen will, müssen deshalb einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug aufweisen, um rechtserhaltende Wirkungen entfalten zu können (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. 2003, § 26 Rn. 145; Bousonville in: Ubber, Markenrecht im Internet, 2002, S. 79; vgl. auch zum Fehlen eines solchen Bezugs bei einem englischsprachigen Internetangebot mit Preisangaben nur in US$ Senat GRUR-RR 2002, 9 [11], insoweit von BGH GRUR 2003, 428 [430 f.] - BIG BERTHA nicht beanstandet).
  • OLG Hamburg, 18.01.2012 - 5 U 147/09

    Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der

    Aus einer bloßen Erstbegehungsgefahr kann naturgemäß nicht einmal eine Schadenswahrscheinlichkeit abgeleitet werden (OLG München GRUR-RR 2002, 9, 11 - Big Bertha; Ingerl/Rohnke, a.a.O., Vor §§ 14 - 19 d Rn. 283).
  • LG Düsseldorf, 02.06.2010 - 2a O 179/04

    "Uludag" - Teillöschung einer Marke wegen Nichtbenutzung

    Zum einen wurde die Benutzung nicht erst kurz vor Schutzfristende am 23.04.2004 aufgenommen und umgehend wieder eingestellt, was ein Indiz für eine Scheinbenutzung darstellen kann (OLG München GRUR-RR 2002, 9, 10f. - BIG BERTHA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 20.02.2001 - 4 O 604/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7895
LG Düsseldorf, 20.02.2001 - 4 O 604/99 (https://dejure.org/2001,7895)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.02.2001 - 4 O 604/99 (https://dejure.org/2001,7895)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Februar 2001 - 4 O 604/99 (https://dejure.org/2001,7895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,7895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • wbs-law.de
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schutz als Unternehmenskennzeichen i.S.d. Markengesetzes (MarkenG) aufgrund der Qualifizierung eines einzigen unterscheidungskräftigen Firmenbestandteils; Inhaberschaft und Benutzung einer Domäne durch Unterhaltung einer "Website" zur Präsentation eines ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 28
  • GRUR-RR 2003, 232 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 31.05.2001 - 13 U (Kart) 248/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,11334
OLG Celle, 31.05.2001 - 13 U (Kart) 248/98 (https://dejure.org/2001,11334)
OLG Celle, Entscheidung vom 31.05.2001 - 13 U (Kart) 248/98 (https://dejure.org/2001,11334)
OLG Celle, Entscheidung vom 31. Mai 2001 - 13 U (Kart) 248/98 (https://dejure.org/2001,11334)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,11334) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 476
  • NJW-RR 2003, 1224 (Ls.)
  • GRUR 2002, 1008 (Ls.)
  • GRUR-RR 2002, 275
  • GRUR-RR 2003, 232 (Ls.)
  • NZBau 2001, 576
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 12.11.2002 - KZR 11/01

    Gemeinsame Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für Feuerlöschfahrzeuge durch

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen (OLG Celle NJW-RR 2002, 476).
  • VK Baden-Württemberg, 07.01.2003 - 1 VK 68/02

    Missverhältnis zwischen Preis und Leistung

    Demgemäß ist bei der Feststellung wettbewerblicher Auswirkungen einer Nachfragebündelung sowohl auf die Nachfrage- als auch auf die Anbieterseite abzustellen und nach der Rspr. der Erlaubnistatbestand des § 4 II GWB auch auf die wirtschaftliche Tätigkeit der öffentlichen Hand anzuwenden (OLG Celle, Urt. v. 31.05.2001, NZBau 2001, 576).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht