Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 18.03.2004

Rechtsprechung
   OLG München, 27.01.2005 - 29 W 1400/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,12769
OLG München, 27.01.2005 - 29 W 1400/04 (https://dejure.org/2005,12769)
OLG München, Entscheidung vom 27.01.2005 - 29 W 1400/04 (https://dejure.org/2005,12769)
OLG München, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 29 W 1400/04 (https://dejure.org/2005,12769)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reisebüro und Rabatt - geht das?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sinn und Zweck einer Abmahnung; Das Verlangen einer Unterlassungserklärung in einer Abmahnung als Erfüllung einer Obliegenheit auf Seiten des Abmahnenden zwecks Vermeidung von Nachteilen; Auschluss der Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung auf Grund der ...

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Provisionsabgabeverbot für Reisebüro, Preishoheit als Bestandteil der Dispositionsfreiheit des U, Kick-back, Provisionsrückvergütungsverbot

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Rabatte durch Reisebüros nicht verboten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GWB § 14; BGB § 134
    Zulässigkeit eines Verbots der Rückvergütung von Provisionen eines Reisebüros an einen Kunden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 770
  • GRUR-RR 2005, 205
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 14.01.2016 - 29 U 2593/15

    Filesharing - Zur Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der …

    Insbesondere begründete die Verletzung ihrer urheberrechtlichen Nutzungsrechte weder einen Anspruch auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (vgl. Senat GRUR-RR 2005, 205 [206] - Reisegutschein) noch gar auf Herausgabe der entsprechenden Urkunde.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.03.2004 - 3 U 364/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,10310
OLG Hamburg, 18.03.2004 - 3 U 364/01 (https://dejure.org/2004,10310)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.03.2004 - 3 U 364/01 (https://dejure.org/2004,10310)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. März 2004 - 3 U 364/01 (https://dejure.org/2004,10310)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Irreführende Werbung durch eine fehlerhafte Zählweise streitgegenständlichen Wortzahlangaben in einem Wörterbuch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 205 (Ls.)
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