Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.12.2004 - 6 W 153/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Unlauterer Wettbewerb und Markenrechtsverletzung: Privates Handeln eines nach außen geschäftlich auftretenden eBay-Mitglieds

  • Judicialis

    eBay; privat; Privatangebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Wertungsfrage eines eBay-Angebotes als privat oder geschäftlich

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrecht: Unternehmereigenschaft von sog. Power-Sellern bei eBay; Voraussetzungen einer Wettbewerbshandlung; Begriff Unternehmer; Markenmäßige Benutzung des Begriffs "Cartier"; Anforderungen eines nach außen im Geschäftsverkehr auftretenden eBay-Mitglieds als rein privat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Privatverkauf, wenn nach außen im Geschäftsverkehr aufgetreten wird? - eBay-Recht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "Geschäftlichen Verkehr" bei Online-Auktionen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005
  • NJW 2005, 1438
  • GRUR-RR 2005, 319



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Frankfurt, 21.03.2007 - 6 W 27/07  

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Unternehmereigenschaft eines Anbieters auf der

    Eine Verkaufstätigkeit über die elektronische Handelsplattform eBay ist regelmäßig als gewerblich einzustufen, wenn der Anbieter als "PowerSeller" registriert ist (vgl. Beschlüsse des Senats vom 27.07.2004 - 6 W 54/04, GRUR 2004, 1042 und vom 22.12.2004 - 6 W 153/04, GRUR-RR 2005, 319, 320).
  • OLG Zweibrücken, 28.06.2007 - 4 U 210/06  

    Wettbewerbsverstoß durch Verletzung von Informationspflichten bei

    Ist ein Verkäufer bei dem Internet-Aktionshaus ... als sog. "power-seller" registriert, wird eine Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers oder Mitbewerbers mit der Folge angenommen, dass der Verkäufer beweisen muss, dass er kein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist (OLG Frankfurt am Main NJW 2005, 1438; OLG Koblenz NJW 2006, 1438; OLG Karlsruhe WRP 2006, 1038).
  • OLG Frankfurt, 04.07.2007 - 6 W 66/07  

    Wettbewerbverstoß im Internet: Unternehmereigenschaft eines Anbieters auf der

    Eine Verkaufstätigkeit über die elektronische Handelsplattform eBay ist regelmäßig als gewerblich einzustufen, wenn der Anbieter als "PowerSeller" registriert ist (vgl. Beschlüsse des Senats vom 27.07.2004 - 6 W 54/04, GRUR 2004, 1042 und vom 22.12.2004 - 6 W 153/04, GRUR-RR 2005, 319, 320).
  • OLG Frankfurt, 08.09.2005 - 6 U 252/04  

    Markenrecht: eBay-Angebote von Schmuckstücken unter Bezugnahme auf "Cartier"

    Für das Handeln im geschäftlichen Verkehr kommt es auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an (vgl. BGH, GRUR 2002, 622, 624 - shell.de; s.a. die Beschlüsse des Senats vom 27.07.2004 - 6 W 54/04 = GRUR 2004, 1042 f., vom 22.12.2004 - 6 W 153/04 = GRUR-RR 2005, 319 f. und vom 04.08.2005 - 6 U 18/05).
  • LG Coburg, 19.10.2006 - 1 HKO 32/06  

    1.700 ebay Bewertungen reichen nicht für die Annahme der Gewerblichkeit

    Bei Bejahung dieser Eigenschaft hat die Rechtsprechung grundsätzlich aufgrund des gegebenen Umfangs eine Unternehmertätigkeit bejaht (vgl. OLG Frankfurt, NJW 2005, 1438; LG Kleve, Urteil vom 01.09.2004, recherchiert in Juris; OLG Karlsruhe, WRP 2006, 1038).
  • OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04  

    Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und

    Hiernach begegnet die Unternehmer-Eigenschaft des Beklagten keinen Zweifeln (vgl. zur Unternehmereigenschaft des eBay-power-sellers auch OLG Frankfurt NJW 2005, 1438; OLG Koblenz MDR 2006, 321).
  • LG Frankfurt/Main, 07.05.2009 - 3 O 35/09  
    Nach dem OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom 22.12.2004 = NJW 2005, 1438 ff.) reicht die Standarderklärung "Dieser Artikel wird von Privat verkauft" nicht aus.

    Der angebotene Ofen reiht sich in die Vielzahl der Auktionsangebote des Beklagten ein, die wiederum in ihrer Gesamtheit das Bewertungsprofil des Beklagten und damit auch die Grundlage seines geschäftlichen Erfolges beeinflussen (vgl. in diesem Sinne auch OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.12.2004, juris Rn.18 = NJW 2005, 1438 ff.).

  • LG Münster, 14.03.2011 - 15 O 278/10  

    Unternehmer trifft Pflicht zur unentgeltlichen Überlassung von Arbeitsmitteln

    Unternehmer ist vielmehr jeder, der am Markt planmäßig und dauerhaft Leistungen gegen Entgelt anbietet OLG Frankfurt, NJW 2005, 1438.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht