Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamburg, 05.06.2003 | OLG Frankfurt, 20.02.2003

Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.03.2004 - 6 U 158/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4251
OLG Köln, 31.03.2004 - 6 U 158/03 (https://dejure.org/2004,4251)
OLG Köln, Entscheidung vom 31.03.2004 - 6 U 158/03 (https://dejure.org/2004,4251)
OLG Köln, Entscheidung vom 31. März 2004 - 6 U 158/03 (https://dejure.org/2004,4251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit einer Restitutionsklage bei Klageabweisungsbegehren aufgrund eines nunmehr ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), dass nach Beklagtenansicht zur Klageabweisung zwingt; Relenvanz eines Urteil des EuGH als Urkunde zur Glaubhaftmachung ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Restitutionsklage nach neuer EuGH-Entscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 580 Nr. 7 lit. b
    Restitutionsklage nach neuer EUGH-Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 376 (Ls.)
  • BB 2004, 1134
  • BB 2004, 942
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.06.2003 - 3 U 171/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,11006
OLG Hamburg, 05.06.2003 - 3 U 171/02 (https://dejure.org/2003,11006)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.06.2003 - 3 U 171/02 (https://dejure.org/2003,11006)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. Juni 2003 - 3 U 171/02 (https://dejure.org/2003,11006)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,11006) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterlassungsklage gegen den Vertrieb eines parallelimportierten Arzneimittels; Bestimmtheitsanforderungen für die Formulierung eines Unterlassungsantrages; Auslegung der Formulierung "markenrechtlicher Schutz" im Sinne von Markenrechten und Markenlizenzrechten für ...

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterlassungserklärung

Besprechungen u.ä.

  • wekwerth.de (Kurzanmerkung)

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterlassungserklärung / Unterlassungsvertrag

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 376 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 26.04.2018 - 3 U 96/17

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Kausaltherapie mit einem Arzneimittel,

    Die Geltendmachung des weitergehenden Anspruchs ist dem Gläubiger dann grundsätzlich verwehrt (Bestätigung von OLG Hamburg, NJOZ 2004, 1637, 1642).

    Das Landgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass der Gläubiger dann, wenn er sich mit einer Unterwerfungserklärung zufrieden gibt, die hinter der ursprünglich verlangten Erklärung zurückbleibt, mit dem Abschluss des Vertrages in der Regel auf einen möglichen weitergehenden Anspruch verzichtet (OLG Hamburg, NJOZ 2004, 1637, 1642).

  • LG Heidelberg, 28.03.2013 - 3 O 183/12

    Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung

    Die Auslegung des Unterlassungsvertrages kann nämlich auch ergeben, dass dieser eng auf die bezeichnete konkrete Verletzungsform bezogen ist (BGH NJW 1997, 3087, OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 376).
  • OLG Frankfurt, 10.03.2005 - 1 U 54/04

    Nachbarrecht: Kein Anspruch auf Unterlassung einer benachbarten

    Mit der Bezugnahme auf die Entscheidung des 8. Zivilsenats des erkennenden Gerichts vom 28.11.2000 (8 U 190/00, CR 2001, 835 ff.) blieben alle wissenschaftlichen Erkenntnisse aus den letzten 3 Jahren unberücksichtigt; der 3. Zivilsenat habe in der Sache 3 U 171/02 völlig zu Recht eine Beweisaufnahme angeordnet.
  • OLG Hamburg, 14.09.2017 - 3 U 115/16

    Rechtsfolgen der Abgabe einer hinter der ursprünglich geforderten

    Die Annahme durch den Gläubiger führt somit zu einem "Verzicht" auf den gesetzlichen Unterlassungsanspruch, an dessen Stelle die Rechte aus dem Unterlassungsvertrag treten (vgl. OLG Hamburg, NJOZ 2004, 1637, 1642 OLG Frankfurt, GRUR-RR 2003, 198, 199; OLG Hamm, NJWE-WettbR 1999, NJWE-WETTBR Jahr 1999 Seite 90).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.02.2003 - 6 U 182/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,30430
OLG Frankfurt, 20.02.2003 - 6 U 182/01 (https://dejure.org/2003,30430)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.02.2003 - 6 U 182/01 (https://dejure.org/2003,30430)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Februar 2003 - 6 U 182/01 (https://dejure.org/2003,30430)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,30430) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 201
  • GRUR-RR 2004, 376 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 04.05.2004 - X ZR 48/03

    Flügelradzähler

    Das Landgericht hat ihre Klage abgewiesen; die Berufung ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2003, 201).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht