Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.02.2003 - 3 U 43/01   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    "Snomed"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    - Zustimmung zur Eintragung einer Agentenmarke - SNOMEDÄhnlichkeit der Waren Magnetbänder und Microfiche einerseits und Computerprogramme, Magnetaufzeichnungsträger und Druckereierzeugnisse andererseits

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Übertragung der Agentenmarke "Snomed" und dessen Schranken; Ähnlichkeit von Waren; Ausschließlichkeit des Rechts an einem Titel; Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 269



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 164/05

    audison

    Die Beklagte haftet als Rechtsnachfolgerin der Beklagten zu 1. Denn sie hat die Streitmarke so erworben, wie sie dem Treuhänder - mit den Ansprüchen gemäß §§ 11, 17 MarkenG belastet - zugestanden hat (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 269, 270 - SNOMED; österr. OGH ÖBl. 2001, 91, 93 - Pycnogenol; Ingerl/Rohnke aaO § 11 Rdn. 21 und § 17 Rdn. 12; v. Schultz/v. Zumbusch aaO § 17 MarkenG Rdn. 7; HK-Markenrecht/Wüst, § 17 MarkenG Rdn. 8; Ingerl, GRUR 1998, 1, 4 f.; a.A. Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 17 Rdn. 3 und 6; Bauer, GRUR Int. 1971, 496, 503).

    Er besteht nach § 152 MarkenG auch für Marken, die vor dem 1. Januar 1995 angemeldet und/oder eingetragen worden sind (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 269, 270).

    Ausreichend, aber grundsätzlich auch erforderlich ist ein Vertragsverhältnis, das zur Wahrnehmung der Interessen des Geschäftsherrn im geschäftlichen Verkehr verpflichtet (vgl. OLG Schleswig NJWE-WettbR 2000, 119, 120; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 269, 271; Ingerl/Rohnke aaO § 11 Rdn. 5; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 11 Rdn. 6; Lange aaO Rdn. 2398).

  • BGH, 21.01.2010 - I ZR 206/07

    DiSC

    Der Anwendung der §§ 11, 17 MarkenG steht nach § 152 MarkenG auch nicht entgegen, dass die zu übertragenden Marken in Deutschland bereits vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes am 1. Januar 1995 geschützt waren (vgl. BGHZ 176, 116 Tz. 20 - audison; OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 269, 270).

    Er erstreckt sich auch auf ähnliche Marken i.S. des § 9 MarkenG (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2003, 269, 271; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 11 Rdn. 15; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 11 Rdn. 12; Fuchs-Wissemann in Ekey/Klippel/Bender, Markenrecht, 2. Aufl., § 11 MarkenG Rdn. 10; v. Schultz in v. Schultz, Markenrecht, 2. Aufl., § 11 MarkenG Rdn. 4; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, Rdn. 2400; Hoffmann, MarkenR 2002, 112 Fn. 5).

  • OLG Düsseldorf, 30.08.2005 - 20 U 182/00

    Zum Begriff des Agenten im Sinn des § 11 MarkenG

    In der Judikatur und im Schrifttum, denen der Senat folgt, wird als ausreichend für ein Agentenverhältnis im Sinne des § 11 MarkenG jedes Vertragsverhältnis angesehen, das zur Wahrnehmung der Interessen des Geschäftsherrn im geschäftlichen Verkehr verpflichtet (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 11, Rdnr. 5; Bundespatentgericht, Beschluss vom 10.03.2000, 33 W (pat) 127/98, www.jurisweb.de, Seite 5; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 269, 270; OLG München, Urteil vom 02.09.1999, 6 U 5500/98, www.jurisweb.de, Seite 10).
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