Rechtsprechung
   KG, 13.09.2002 - 5 W 248/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5475
KG, 13.09.2002 - 5 W 248/02 (https://dejure.org/2002,5475)
KG, Entscheidung vom 13.09.2002 - 5 W 248/02 (https://dejure.org/2002,5475)
KG, Entscheidung vom 13. September 2002 - 5 W 248/02 (https://dejure.org/2002,5475)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Urheberrechtlicher Schutz von Gegenständen mit geringer Gestaltungshöhe; Wettbewerbsrechtliche Eigenart von Plüschbären; Nachahmungsschutz; Gefahr der betrieblichen Herkunftsverwechselung; Bedürfnis nach Originalität bei Trendartikeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Wettbewerbswidriger Vertrieb von Plüschbären

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 84
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OLG Köln, 12.12.2014 - 6 U 28/14

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Diätdrinks in einer dem Original

    Geringfügige Abweichungen vom Original sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (vgl. BGH, GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente; Senat, Urt. v. 18.7. 2014 - 6 U 4/14; KG, GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy; OLG Hamburg, MarkenR 2011, 275, 280 = juris Tz. 55; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.37).
  • OLG Köln, 16.08.2013 - 6 U 13/13

    Aufmachung von Waffelschnitten - "Knoppers"

    Jedoch bestehen - wie vom Landgericht zutreffend ausgeführt - so deutliche Ähnlichkeiten zwischen prägenden Gestaltungsmerkmalen beider Produktaufmachungen, dass von einer nachschaffenden Leistungsübernahme durch die Antragsgegnerin auszugehen ist, in der das Original der Antragstellerin als Vorbild erkennbar bleibt und die sich nicht hinreichend von diesem absetzt (vgl. zu diesem Kriterium KG, GRUR-RR 2003, 84 [85] - Tatty Teddy; Senat, MD 2007, 964 = BeckRS 2007, 12883 - iPod; Köhler / Bornkamm, UWG, 31. Aufl., § 4 Rn. 9.37; Götting / Nordemann , UWG, 2. Aufl., § 4 Rn. 9.47).
  • OLG Jena, 18.04.2007 - 2 U 893/06
    Vorzunehmen ist eine Gesamtbetrachtung, wobei maßgeblich eine Betrachtung der übernommenen Elemente stattzufinden hat ( KG GRUR-RR 2003, 84 - Tatty Teddy).

    Schließlich muss berücksichtigt werden, dass die Anforderungen an die wettbewerblichen Begleitumstände nicht zu hoch angesetzt werden dürfen (so auch KG GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy).

    Bei ästhetischen Merkmalen wie den vorliegenden Gestaltungsmerkmalen des Motivs besteht regelmäßig genügend Gestaltungsspielraum bzw. Raum für gestalterische Variationen ( BGH WRP 1976, 370, 371 - Ovalpuderdose; KG GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy; MünchKommUWG/Wiebe § 4 Nr. 9 Rn. 138), so dass ein Ausweichen auf andere Gestaltungsformen zumutbar ist.

  • OLG Köln, 18.07.2014 - 6 U 4/14

    Umfang des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes für Wohnmöbel

    Geringfügige Abweichungen vom Original sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (BGH, GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente; KG, GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy; OLG Hamburg, MarkenR 2011, 275, 280 = juris Tz. 55; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.37).
  • LG Düsseldorf, 09.02.2012 - 14c O 292/11

    Kein vorläufiges Verkaufsverbot für optisch verändertes Samsung "Galaxy Tab 10.1

    Geringfügige Abweichungen vom Original sind dabei unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (OLG Köln, GRUR-RR 2003, 84, 85).
  • OLG Köln, 07.03.2014 - 6 U 160/13

    Kennzeichnung eines Produkts durch von außen nicht erkennbare Eigenschaften

    Geringfügige Abweichungen vom Original sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (KG, GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy; OLG Hamburg, MarkenR 2011, 275, 280 = juris Tz. 55; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.37).
  • OLG Köln, 09.11.2007 - 6 U 9/07

    "Bigfoot" - Schutz eines Holztisches gegen fast identische Nachahmung

    Nicht zu untersagen war der Beklagten dagegen das Einführen (vgl. KG, GRUR-RR 2003, 84 [86] - Tatty Teddy), der Gebrauch oder das Herstellen (vgl. BGH, GRUR 1982, 305 [308] - Büromöbelprogramm) und der Besitz zu diesem Zweck (Hefermehl / Köhler / Bornkamm, a.a.O.).
  • OLG Köln, 09.03.2007 - 6 U 169/06

    Unlautere Nachahmung fremder Erzeugnisse - iPod

    Vielmehr ist eine Nachahmung auch dann - als nachschaffende Leistungsübernahme - gegeben, wenn das fremde Erzeugnis als Vorbild benutzt und unter Einsatz eigener Leistung wiederholt wird, solange wesentliche Elemente des Originals übernommen werden, dieses somit als Vorbild erkennbar bleibt und das nachgeschaffene Leistungsergebnis sich davon nicht hinreichend deutlich absetzt (BGH, GRUR 1992, 523 [524] - Betonsteinelemente; KG, GRUR-RR 2003, 84 [85] - Tatty Teddy; OLG München, GRUR-RR 2003, 329 [330] - Hit Bilanzen; Hefermehl / Köhler / Bornkamm, a.a.O., Rn. 9.28).
  • OLG Köln, 18.12.2015 - 6 U 45/15

    Wettbewerbswidrigkeit einer Herkunftstäuschung

    Geringfügige Abweichungen vom Original sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (BGH, GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente; Senat, GRUR-RR 2014, 117, 119 - Knoppers; GRUR-RR 2014, 494, 497 - Freischwinger-Stuhl; KG, GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy; OLG Hamburg, MarkenR 2011, 275, 280 = juris Tz. 55; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.37).
  • OLG Köln, 19.09.2014 - 6 U 7/14

    Unzulässige Nachahmung eines Produktes

    Geringfügige Abweichungen vom Original sind unerheblich, solange das Original als Vorbild erkennbar bleibt (BGH, GRUR 1992, 523, 524 - Betonsteinelemente; Senat, Urt. v. 18.7. 2014 - 6 U 4/14; KG, GRUR-RR 2003, 84, 85 - Tatty Teddy; OLG Hamburg, MarkenR 2011, 275, 280 = juris Tz. 55; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 4 Rn. 9.37).
  • LG Braunschweig, 01.08.2014 - 9 O 2249/13

    Schutz eines eingetragenen Designs: Schutzumfang für einen Sneaker

  • OLG Köln, 26.07.2016 - 6 W 84/16
  • LG Köln, 15.06.2016 - 84 O 2/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Handtaschenmodellen wegen unlauterer

  • LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08

    Zulässigkeit eines Antrags auf einstweilige Verfügung bzgl. eines

  • OLG Köln, 28.05.2014 - 6 U 210/13

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses

  • OLG Köln, 14.11.2014 - 6 U 65/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung der Produktausstattung für ein Shampoo gegen

  • LG Düsseldorf, 13.02.2014 - 14c O 112/13

    Nachschaffende Leistungsübernahme kein Wettbewerbsverstoß

  • LG Düsseldorf, 26.06.2014 - 14c O 176/13

    Verwarnung gegen die Verletzung eines Ausschließlichkeitsschutzrechts

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