Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.06.2004 - 6 U 79/03   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 89 Abs 1 Buchst b EGRL 83/2001; Art 3 Abs 1 GG; Art 5 Abs 1 S 1 GG; Art 12 Abs 1 GG; § 4 Abs 3 S 1 HeilMWerbG; § 4 Abs 3 S 4 HeilMWerbG; § 1 UWG
    Arzneimittelwerbung: Verfassungsmäßigkeit und Richtlinienkonformität des Pflichthinweises auf Risiken und Nebenwirkungen

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Vereinbarkeit des Pflichttextes "Zu Risiken und Nebenwirkungen..." mit dem Gemeinschaftsrecht und den Grundrechten eines Reformhaus-Betreibers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit des Pflichttextes "zu Risiken und Nebenwirkungen...und fragen sie ihren Arzt oder Apotheker" mit dem Gemeinschaftsrecht; Werbung eines Reformhaus-Betreibers für ein freiverkäufliches Arzneimittel; Hinweis auf Gegenanzeigen bei freiverkäuflichem Arzneimittel; Überwiegen des Allgemeininteresses am Schutz der Volksgesundheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2682
  • EuZW 2004, 605
  • GRUR-RR 2004, 273
  • GRUR-RR 2009, 240 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.07.2005 - I ZR 94/02

    Konsumentenbefragung

    a) Teilweise wird vertreten, daß die Richtlinie 92/28/EWG lediglich Mindestanforderungen an die Werbung festlegt (zur Richtlinie 92/28/EWG: das Berufungsurteil in diesem Verfahren; ferner: OLG Hamburg, GRUR-RR 2002, 363, 364 sowie Urt. v. 27.6.2002 - 3 U 23/02, zitiert nach juris, Rdn. 43 ff.; Bülow/Ring, Heilmittelwerbegesetz, 2. Aufl. (2001), Einführung Rdn. 5a; zur Richtlinie 2001/83/EG: OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2004, 273).
  • BGH, 09.10.2008 - I ZR 100/04

    Schoenenberger Artischockensaft

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2004, 273).
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