Rechtsprechung
OLG München, 27.01.2005 - 29 W 1400/04 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Reisebüro und Rabatt - geht das?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sinn und Zweck einer Abmahnung; Das Verlangen einer Unterlassungserklärung in einer Abmahnung als Erfüllung einer Obliegenheit auf Seiten des Abmahnenden zwecks Vermeidung von Nachteilen; Auschluss der Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung auf Grund der ...
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Provisionsabgabeverbot für Reisebüro, Preishoheit als Bestandteil der Dispositionsfreiheit des U, Kick-back, Provisionsrückvergütungsverbot
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Rabatte durch Reisebüros nicht verboten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GWB § 14; BGB § 134
Zulässigkeit eines Verbots der Rückvergütung von Provisionen eines Reisebüros an einen Kunden
Verfahrensgang
- LG Memmingen, 07.04.2004 - 1H O 470/04
- OLG München, 27.01.2005 - 29 W 1400/04
Papierfundstellen
- NJW-RR 2005, 770
- GRUR-RR 2005, 205
Wird zitiert von ...
- OLG München, 14.01.2016 - 29 U 2593/15
Filesharing - Zur Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der …
Insbesondere begründete die Verletzung ihrer urheberrechtlichen Nutzungsrechte weder einen Anspruch auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (vgl. Senat GRUR-RR 2005, 205 [206] - Reisegutschein) noch gar auf Herausgabe der entsprechenden Urkunde.
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 18.03.2004 - 3 U 364/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
UWG § 3
- rechtsportal.de
UWG § 3
Unrichtige Angabe der Wortzahl in einem Wörterbuch - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Irreführende Werbung durch eine fehlerhafte Zählweise streitgegenständlichen Wortzahlangaben in einem Wörterbuch
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.09.2001 - 312 O 136/00
- OLG Hamburg, 18.03.2004 - 3 U 364/01
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 205 (Ls.)