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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.09.2005 - 6 W 122/05   

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https://dejure.org/2005,7613
OLG Frankfurt, 12.09.2005 - 6 W 122/05 (https://dejure.org/2005,7613)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.09.2005 - 6 W 122/05 (https://dejure.org/2005,7613)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. September 2005 - 6 W 122/05 (https://dejure.org/2005,7613)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsanwaltmoebius.de

    Frist zur Abgabe einer Abschlusserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91a § 93
    Vermeidung des Kostenrisikos des § 93 ZPO - Einräumung der Möglichkeit der Abgabe einer Abschlusserklärung durch den Antragsgegner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Untersagung des Vertreibens von Duftwässern unter einer bestimmten Bezeichnung im Rahmen einer einstweiligen Verfügung ; Möglichkeit einer Anfechtung der Entscheidung über den Kostenpunkt ; Beschwerde bei so genannten Mischentscheidungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 111
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.01.2015 - I ZR 59/14

    Kosten für Abschlussschreiben II - Kosten eines Abschlussschreibens nach

    Denn die zwischenzeitliche mündliche Verhandlung und die schriftliche Urteilsbegründung können einen Auffassungswandel des Unterlassungsschuldners herbeigeführt haben (OLG Köln, WRP 1987, 188, 190 f.; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111, 112; Ahrens/Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 58 Rn. 42; Fezer/Büscher aaO § 12 Rn. 182; jurisPK-UWG/Hess, 3. Aufl., § 12 Rn. 156).

    Der Schuldner kann nur auf der Grundlage der schriftlichen Urteilsbegründung eine sachgerechte Entscheidung über die Abgabe einer Abschlusserklärung treffen (OLG Köln, WRP 1987, 188, 191; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111, 112; Ahrens/Ahrens aaO Kap. 58 Rn. 45).

  • OLG Hamburg, 06.02.2014 - 3 U 119/13

    Einstweiliges Verfügungsverfahren in Wettbewerbssachen: Erforderlichkeit der

    Die zwischenzeitliche mündliche Verhandlung und die schriftliche Urteilsbegründung können nämlich zu einem Meinungswandel des Schuldners geführt haben (so OLG Köln, WRP 1987, 188, 190 f.; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111, 112; Ahrens/Ahrens, a.a.O., Kap. 58 Rn. 42), so dass die Einlegung des Widerspruchs nicht mehr den sicheren Schluss erlaubt, dass der Schuldner nicht bereit ist, die einstweilige Verfügung als endgültige Regelung anzuerkennen.

    Auch wenn die Frist erst mit der Zustellung des Widerspruchsurteils in vollständiger Form begonnen haben sollte (so OLG Köln, WRP 1987, 188, 191 OLG Frankfurt, GRUR-RR 2006, 111, 112; OLG Hamm, GRUR-RR 2010, 267, 268; Ahrens/Ahrens, a.a.O., Kap. 58 Rn. 45), hätte die Klägerin ausreichend lange zugewartet, denn die Klägerin hat hier eine Wartefrist von 17 Tagen ab Zustellung des landgerichtlichen Urteils vom 29. November 2012 verstreichen lassen.

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Rechtsprechung
   KG, 02.08.2005 - 5 U 95/04   

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https://dejure.org/2005,2332
KG, 02.08.2005 - 5 U 95/04 (https://dejure.org/2005,2332)
KG, Entscheidung vom 02.08.2005 - 5 U 95/04 (https://dejure.org/2005,2332)
KG, Entscheidung vom 02. August 2005 - 5 U 95/04 (https://dejure.org/2005,2332)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • aufrecht.de

    Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschrift unlauter

  • nomos.de PDF, S. 30

    Werbung für Klingeltöne in der Jugendzeitschrift BRAVO

  • Wolters Kluwer

    Unlautere Werbung für das Herunterladen von Handy-Klingeltönen; Aufklärungspflichten bei Werbung in Jugendzeitschriften; Unzutreffende Angabe der durchschnittlichen Dauer eines Klingeltonabrufs

  • mehrwertdiensteundrecht.de

    Klingeltöne in Jugendzeitschriften IV

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de

    UWG § 3 § 4 Nr. 2 § 8 Abs. 3 Nr. 3
    Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Werbung für Klingeltöne und dergleichen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    KG Berlin hält Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschrift für unlauter

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschrift

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Nur das Beste für Dein Handy" - Unzulässige Werbung für Klingeltöne in einer Jugendzeitschrift

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 111 (Ls.)
  • ZUM 2006, 56
  • afp 2005, 400
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   LG Bonn, 12.05.2005 - 12 O 33/05   

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https://dejure.org/2005,17864
LG Bonn, 12.05.2005 - 12 O 33/05 (https://dejure.org/2005,17864)
LG Bonn, Entscheidung vom 12.05.2005 - 12 O 33/05 (https://dejure.org/2005,17864)
LG Bonn, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - 12 O 33/05 (https://dejure.org/2005,17864)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen für wettbewerbsrechtlichen Gewinnabschöpfungs-Anspruch

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 11 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG: Erste Schritte

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 349 (Ls.)
  • GRUR-RR 2006, 111
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