Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamburg, 19.08.2004 | OLG Hamburg, 22.03.2004

Rechtsprechung
   LG Kiel, 02.11.2004 - 16 O 112/03   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 2 Abs. 1 Nr. 5, §§ 10, 13, 16, 17, 72, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines freiberuflichen Fotografen auf Unterlassung und Schadensersatz wegen der unerlaubten Nutzung von ihm aufgenommener Fotos sowie eines von ihm entworfenen Logos; Voraussetzungen einer persönlichen geistigen Schöpfung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG; Gesetzliche Vermutung für die Urheberschaft an Bilddateien; Übertragung der GEMA-Rechtsprechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wbs-law.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Foto- und Bildrecht: Beweis der Urheberschaft

  • fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung und Leitsatz)

    Urhebervermerk und Kennzeichnung von Fotodateien

Besprechungen u.ä.

  • fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung und Leitsatz)

    Urhebervermerk und Kennzeichnung von Fotodateien

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 181 (Ls.)
  • ZUM 2005, 81
  • afp 2005, 298



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG München I, 18.09.2008 - 7 O 8506/07  

    Urheberrechtsverletzung: Anwendbarkeit des deutschen Urheberrechts auf

    Soweit das Landgericht Kiel in der vom Kläger herangezogenen Entscheidung (ZUM 2005, 81, 85) die unterlassene Urheberbenennung im Rahmen der Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie nicht berücksichtigt, da mit dem materiellen Schaden, berechnet nach der Lizenzanalogie bereits sämtlicher Schaden abgegolten sei, und es sich dabei in Wahrheit um einen immateriellen Schadensersatz handele, dessen Voraussetzungen ebenfalls verneint werden, kann dem nicht gefolgt werden.
  • LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Lizenzeinräumung für Betreiber eines

    Die Bezeichnung als Urheber ist an jedem nicht ganz versteckten oder außergewöhnlichen Ort "üblich" angebracht, aus dem der Urheber ohne Schwierigkeiten und eindeutig erkennbar ist (LG Kiel, NJOZ 2005, 126).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.08.2004 - 3 U 4/03   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Zur Markenverletzung beim EU-Parallelimport

  • Jurion

    Anforderunen der Klagebefugnis eines Lizenznehmers; Grundsätze zur künstlichen Marktabschottung; Vertrieb eines Medikamentes mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung im Inland; Umpackung beim europäischen Parallelimport unter Markenersetzung; Gegenstand der Berufung und Anschlussberufung; Anspruch auf Auskunftserteilung betreffend die wegen der Markenverletzung widerrechtlich gekennzeichneten Gegenstände; Dinglichkeit einer Lizenzerteilung; Benutzung eines mit der Marke identisches Zeichen für Waren; Beschränkung des freien Warenverkehrs in der Europäischen Gemeinschaft und Interessenabwägung mit Markenrechten; Zwangslage des Parallelimporteurs; Marktverwirrungsschaden und richterliche Schätzung; Sorgfaltsanforderungen im gewerblichen Rechtsschutz; Berechnung des Schadensersatzes nach dem Verletzergewinn und Lizenzanalogie; Anspruch auf ergänzende Rechnungslegung und Zumutbarkeit; Unzulässige Klageänderung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 181



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 19.08.2004 - 3 U 5/03  

    Verwendung einer ähnlichen Bezeichnung beim EU-Parallelimport von Arzneimitteln

    In einem vorangegangenen Rechtsstreit gleichen Rubrums (Landgericht Hamburg 312 O 465/02 = OLG Hamburg 3 U 4/03) hat die Klägerin mit der Beanstandung, die Beklagten hätten aus Portugal das "ZOMIG"-Arzneimittel parallelimportiert und nach Umkennzeichnung in "Mi-xxxx" in Deutschland vertrieben, die beiden hiesigen Beklagten u. a. auf Auskunftserteilung in Anspruch genommen.

    In dem anderweitigen Rechtsstreit (Landgericht Hamburg 312 O 465/02 = OLG Hamburg 3 U 4/03) habe es wegen der Umkennzeichnung des parallelimportierten "ZOMIG"-Arzneimittels in "Mi-xxxx" zwischen den Parteien einen Schriftwechsel gegeben (Anlagen B 2-3), sie (die Beklagten) hätten die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben und ausdrücklich zur Geschäftsgrundlage gemacht, dass keine Ansprüche "aus der Marke Zolmig geltend gemacht" würden (Anlage B 2).

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.03.2004 - 5 W 35/04   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Rotes Weinlaub

  • rechtsportal.de

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4
    Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der Darstellung eines roten Weinlaubblattes

  • Jurion

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Darstellung eines roten Weinlaubblatts; Abbildung des wesentlichen Inhaltsstoffes des Produktes auf dem Produkt; Rotes Weinlaubblatt als Werk der bildenden Kunst

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Nachbildung der Natur kann Urheberschutz erlangen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 181 (Ls.)
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