Weitere Entscheidungen unten: KG, 02.08.2005 | LG Bonn, 12.05.2005

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.09.2005 - 6 W 122/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7613
OLG Frankfurt, 12.09.2005 - 6 W 122/05 (https://dejure.org/2005,7613)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.09.2005 - 6 W 122/05 (https://dejure.org/2005,7613)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. September 2005 - 6 W 122/05 (https://dejure.org/2005,7613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,7613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 91a ZPO, § 93 ZPO, § 99 Abs 1 ZPO, § 567 Abs 2 ZPO
    Kostenrecht: Kostenentscheidung nach bestätigter einstweiliger Verfügung und erhobener, aber für erledigt erklärter Hauptsacheklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Untersagung des Vertreibens von Duftwässern unter einer bestimmten Bezeichnung im Rahmen einer einstweiligen Verfügung ; Möglichkeit einer Anfechtung der Entscheidung über den Kostenpunkt ; Beschwerde bei so genannten Mischentscheidungen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Aufforderung zur Abschlusserklärung

    §§ 91a, 93 ZPO

  • Judicialis

    ZPO § 91 a; ; ZPO § 93

  • rechtsanwaltmoebius.de

    Frist zur Abgabe einer Abschlusserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91a § 93
    Vermeidung des Kostenrisikos des § 93 ZPO - Einräumung der Möglichkeit der Abgabe einer Abschlusserklärung durch den Antragsgegner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 111
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.01.2015 - I ZR 59/14

    Kosten für Abschlussschreiben II - Kosten eines Abschlussschreibens nach

    Denn die zwischenzeitliche mündliche Verhandlung und die schriftliche Urteilsbegründung können einen Auffassungswandel des Unterlassungsschuldners herbeigeführt haben (OLG Köln, WRP 1987, 188, 190 f.; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111, 112; Ahrens/Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 58 Rn. 42; Fezer/Büscher aaO § 12 Rn. 182; jurisPK-UWG/Hess, 3. Aufl., § 12 Rn. 156).

    Der Schuldner kann nur auf der Grundlage der schriftlichen Urteilsbegründung eine sachgerechte Entscheidung über die Abgabe einer Abschlusserklärung treffen (OLG Köln, WRP 1987, 188, 191; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111, 112; Ahrens/Ahrens aaO Kap. 58 Rn. 45).

  • OLG Hamburg, 06.02.2014 - 3 U 119/13

    Einstweiliges Verfügungsverfahren in Wettbewerbssachen: Erforderlichkeit der

    Die zwischenzeitliche mündliche Verhandlung und die schriftliche Urteilsbegründung können nämlich zu einem Meinungswandel des Schuldners geführt haben (so OLG Köln, WRP 1987, 188, 190 f.; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111, 112; Ahrens/Ahrens, a.a.O., Kap. 58 Rn. 42), so dass die Einlegung des Widerspruchs nicht mehr den sicheren Schluss erlaubt, dass der Schuldner nicht bereit ist, die einstweilige Verfügung als endgültige Regelung anzuerkennen.

    Auch wenn die Frist erst mit der Zustellung des Widerspruchsurteils in vollständiger Form begonnen haben sollte (so OLG Köln, WRP 1987, 188, 191 OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111, 112; OLG Hamm, GRUR-RR 2010, 267, 268; Ahrens/Ahrens, a.a.O., Kap. 58 Rn. 45), hätte die Klägerin ausreichend lange zugewartet, denn die Klägerin hat hier eine Wartefrist von 17 Tagen ab Zustellung des landgerichtlichen Urteils vom 29. November 2012 verstreichen lassen.

  • LG Darmstadt, 06.06.2019 - 12 O 20/19
    Zwar besteht in der Regel dann, wenn ein einstweiliges Verfügungsverfahren anhängig und noch nicht abgeschlossen ist, keine Veranlassung für eine Erhebung der entsprechenden Hauptsacheklage (vergleiche OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111; OLG Nürnberg GRUR-RR 2004, 336; Beck OK ZPO, § 93 Randnummer 66).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 02.08.2005 - 5 U 95/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2332
KG, 02.08.2005 - 5 U 95/04 (https://dejure.org/2005,2332)
KG, Entscheidung vom 02.08.2005 - 5 U 95/04 (https://dejure.org/2005,2332)
KG, Entscheidung vom 02. August 2005 - 5 U 95/04 (https://dejure.org/2005,2332)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • aufrecht.de

    Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschrift unlauter

  • nomos.de PDF, S. 30

    Werbung für Klingeltöne in der Jugendzeitschrift BRAVO

Kurzfassungen/Presse (6)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Werbung für Klingeltöne und dergleichen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    KG Berlin hält Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschrift für unlauter

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unlautere Werbung für das Herunterladen von Handy-Klingeltönen; Aufklärungspflichten bei Werbung in Jugendzeitschriften; Unzutreffende Angabe der durchschnittlichen Dauer eines Klingeltonabrufs

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschrift

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Nur das Beste für Dein Handy" - Unzulässige Werbung für Klingeltöne in einer Jugendzeitschrift

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 111 (Ls.)
  • ZUM 2006, 56
  • afp 2005, 400
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Bonn, 12.05.2005 - 12 O 33/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17864
LG Bonn, 12.05.2005 - 12 O 33/05 (https://dejure.org/2005,17864)
LG Bonn, Entscheidung vom 12.05.2005 - 12 O 33/05 (https://dejure.org/2005,17864)
LG Bonn, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - 12 O 33/05 (https://dejure.org/2005,17864)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen für wettbewerbsrechtlichen Gewinnabschöpfungs-Anspruch

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 11 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG: Erste Schritte

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 349 (Ls.)
  • GRUR-RR 2006, 111
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht