Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 06.05.2004 - 3 U 34/02   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14
    Benutzung einer fremden Marke als Meta-Tag

  • aufrecht.de

    Verstoß gegen Markenrecht durch "AIDOL" als Meta-Tag

  • online-und-recht.de

    Hidden Content

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Hidden Content

  • linksandlaw.de

    Marke in gleicher Farbe wie der Seitenhintergrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Wortmarke als Meta-Tag im Internet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "AIDOL" im Internet; Voraussetzungen eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs; Frage des Vorliegens einer unzulässigen zeichenmäßigen Markenbenutzung bei der Verwendung einer fremden Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in der Benutzungsform der "weiß auf weiß-Schrift" von Internetseiten; Folge der Benutzung einer fremden Marke in Form einer unsichtbaren, aber für die Suchmaschinen lesbaren Markierung im Internet; Begriff der zeichenmäßigen Benutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • heise.de (Pressebericht, 28.11.2004)

    Erneut juristisches Gezerre um Meta-Tags in HTML-Code

  • dfn.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Meta-Tags

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Verwendung fremder Marken als "Meta-Tag"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag auf Internetseite (AIDOL)

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Gebrauch einer fremden Marke als Meta-Tag ist unzulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenverletzung durch Meta Tag?

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenverletzung durch Verwendung in Meta-Tags

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 118
  • MMR 2005, 186
  • K&R 2005, 45
  • K&R 2007, 242



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Wird zitiert von ... (15)  

  • OLG Braunschweig, 05.12.2006 - 2 W 23/06  

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - Impuls

    Dabei ist bei Adwords wie für Metatags von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (vgl. zu Metatags insofern: OLG Braunschweig Urteil vom 9.3.2006 2 U 29/05; OLG Hamburg MMR 2005, 186 ff m.w.N.; zu Adwords mit eher beschreibenden Keywords vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326f "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24").
  • OLG Braunschweig, 11.12.2006 - 2 W 177/06  

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - JETTE

    Dabei ist bei Adwords wie für Metatags von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (vgl. zu Metatags insofern: OLG Braunschweig Urteil vom 9.3.2006 2 U 29/05; OLG Hamburg MMR 2005, 186 ff m.w.N.; zu Adwords mit eher beschreibenden Keywords vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326f "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24").
  • LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06  

    Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig

    Bei der Beantwortung der Frage einer zeichenmäßigen Benutzung ist grundsätzlich von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste haben wird (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 118 ; LG Braunschweig, Urteil vom 27.07.2006, Az. 9 O 1778/06 = MIR Dok. 195-2006 ; LG Braunschweig, Urteil vom 28.12.2005, Az.: 9 O 2852/05 ).

    Bei der Beantwortung der Frage einer zeichenmäßigen Benutzung ist grundsätzlich von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste haben wird (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 118; LG Braunschweig, Urteil vom 27.07.2006, Az. 9 O 1778,/06; LG Braunschweig, Urteil vom 28.12.2005, Az.: 9 O 2852/05).

  • LG Braunschweig, 28.12.2005 - 9 O 2852/05  

    Markenverletzung: Verwendung einer Geschäftsbezeichnung als Google-adword

    Die Kammer folgt für Metatags bzw. adwords der Auffassung des OLG Hamburg (MMR 2005, 186) nach der von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen ist, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe / Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (ausführliche Nachweise zum Streitstand bei OLG Hamburg a.a.O.).
  • LG Braunschweig, 14.03.2007 - 9 O 2232/06  

    AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

    Dieses entspricht der wohl herrschenden Meinung im Schrifttum (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. A. nach § 15 MarkenG Rn. 83; Fezer, Markenrecht, 3. A. § 3 Rn. 342) und der bisherigen Instanzrechtssprechung (vgl. OLG München WRP 2000, 775, 778; GRUR-RR 2005, 220; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 118, 119; OLG Karlsruhe WRP 2004, 507, 508; LG Hamburg MMR 2000, 46; CR 2002, 136; CR 2002, 374; LG Frankfurt a. M. MMR 2000, 493, 494 f; LG München I NJW-RR 2001, 550; MMR 2004, 689, 690; LG Braunschweig 9 O 2406/03 - Kitesurf -).

    Nach alledem hält die Kammer an ihrer Ansicht fest, dass für Metatags bzw. Adwords von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen ist, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe/Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (vgl. ausführliche Nachweise zum Streitstand beim OLG Hamburg MMR 2005, 186).

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05  

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    In Abgrenzung zur Rechtsprechung des erkennenden Senates hat das Landgericht dann ausgeführt, dass in der Verwendung als Metatag ein kennzeichenmäßiger Gebrauch zu sehen sei und verweist insofern auf die aktuelle Entscheidung des OLG Hamburg MMR 2005, 186.
  • LG Hamburg, 13.12.2005 - 312 O 632/05  

    Markenverletzung: Verwendung einer Marke im Metatag einer Internetseite

    Grundsätzlich geht die Kammer mit dem Hanseatischen Oberlandesgericht davon aus, dass bei Beantwortung der Frage, ob die Verwendung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens im Meta-Tag einer Internetseite eine Markenverletzung darstellt oder nicht, von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen ist, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Aufruf des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste haben wird (vgl. Hanseatisches OLG GRUR-RR 2005, 118, 119 - AIDOL -).

    Auf dieser Internetseite bot er sodann allein seine Produkte an (vgl. GRUR-RR 2005, 118, 119).

  • LG Braunschweig, 15.11.2006 - 9 O 1840/06  

    Markenverletzung durch AdWord

  • LG Braunschweig, 27.07.2006 - 9 O 1778/06  

    Markenrechtsverletzung: Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in

  • LG Hamburg, 13.06.2006 - 416 O 131/06  

    Markenrechtsverletzung durch Catch-All-Domain

  • LG Düsseldorf, 28.09.2005 - 2a O 220/05  

    Verwendung der Bezeichnung "sX24" als Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 196/05  
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