Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.11.2005 - 4 U 93/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2; BGB § 12 § 26 § 71
    Die Bezeichnung "Haus & Grund" als Namensrecht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Priorität an der Bezeichnung "Haus & Grund"; Verwendungsformen der beanstandeten Bezeichnung; Schutz einer geschäftlichen Bezeichnung nach § 5 Abs. 2 Markengesetz (MarkenG); Rangverhältnis und Koexistenz von Vereinsnamen; Verwechslungsgefahr bei Verfolgung des gleichen Ziels; Förderung des privaten Grundeigentums als Satzungsziel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Das Ausscheiden aus einem Verband begründet keinen Anspruch des Verbandes gegen den Ausscheidenden, die weitere Benutzung eines Namensbestandteils zu unterlassen, wenn der Ausscheidende insoweit über prioritätsältere Rechte verfügt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 161
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)
  • NZM 2006, 315
  • NZM 2008, 904 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06

    Haus & Grund III

    Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamm GRUR-RR 2006, 161).
  • OLG Naumburg, 19.01.2007 - 10 U 53/06

    Verwechslungsgefahr hinsichtlich des Kennzeichens "Haus & Grund"

    Bei einem eingetragenen Verein ist hier grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Eintragung ins Vereinsregister gemäß § 71 Abs. 1 Satz 1 BGB abzustellen, wenn der Verein anschließend unter dem neuen Namen tätig wird (Urteil des 4. Zivilsenats des OLG Hamm vom 24.11.2005, Az.: 4 U 93/05, zitiert nach juris Rn. 87 [=GRUR-RR 2006, 161 ff.]).
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