Rechtsprechung
   OLG München, 09.09.2004 - 29 U 3870/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,9852
OLG München, 09.09.2004 - 29 U 3870/03 (https://dejure.org/2004,9852)
OLG München, Entscheidung vom 09.09.2004 - 29 U 3870/03 (https://dejure.org/2004,9852)
OLG München, Entscheidung vom 09. September 2004 - 29 U 3870/03 (https://dejure.org/2004,9852)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • aufrecht.de

    "Focus Money" verliert gegen "Money Spezialist"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Zeitschriftentitels für Finanzthemen; Verwechslungsgefahr bei geringem Grad der Ähnlichkeit zwischen Zeichen; Verkehrsgeltung bei schlagwortartig benutztem Bestandteil von eingetragener Marke; Wechselwirkung zwischen der Werknähe, Kennzeichnungskraft und Titelähnlichkeit nach dem Gesamteindruck; Verständnis des Verkehrs über Angabe als betrieblicher Herkunftshinweis oder Sachhinweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    MarkenG § 15 Abs. 4
    Markenrechtliche Schutzfähigkeit des Bestandteils "MONEY" im Titel einer Zeitschrift

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Titeln "Focus Money" und "Money Specialist"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 874 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 191
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Es liegt daher kein Fall einer "bloßen Assoziation" vor, bei der Ansprüche aus § 15 Abs. 3 MarkenG ausscheiden sollen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2006, 408, 413 - OBELIX; OLG München, GRUR-RR 2005, 191, 192 f. - FOCUS MONEY/MONEY SPECIALIST; in beiden Entscheidungen wurde jeweils nur geringe Zeichenähnlichkeit festgestellt).
  • LG München I, 19.06.2008 - 7 O 14276/07

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie

    Stadtpläne und Landkarten genießen als Darstellungen wissenschaftlich-technischer Art gem. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz, wenn es sich um persönliche geistige Schöpfungen i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG handelt (vgl. BGH GRUR 1987, 360, 361 - Werbepläne; GRUR 1988, 33, 35 - Topographische Landeskarten; GRUR 2005, 874 - Kartengrundsubstanz; Schricker/Loewenheim, UrhG, 3. Aufl., § 2 Rdn. 36).
  • BPatG, 29.12.2006 - 25 W (pat) 128/04
    Denn auch wenn man dem Bestandteil "OMEGA" eine eng zu bemessende Kennzeichnungskraft zubilligt, wird der Verkehr in solchen zumindest kennzeichnungsschwachen und auch von Mitbewerbern verwendeten beschreibenden Begriffen kein den Gesamteindruck der Marke prägendes Element erkennen, sondern insoweit auch den übrigen Wort- und/oder Bildbestandteilen - insbesondere der stilisierten Herz-Darstellung - eine den Gesamteindruck der Marke zumindest mitprägende Funktion beimessen (vgl. BPatG, GRUR 2002, 68, 69 - COMFORT HOTEL; OLG München, MarkenR 2005, 149, 153).
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