Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 20.04.2004 - I-20 U 166/03 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
PAngVO § 1; ; PAngVO § 1 Abs. 1 Satz 1; ; PAngVO § 1 Abs. 2; ; PAngVO § 1 Abs. 5 Satz 1; ; UWG § 1; ; UWG § 3; ; UWG § 25; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; PAngV § 1 Abs. 2; ; PAngV § 1 Abs. 1 Satz 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Werbung eines Telefonnetzbetreibers für Zusatztarif mit Angabe "Telefonieren für 0 Cent"
- rechtsportal.de
Wettbewerbsrecht: Werbung eines Telefonnetzbetreibers für Zusatztarif mit Angabe "Telefonieren für 0 Cent"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anzeigenwerbung einer der größten deutschen Telefonfestnetzunternehmen; Werbung ohne die Mitteilung bestimmter Preisbestandteile; Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
"Telefonieren für 0 Cent" wettbewerbswidrig
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 87
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Stuttgart, 17.01.2008 - 2 U 12/07
Wettbewerbsverstoß: Angabe von Liefer- und Versandkosten beim Internetauftritt …
Eine Werbung unter Angabe von Preisen liegt vor, wenn ein Einzelpreis oder ein bestimmter Preisbestandteil angegeben wird (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2005, 87, 88). - OLG Düsseldorf, 05.07.2005 - 20 U 12/05
Unzulässigkeit der Werbung für einen Telefontarif wegen Irreführung
Das Landgericht hat sein der Klage stattgebendes Urteil im wesentlichen unter Bezugnahme auf die Gründe des Urteils des Senats vom 20. April 2004 in dem diesem Rechtsstreit vorausgegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren (I-20 U 166/03) begründet. - OLG Frankfurt, 13.08.2009 - 6 U 80/09
Wettbewerbsrecht: Werbung mit Preisvergleich zwischen Energietarifen und Angabe …
Aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (GRUR-RR 05, 87) folgt nichts anderes. - OLG Düsseldorf, 15.02.2005 - 20 U 119/04
Irreführung der Werbung für Internettarife
Diese Grundsätze gelten erst recht, wenn eine einheitliche Leistung, deren Entgelt jedoch aus unterschiedlichen Preisbestandteilen besteht - wie dies hier in Betracht kommt (vgl. Urteil des Senats vom 20.04.2004 -1-20 U 166/03) -, beworben wird. - OLG Düsseldorf, 30.05.2006 - 20 U 33/06
Aussage "1 Jahr kostenlos telefonieren" als irreführende Werbung
Derartige Verstärkungen führen dazu, dass die Vermutung des § 12 Abs. 2 UWG nicht aufgrund der Kenntnis von der früheren Werbung widerlegt ist (vgl. OLG Hamm MMR 2005, 469; vgl. auch Urteil des Senats vom 20.4.2004 - 20 U 166/03, OLGR Düsseldorf 2004, 452 = GRUR-RR 2005, 87).