Weitere Entscheidung unten: OLG München, 30.03.2005

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 6 W 43/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6569
OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 6 W 43/05 (https://dejure.org/2005,6569)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.04.2005 - 6 W 43/05 (https://dejure.org/2005,6569)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. April 2005 - 6 W 43/05 (https://dejure.org/2005,6569)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Streitwertbegünstigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 142
    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit eines Antrags auf Streitwertbegünstigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Streitwertfestsetzung; Rechtsmissbräuchlichkeit eines Antrags auf Streitwertbegünstigung ; Vorwurf missbräuchlicher Prozessführung; Folgen einer fehlenden Reaktion des antragstellenden Verletzers trotz eindeutiger Rechtslage auf die vom Markeninhaber ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 1072 (Ls.)
  • GRUR 2006, 264 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 296
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 10.09.2015 - 2 W 41/15

    Streitwertermäßigung in wettbewerbsrechtlichen Verfahren: Voraussetzung der

    So kann es eine Rolle spielen, wenn die Partei bei eindeutiger Rechtslage auf eine Abmahnung nicht reagiert und damit den Prozess auslöst (Köhler, a.a.O., Rn. 5.22, u.H. auf OLG Frankfurt, GRUR-RR 2005, 296; KG, GRUR 1983, 673).
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Rechtsprechung
   OLG München, 30.03.2005 - 11 W 2991/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,24707
OLG München, 30.03.2005 - 11 W 2991/04 (https://dejure.org/2005,24707)
OLG München, Entscheidung vom 30.03.2005 - 11 W 2991/04 (https://dejure.org/2005,24707)
OLG München, Entscheidung vom 30. März 2005 - 11 W 2991/04 (https://dejure.org/2005,24707)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 91 Abs. 1
    Erstattungsfähigkeit eines Privatgutachtens

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 296
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