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   OLG Hamburg, 28.08.2003 - 5 U 180/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,7270
OLG Hamburg, 28.08.2003 - 5 U 180/02 (https://dejure.org/2003,7270)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.08.2003 - 5 U 180/02 (https://dejure.org/2003,7270)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. August 2003 - 5 U 180/02 (https://dejure.org/2003,7270)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Frage der Markenverletzung durch Werbung auf einer mit Schokolade gefüllten Grußkarte mit dem Slogan "schön, dass es dich gibt"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer Grußbotschaft des allgemeinen Sprachgebrauchs ; Bekannte Marke als Zeichenbestandteil einer Mehrwortmarke; Verletzung der Schokoladen-Marke "merci, dass es dich gibt"; Verwendung des Slogans "schön, dass es dich gibt" auf ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 157
  • GRUR 2004, 158 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 15
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.07.2020 - I ZR 56/19

    HEITEC II

    Mit Blick darauf, dass Art. 9 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2008/95/EG lediglich die Verwirkung von Ansprüchen im Fall des Angriffs gegen eingetragene Marken vorsieht, handelt es sich bei § 21 Abs. 2 MarkenG nicht um eine Umsetzung der Bestimmung dieser Richtlinie, sondern eine über den Regelungsgehalt der Richtlinie hinausgehende Vorschrift nationalen Rechts (vgl. OLG München, GRUR-RR 2004, 15; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, 2. Aufl., Rn. 3018; Thiering in Ströbele/Hacker/Thiering aaO § 21 Rn. 6; Kochendörfer, WRP 2005, 157, 159).
  • OLG Köln, 21.12.2007 - 6 W 177/07

    Markenrechtliche Zulässigkeit der Verwendung der Begriffe "fairsichern" und/oder

    Diese an sich zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung geeigneten Bezeichnungen sind in ihrer angegriffenen konkreten Verwendung auch nicht auf einen beschreibenden Kern zurückgeführt, was im Einzelfall - besonders bei kennzeichnungsschwachen Marken - dazu führen mag, dass ein markenmäßiger Gebrauch nicht festgestellt werden kann (vgl. Senat, GRUR-RR 2002, 130: "Im Focus Onkologie" für eine ärztliche Fachzeitschrift keine Verletzung der Wortmarke "Focus"; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 15: "schön, dass es dich gibt" für eine Grußkarte mit Schokolade keine Verletzung der Marke "merci, dass es dich gibt"; zum Ganzen Ströbele / Hacker , a.a.O., Rn. 71 ff. m.w.N.).
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