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   OLG München, 06.11.2003 - 29 U 4011/03   

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https://dejure.org/2003,6871
OLG München, 06.11.2003 - 29 U 4011/03 (https://dejure.org/2003,6871)
OLG München, Entscheidung vom 06.11.2003 - 29 U 4011/03 (https://dejure.org/2003,6871)
OLG München, Entscheidung vom 06. November 2003 - 29 U 4011/03 (https://dejure.org/2003,6871)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung einer eingetragenen Marke; Verwechslungsgefahr im Markenrecht; Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben von Weinbauerzeugnissen und alkoholischen Getränken; Imagetransfer von der Herkunftsangabe; Klagebefugnis eines ausländischen ...

  • Judicialis

    MarkenG § 51 Abs. 1; ; MarkenG § 55; ; MarkenG § 13 Abs. 1; ; MarkenG § 13 Abs. 2 Nr. 5; ; MarkenG § 127 Abs. 3; ; MarkenG § 127 Abs. 4 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unlautere Ausnutzung einer geschützten geographischen Herkunftsangabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fruchtsaft darf nicht "ChamPearl" heißen Verband der französischen Champagnerhersteller: Markenname muss gelöscht werden

  • preubohlig.de (Leitsatz)

    ChamPearl

    Unlautere Rufausnutzung der Herkunftsangabe "Champagner"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 133
  • NJW-RR 2004, 792 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 17
 
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