Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Telemedicus

  Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

 
• Telemedicus

  Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

• JurPC

  MarkenG § 5 Abs. 2
  Kein kennzeichenmäßiger Gebrauch von Metatags

• aufrecht.de

  Verwendung einer Marke als Metatag ist keine Verletzungshandlung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen eines kennzeichenmäßigen Gebrauches im Sinne des Markengesetzes (MarkenG) bei Verwendung als Metatag; Voraussetzungen für die Annahme einer Verwendung im kennzeichenrechtlichen Sinne; Markenrechtliche Relevanz des so genannten Metatagging

• info-it-recht.de

  Zur Frage, ob Verwendung einer Marke als Metatag eine Verletzungshandlung ist

• Judicialis

  MarkenG § 5 Abs. 2; ; UWG § 4 Nr. 10

• rewis.io
• doerre.com

  Verwendung fremder Kennzeichen in Metatags und Post-Domain-Pfad ist marken- und wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 5 Abs. 2; UWG § 4 Nr. 10
  Verletzung der Kennzeichenrechte durch Verwendung der Bezeichnung "snow24" in Metatags und als Verzeichnisbezeichnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

  Benutzung von Kennzeichen in Metatags und im Post-Domain-Pfad einer Internet URL kein kennzeichenmäßiger Gebrauch sondern lediglich Kennzeichennennungen. Ein Kennzeichen ist in legitimer Weise als Suchwort benutzbar, wenn der Inhalt mit ihm im Wege der vergleichenden ...

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Meta-Tags sind keine Markenverletzung

• beck.de (Leitsatz)

  Keyword in Metatag

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Meta-Tags sind keine Markenverletzung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2006, 265
• MMR 2006, 396

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• EuGH, 25.10.2001 - C-112/99

  Toshiba Europe

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  Als Suchwort kann ein Kennzeichen aber auch legitimer Weise benutzt werden, wenn der Inhalt mit ihm im Wege der vergleichenden Werbung (vgl. EuGH NJW 2002, 425 - Toshiba/Kartun) oder aus sonstigen Gründen als Gegenstand der Berichterstattung genannt wird.
• BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99

  "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (WRP 1999, 407 - BMW/Deenik; WRP 2003, 735 - Libertel) und des Bundesgerichtshofes (WRP 2002, 987 - Festspielhaus; WRP 2002, 985 - Frühstücksdrink II) ist als Verwendung im kennzeichenrechtlichen Sinne lediglich der kennzeichenmäßige Gebrauch anzusehen.
• OLG Hamburg, 06.05.2004 - 3 U 34/02

  Zur Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Wortmarke als Meta-Tag …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  In Abgrenzung zur Rechtsprechung des erkennenden Senates hat das Landgericht dann ausgeführt, dass in der Verwendung als Metatag ein kennzeichenmäßiger Gebrauch zu sehen sei und verweist insofern auf die aktuelle Entscheidung des OLG Hamburg MMR 2005, 186.

 
• BGH, 20.12.2001 - I ZR 135/99

  "FRÜHSTÜCKS-DRINK II"; Benutzung einer Bezeichnung als Marke

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (WRP 1999, 407 - BMW/Deenik; WRP 2003, 735 - Libertel) und des Bundesgerichtshofes (WRP 2002, 987 - Festspielhaus; WRP 2002, 985 - Frühstücksdrink II) ist als Verwendung im kennzeichenrechtlichen Sinne lediglich der kennzeichenmäßige Gebrauch anzusehen.
• OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 20 U 104/03

  Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  Dies ist - nach der den Parteien bekannten und von ihnen auch zitierten Senatsrechtsprechung (GRUR-RR 2003, 340-342; GRUR-RR 2004, 353-355) - bei einer Verwendung als Metatag nicht der Fall (vgl. Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR INT 2003, 312, 317;… zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14, Rdnr. 119;… a.A. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. nach § 15 Rn. 83;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 3 Rn. 342; vgl. auch Jung-Weiser, in Fezer, UWG, § 4 -S 11 Rdnrn. 170 ff, 203 ff;… Mankowski in Fezer, a.a.O., § 4 - S 12 Rdnrn. 76 ff).
• OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03

  Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  Dies ist - nach der den Parteien bekannten und von ihnen auch zitierten Senatsrechtsprechung (GRUR-RR 2003, 340-342; GRUR-RR 2004, 353-355) - bei einer Verwendung als Metatag nicht der Fall (vgl. Kur CR 2000, 448, 452; Vidal, GRUR INT 2003, 312, 317;… zurückhaltend auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 14, Rdnr. 119;… a.A. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. nach § 15 Rn. 83;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl. § 3 Rn. 342; vgl. auch Jung-Weiser, in Fezer, UWG, § 4 -S 11 Rdnrn. 170 ff, 203 ff;… Mankowski in Fezer, a.a.O., § 4 - S 12 Rdnrn. 76 ff).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (WRP 1999, 407 - BMW/Deenik; WRP 2003, 735 - Libertel) und des Bundesgerichtshofes (WRP 2002, 987 - Festspielhaus; WRP 2002, 985 - Frühstücksdrink II) ist als Verwendung im kennzeichenrechtlichen Sinne lediglich der kennzeichenmäßige Gebrauch anzusehen.
• BGH, 12.07.2001 - I ZR 89/99

  Preisgegenüberstellung im Schaufenster

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  Im übrigen streiten die Parteien gerade darum, ob die Antragsgegnerin "snow24.de" als Kennzeichen benutzt, so dass der Verbotsumfang nicht hinreichend bestimmt worden ist, weil nicht eindeutig feststeht, welche Handlungen mit einer Benutzung des Kennzeichens "snow24" gemeint sind (vgl. BGH GRUR 2002, Seite 72-75 - Preisgegenüberstellung im Schaufenster).
• EuGH, 23.02.1999 - C-63/97

  RECHTSANGLEICHUNG

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2006 - 20 U 195/05

  Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (WRP 1999, 407 - BMW/Deenik; WRP 2003, 735 - Libertel) und des Bundesgerichtshofes (WRP 2002, 987 - Festspielhaus; WRP 2002, 985 - Frühstücksdrink II) ist als Verwendung im kennzeichenrechtlichen Sinne lediglich der kennzeichenmäßige Gebrauch anzusehen.

• LG München I, 26.10.2006 - 7 O 16794/06

  Adword-Werbung für Rechtsanwälte verboten

  Dass eine Verwendung von Namen bzw. Kennzeichnungen Dritter zulässig ist, ist in der Rechtsprechung und Literatur allgemein anerkannt, so etwa wenn durch einen Zusatz im Namen klargestellt wird, dass es sich nicht um eine Homepage des Namensträgers, sondern über den Namensträger handelt (…vgl. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., Nach § 15 Rdn. 61; KG MMR 2002, 686 - Oil-of-Elf; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2006, 265: Als Suchwort kann ein Kennzeichen auch legitimerweise benutzt werden, wenn der Inhalt etwa als Gegenstand der Berichterstattung oder vergleichender Werbung genannt wird; vgl. auch OLG Frankfurt Magazindienst 1999, 1344, 1347: bloße Namensnennung, wenn der richtige Träger damit bezeichnet wird).
• OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21

  Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen

  Es gibt keine vernünftigen Anhaltspunkte dafür, dass Internetnutzer Angaben in einer Internetadresse, die sich an den Namen der Top-Level-Domain anschließen auch herkunftshinweisende Bedeutung beimessen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.02.2006 - 20 U 195/05, GRUR-RR 2006, 265, juris-Rn. 20 - Post-DomainPfad).