Rechtsprechung
| OLG München, 11.11.2004 - 29 U 4629/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 5 Abs. 1, 2 Nr. 3
Zulässigkeit der Werbung für einen Zusammenschluss von Ärzten unter der Bezeichnung "Brustzentrum"
Verfahrensgang
- LG Augsburg, 01.07.2004 - 1 HKO 1935/04
- OLG München, 11.11.2004 - 29 U 4629/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 59
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 18.01.2012 - I ZR 104/10
Neurologisch/Vaskuläres Zentrum
Vielmehr wird der Begriff im Grundsatz als Charakterisierung für ein Unternehmen nach Bedeutung und Größe verstanden oder jedenfalls vom Verkehr auf einen entsprechenden Tatsachenkern zurückgeführt, wobei allerdings auf die jeweiligen Einzelfallumstände abzustellen ist (vgl. OLG München, GRUR-RR 2005, 59; OLG Köln, MD 2008, 807;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 5.46;… MünchKomm.UWG/Busche, § 5 Rn. 672;… Sosnitza in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 5 Rn. 629;… Fezer/Peifer, UWG, 2. Aufl., § 5 Rn. 390;… Harte/Henning/Dreyer, UWG, 2. Aufl., § 5 E Rn. 137, Stichwort "Zentrum";… A. Nordemann in Götting/Nordemann, UWG, § 5 Rn. 3.88;… aA Lehmler, UWG, § 5 Rn. 265). - OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12
Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein …
- OLG München, 23.02.2006 - 6 U 3088/05
Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Mit dem Landgericht geht der Senat im Übrigen auch davon aus, dass potentielle Interessenten an einer Mitgliedschaft beim Beklagten der Anpreisung einer durchgehend erreichbaren sog. internationalen "Alarmzentrale" der Luftrettung einen Hinweis auf die Größe und Bedeutung dieser Einrichtung - etwa im Vergleich zu kleineren Niederlassungen oder Filialen, wie sie der Begriff "Zentrale" suggeriert - entnehmen und daher eine nach Organisation und Professionalität über das Übliche hinausgehende Institution erwarten, welche konzentrierte Fachkompetenz im Bereich der Luftrettung vorhalte und überdurchschnittlich häufig ("Tag und Nacht") frequentiert werde (…vgl. Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 Rdnr. 5.44, 5.46; BGH GRUR 1977 503, 504 - Datenzentrale; OLG Düsseldorf, WRP 1982, 224; OLG München, GRUR-RR 2005, 59 ff., 59 - Brustzentrum).