Weitere Entscheidung unten: LG Hamburg, 30.08.2005

Rechtsprechung
   OLG München, 17.11.2005 - 29 U 4024/03   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinienkonforme Auslegung des § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV über diätische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassen des Vertriebs von "A. MobilPlus-Kapseln" als diätetisches Lebensmittel; Irreführung der Bezeichnung "diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke"; Herstellung von bilanzierten Diäten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wer mit der Wirksamkeit einer bilanzierten Diät wirbt, hat diese durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten zu belegen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 17.11.2005, Az.: 29 U 4024/03 (MobilPlus-Kapseln)" von Prof. Dr. Andreas Hahn, Dipl. Oec. troph. Alexander Ströhle, Dipl. Oec. troph. Jan Winters, original erschienen in: ZLR 2006, 87 - 96.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 139
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 220/05

    MobilPlus-Kapseln

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG München GRUR-RR 2006, 139 = ZLR 2006, 77).
  • KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14

    Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe? - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein

    § 12 Abs. 1 LFGB ist eine gesetzliche Vorschrift, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln, § 4 Nr. 11 UWG (BGH, WRP 2008, 1513, TZ. 25 m.w.N. - Mobilplus-Kapseln; OLGR Hamm, a.a.O., juris Rn. 27; OLG München, GRUR-RR 2006, 139, juris Rn. 57).

    Ein Lebensmittelunternehmer, der eine gesundheitsbezogene Angabe macht, muss die Verwendung dieser Angaben nach § 6 Abs. 2 HCVO begründen (vgl. hierzu auch BGH, GRUR 2010, 359, TZ. 17 - Vorbeugen mit Coffein!; OLG München, GRUR-RR 2006, 139; OLG Schleswig, MD 2009, 340; Senat, Urteil vom 28. Januar 2011, 5 U 133/09).

  • OLG Braunschweig, 30.03.2006 - 2 U 116/05

    Inverkehrbringen und Bewerben eines Produkts mit der Zutat "Alpha-Lipon-Säure"

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  • OLG München, 19.01.2006 - 29 U 3361/05

    Pflanzliche Sterole

    Es sind daher nunmehr die Bestimmungen des am 7. September 2005 in Kraft getretenen Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts vom 1. September 2005 (BGBl. I, 2618) einschließlich des darin enthaltenen Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) anzuwenden (vgl. Senat GRUR-RR 2006, 139 [141] - MobilPlus-Kapseln m. w. N.).
  • KG, 01.12.2009 - 5 U 8/06

    Wettbewerbsverstoß: Krankheitsbezogene Äußerungen in einer Fernsehwerbesendung

    § 18 Abs. 1 LMBG bzw. § 12 Abs. 1 LFGB sind gesetzliche Vorschriften, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln, § 4 Nr. 11 UWG (BGH, WRP 2008, 1513, TZ. 25 m. w. N. - Mobilplus-Kapseln; OLGR Hamm, a. a. O., juris Rn. 27; OLG München, GRUR-RR 2006, 139, juris Rn. 57).
  • LG Köln, 08.02.2007 - 31 O 722/06

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs und der Bewerbung eines Arzneimittels als

    Bei der vorgenannten Vorschrift handelt es sich um eine gesetzliche Markverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG (vgl. OLG München GRUR-RR 2006, 139; Köhler in: Hefermehl/Köhler/ Bornkamm, 25. Auflage, § 4 UWG Rn. 11.136).
  • KG, 07.11.2017 - 5 U 175/16

    Zulässigkeit der Berufung bei Angabe eines unrichtigen Datums der Verkündung

    (vgl. hierzu auch OLG München GRUR-RR 2006, 139; OLG Schleswig MD 2009, 340).
  • LG Frankfurt/Main, 22.06.2007 - 3 O 438/06

    Irreführende Lebensmittelwerbung mit wissenschaftlich ungesicherten

    Die Richtlinie 1999/21/EG der Kommission vom 25.03.1999 bestimmt in Art. 3, dass die Wirksamkeit einer bilanzierten Diät durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten zu belegen ist (vgl. auch OLG München GRUR-RR 2006, 139).
  • OLG Schleswig, 01.07.2008 - 6 U 14/08

    Zur irreführenden Werbung mit schlankmachender Wirkung bei Nahrungssupplementen

    Diese Richtlinie bestimmt in Art. 3, dass die Wirksamkeit einer bilanzierten Diät durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten zu belegen ist (vgl. OLG München GRUR-RR 2006, 139).
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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 30.08.2005 - 312 O 514/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 139 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 02.05.2007 - 5 U 85/06

    Schnell biologisch abbaubar

    In dem vorangegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren 312 O 514/05 sind die Beklagten auf Antrag der Klägerin bereits mit einstweiliger Verfügung vom 01.07.05 verpflichtet worden, .

    Die Klägerin hatte bereits in dem einstweiligen Verfügungsverfahren 312 O 514/05 die im vorliegenden Berufungsverfahren noch streitgegenständlichen Verfügungsansprüche zu 2. bis 4. ohne jedwede Beschränkung bzw. Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform im Antrag als isolierte Behauptungen angegriffen.

  • LG Hamburg, 04.04.2006 - 312 O 795/05
    Dem Verfahren ging das Eilverfahren zum Aktenzeichen 312 O 514/05 voraus.
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