Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 19.08.2005 - 10 U 9/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Markenrechtlicher Anspruch gegen "Die Neue Post"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch der Deutschen Post AG gegen Post- und Kurierdienstunternehmen, das unter der Firma "Die Neue Post" auftritt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch der Deutschen Post AG gegen ein unter "Die Neue Post" firmierendes Kurierdienstunternehmen; Möglichkeit eines Löschungsantrags beim hierfür ausschließlich zuständigen Deutschen Patent- und Markenamt; Verwechselungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Markenmäßige Verwendung einer Produktbezeichnung; Unterscheidung zwischen Sachhinweis und Herkunftshinweis; Beurteilung der Verwechselungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles; Dienstleistungsidentität der von den Parteien angebotenen Dienstleistungen; Benutzung einer Marke als produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen; Kennzeichnungskraft einer Marke als Variable ihrer Unterscheidungskraft; Prüfung der markenrechtlichen Verwechselungsgefahr anhand des Durchschnittsverbrauchers der in Betracht kommenden Waren oder Dienstleistungen; Beschreibung von Dienstleistungen durch den Begriff "Post"; Lauterkeit der markenmäßigen Verwendung von Kollisionszeichen; Benutzung der Farbe "gelb" als Herkunftshinweis; Unterlassungsanspruch im Hinblick auf die Verwendung des Posthorns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 256
  • GRUR-RR 2008, 328 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05  

    POST

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen und sie auf die Anschlussberufung der Klägerin auch nach dem Klageantrag zu 1 d und den damit im Zusammenhang stehenden Klageanträgen (Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzverpflichtung) verurteilt (OLG Naumburg GRUR-RR 2006, 256).
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