Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschreibende Bezeichnung des Namens "ATLAS" für Dienstleistungen auf dem Gebiet des Transportwesens unter Berücksichtigung einer produktbezogen festzustellenden Kennzeichnungskraft

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Schutz der Bezeichnung "ATLAS" für die Dienstleistungen auf dem Gebiet des Transportwesens

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2005, 281

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 14.07.1987 - VI ZR 199/86

  Anforderungen an einen Beweisantritt bei mehreren sich widersprechenden …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2004 - 20 U 62/03

  Wer zur Bestätigung einer Behauptung auf den Inhalt eines anderen Schriftstücks Bezug nimmt, muss aber die Widersprüche klarstellen, die sich daraus ergeben, sonst liegt ein ordnungsgemäßer Beweisantritt nicht vor (vgl. BGH NJW-RR 87, 1469).
• BGH, 07.11.1991 - I ZR 272/89

  Warengleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und chemischen Mitteln für …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2004 - 20 U 62/03

  Demgemäss ist auch zu der Parallelvorschrift des § 97 Abs. 2 ZPO anerkannt, dass eine Ermächtigungserklärung, die im Rahmen der obliegenden Prozessförderungspflicht schon in erster Instanz hätte beschafft werden können dort auch hätte beschafft und vorgelegt werden müssen, und nicht erst in der Berufungsinstanz (BGH NJW-RR 92, 431 - Oxygenol I).
• BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99

  IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2004 - 20 U 62/03

  Zu Unrecht wendet sich die Berufung der Beklagten auch gegen die Ansicht des angefochtenen Urteils, eine Schwächung der Kennzeichnungskraft erfordere eine konkrete Darlegung des Umfangs der Benutzung der Drittzeichen (vgl. BGH NJW 02, 3551, 3553 - defacto; NJW-RR 02, 1407, 1409 - iMS).
• BGH, 28.02.2002 - I ZR 177/99

  Streit um die Bezeichnung "Adlon" für Berliner Hotel

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2004 - 20 U 62/03

  Im Falle einer Betriebsaufnahme ist die Auffassung des Verkehrs zu dem Zeitpunkt maßgeblich, zu dem das Unternehmen wieder am geschäftlichen Verkehr teilnimmt (BGH NJW 02, 3332, 3333 - Hotel Adlon).
• BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99

  Defacto.de

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2004 - 20 U 62/03

  Zu Unrecht wendet sich die Berufung der Beklagten auch gegen die Ansicht des angefochtenen Urteils, eine Schwächung der Kennzeichnungskraft erfordere eine konkrete Darlegung des Umfangs der Benutzung der Drittzeichen (vgl. BGH NJW 02, 3551, 3553 - defacto; NJW-RR 02, 1407, 1409 - iMS).

• LG Düsseldorf, 03.04.2019 - 2a O 22/19
  Insoweit kommt es darauf an, ob der Verkehr davon ausgehen konnte, dass die Unterbrechung nur vorübergehend sein werde (…Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Auflage, § 5 Rn. 70; BGH GRUR 2005, 802, 803 - Seicom ; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2005, 281, 282 f. - ATLAS : bloß vorübergehende Unterbrechung verneint).
• LG Frankfurt/Main, 30.03.2017 - 3 O 294/16
  Dies ist jedoch nur in Ausnahmefällen und bei Vorliegen einer erheblichen Nutzung der Drittzeichen anzunehmen (BGH 1999, 586, 587 - White Lion; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2005, 281 Rn. 2).
• LG Düsseldorf, 15.08.2006 - 4a O 141/06

  Unzulässigkeit einer Zwangsvollstreckung bei erfüllter Auskunftserteilung; …

  Die Zwangsvollstreckung aus dem vollstreckbaren Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 25.2.2003 zum Aktenzeichen 4a O 121/02 in der Fassung des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 25.5.2004 zum Aktenzeichen I-20 U 62/03 wird hinsichtlich des Urteilsausspruchs zu I. für unzulässig erklärt.

  Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.5.2004 zum Aktenzeichen I-20 U 62/03 die gegen das landgerichtliche Urteil gerichteten Berufungen der Parteien zurückgewiesen, wobei die Zurückweisung der Berufung der (hiesigen) Beklagten mit der Maßgabe erfolgte, dass es im Urteilsausspruch statt "Dienstleistungen auf dem Gebiet des Transportwesens" "logistische Dienstleistungen aller Art, insbesondere im Bereich der Halbleiterindustrie, dem Im- und Export sowie dem Vertrieb von elektronischen Bauteilen, Geräten und Systemen" heißen muss.

 
• OLG Düsseldorf, 15.04.2010 - 2 U 15/09

  Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für einen Treppenlift mit einer …

  Der Senat erachtet daher in Übereinstimmung mit dem 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf (vgl. GRUR-RR 2005, 281) und dem OLG Karlsruhe (OLGR Karlsruhe 2004, 309) die Präklusionsvorschriften auf eine erst nach Abschluss der ersten Instanz herbeigeführte Abtretung und hieraus abgeleitete Rechte für anwendbar.
• LG Düsseldorf, 03.04.2019 - 2a O 23/19
  Insoweit kommt es darauf an, ob der Verkehr davon ausgehen konnte, dass die Unterbrechung nur vorübergehend sein werde (…Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Auflage, § 5 Rn. 70; BGH, GRUR 2005, 802, 803 - Seicom ; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2005, 281, 282 f. - ATLAS : bloß vorübergehende Unterbrechung verneint).
• OLG Hamburg, 16.03.2017 - 5 U 43/16

  Hela-Logo: Unterlassungsanspruch bei unbefugter Benutzung des …

  Nach dem MarkenG können auch bestimmte rein betriebsinterne Maßnahmen Verletzungshandlungen darstellen, wobei insbesondere die Einbeziehung betriebsinterner Handlungen auch für die Zeichenverwendung in Geschäftspapieren geboten sein kann (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2005, 281, 282 - ATLAS;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage § 14 Rz. 87 f., 259;… a.A. Hacker, in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage § 14 Rz. 59).
• LG Hamburg, 23.02.2016 - 312 O 592/15

  Hela-Logo: Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Benutzung eines Logos in …

  Abweichend vom UWG können nach dem Markengesetz auch rein betriebsinterne Maßnahmen Verletzungshandlungen darstellen, wobei insbesondere die Einbeziehung betriebsinterner Handlungen auch für die Zeichenverwendung in Geschäftspapieren geboten ist (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2005, 281, 283 - ATLAS ;… Ingerl/Rohnke Markengesetz, 3. Auflage § 14 Rn. 88;… a. A. Ströbele Hacker Markengesetz 10. Auflage § 14 Rn. 51).