Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  § 14 MarkenG; Art. 5 GG
  Trabi 03

• aufrecht.de

  Trabi 03 auf Abi-Shirt ist Markenrechtsverletzung

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Keine humoristisch-ironische Darstellung einer bekannten Marke

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfassung der Verwendung bekannter Marken auf sog. Abi-T-Shirts in humorvoll-ironischer Weise vom Schutzbereichs der Kunstfreiheit; Anforderungen an das Vorliegen eines Unterlassungsanspruchs bezüglich der Verunglimpfung einer Marke; Ausführungen zum Schutz einer Marke ...

• info-it-recht.de

  Zur Frage, obTrabi 03 auf Abi-Shirt Markenrechtsverletzung ist

• Judicialis

  MarkenG § 14; ; GG Art. 5 Abs. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Benutzung bekannter Marken auf sog. Abitur-T-Shirts - "Bildmarke AOL" und "Trabi 03"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2006, 224

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 03.02.2005 - I ZR 159/02

  Lila-Postkarte - Keine Markenrechtsverletzung durch Satire

  Auszug aus OLG Hamburg, 05.01.2006 - 5 W 2/06

  Die Verwendung bekannter Marken auf sog. Abi-T-Shirts in humorvoll-ironischer Weise kann je nach Art der konkreten Verwendung von der Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG gedeckt sein ( in Anknüpfung an BGH GRUR 05, 583 "Lila Postkarte" ).

  Daher kann sich die Antragsgegnerin bei dieser Gestaltung nicht auf die Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG berufen, sondern den durch die Eigentumsgarantie des Art. 14 GG geschützten Kennzeichen des Antragstellers zu 1 gebührt in der erforderlich Güterabwägung der Vorrang ( BGH GRUR 2005, 583, 585 "Lila Postkarte" ).

• OLG Hamburg, 26.05.2005 - 5 U 147/04

  "Junge Pioniere"

  Auszug aus OLG Hamburg, 05.01.2006 - 5 W 2/06

  Die Marke als Herkunftshinweis ist auch außerhalb des point of sale gegen Verwechslungen geschützt und dies muss entsprechend für die Frage der herkunftshinweisenden Verwendung und des Verkehrsverständnisses gelten ( EUGH WRP 02, 1415 Ziff.57 "Arsenal Football Club"; Senat, Urteil vom 26.5.2005, Aktz. 5 U 147/04, S.7 "JP Seid bereit" ).
• EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

  DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …

  Auszug aus OLG Hamburg, 05.01.2006 - 5 W 2/06

  Die Marke als Herkunftshinweis ist auch außerhalb des point of sale gegen Verwechslungen geschützt und dies muss entsprechend für die Frage der herkunftshinweisenden Verwendung und des Verkehrsverständnisses gelten ( EUGH WRP 02, 1415 Ziff.57 "Arsenal Football Club"; Senat, Urteil vom 26.5.2005, Aktz. 5 U 147/04, S.7 "JP Seid bereit" ).

• LG Hamburg, 10.02.2009 - 312 O 394/08

  Die Klägerin stellt u.a. Sportkleidung und sog. Sport-Lifestyle-Produkte her....

  Dies hätte bei der wegen der Kollision zwischen Kunst- und Eigentumsfreiheit herbeizuführenden praktischen Konkordanz für einen Vorrang der Kunstfreiheit sprechen können (vgl. dazu Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 05.01.2006, Az. 5 W 1/06 - Bildmarke AOL ; Beschluss vom 05.01.2006, Az. 5 W 2/06 - Trabi 03 ).