Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• wbs-law.de

 
• Judicialis

  solingen.info

• JurPC

  BGB § 12
  Solingen.info

• kanzlei.biz

  Solingen.info - Namensrecht für Stadt auch unter .info

• online-und-recht.de
• kanzlei.biz

  Solingen.info - Namensrecht für Stadt auch unter .info

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 12
  Verwendung des Namens einer Gemeinde in Alleinstellung als so genannte Second-level-Domain durch einen anderen - solingen-info.de

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch einer juristischen Person (Gebietskörperschaft) auf Namensschutz; Voraussetzungen für Vorliegen von Namensanmaßung; Rechtsfolgen bei Benutzung eines fremden Namens durch Nichtberechtigten; Prioritätsgrundsatz bei der Verwendung von Top-Level-Domains; Zuordnungsverwirrung bei Verwendung von Ortsnamen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Streit um "www.solingen.info" - Stadt Solingen macht ihr Namensrecht gegen Domaininhaber geltend

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Auch TLD ".info" verletzt deutsches Recht

• kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

  Solingen.info nicht durch Dritte nutzbar

• beck.de (Leitsatz)

  Solingen.info

• 123recht.net (Kurzinformation, 11.9.2003)

  Solingen.info - Stadt siegt gegen Portalbetreiber

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Verwendung des Gemeindenamens verletzt Namensrecht (solingen.info)" von Rechtsanwalt Dr. Stefan Ernst, original erschienen in: MMR 2003, 748 - 750.

Papierfundstellen

• NJW-RR 2003, 1687
• NJW-RR 2007, 432 (Ls.)
• GRUR 2003, 1066 (Ls.)
• GRUR-RR 2003, 383
• MMR 2003, 748

nach Datum
nach Relevanz

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Wird zitiert von ... (3)  

• BGH, 21.09.2006 - I ZR 201/03  

  solingen. info

  Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten gegen ihre Verurteilung nach den Klageanträgen zu 1 und 2 zurückgewiesen (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 383 = WRP 2003, 1254).
• KG, 29.05.2007 - 5 U 153/06  

  Namensanmaßung: Nutzung eines übersetzten Staatsnamens als Internet-Domain mit …

  Das erste Zitat in der Berufungsbegründung aus besagtem Urteil zu (vermeintlich) widersprüchlichen Domain-Namen wie etwa "karlsruhe.at" (BGH GRUR 2007, 259, Tz. 9 - solingen.info) gibt nicht die Meinung des Bundesgerichtshofs, sondern die (im Konjunktiv referierte) Auffassung der dortigen Vorinstanz wieder (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 383), ohne dass der Bundesgerichtshof speziell darauf im weiteren Verlauf seiner Entscheidung (zustimmend) zurückgekommen wäre.

  Die hier zu treffende Entscheidung steht entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin aus dem zu B I 1 b aa (Abs. 2) genannten Grund auch nicht in Widerspruch zu den Ausführungen zu einer - mit "tnnnnn -rnnnn .at" bzw. "tnnnnn -rnnnn .ch" nicht vergleichbaren - Domain "karlsruhe.at" in OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 383, wobei hinzukommt, dass jene Ausführungen im dazu ergangenen Revisionsurteil (BGH GRUR 2007, 259 - solingen.info) weder eine entscheidungserhebliche Rolle gespielt haben noch als solche dort bestätigt worden wären.

• LG Frankfurt/Main, 29.09.2010 - 6 O 167/10  

  Rheingau.de - Zweckverband gibt vor OLG auf

  Auch Gebietskörperschaften können Namensrecht in Anspruch nehmen (mit Verweis auf: OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.07.2003 - Az. I-20 U 43/03 - solingen.info).

  Soweit der Rheingau-Taunus-Kreis zwar die Eigenschaft einer Gebietskörperschaft hat, der grundsätzlich Namensrechte zuerkannt werden (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2003, 383 ­ solingen-info.de), kann er nur in Bezug auf die tatsächliche Bezeichnung dieser Gebietskörperschaft Namensrechte in Anspruch nehmen.