Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UWG § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Irreführende Werbung für Satellitenempfangsgerät

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführende Werbung auf der Kopfstation eines Satellitenempfangsgerätes

• Judicialis

  UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1, 2 Nr. 1
  "Satellitenempfangsgerät: Das Original"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2006, 286

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 02.10.2003 - I ZR 252/01

  Mindestverzinsung

  Auszug aus OLG Köln, 24.03.2006 - 6 U 198/05

  c) Da auch ein durchschnittlich informierter und verständiger Abnehmer aufgrund der unrichtigen Angabe irregeführt wird sofern ihm nicht ausnahmsweise das in den Geschäftspapieren und Werbeauftritten verwendete Unternehmenskennzeichen geläufig ist und nur dieses auch bei einer Aufbringung auf einem Produkt erkennt, kann davon ausgegangen werden, dass ein nicht nur unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise irregeführt wird ( vgl. BGH GRUR 2004, 162, 163 - Mindestverzinsung;… Köhler/Bornkamm, 24. Aufl. § 5 UWG Rn. 2.101 ff).

• OLG München, 16.07.2020 - 29 U 3721/19

  Alleinstellungswerbung durch Bezeichnung eines markenrechtlich geschützten …

  aa) Wird der Begriff "Original" einer Bezeichnung beigefügt, die der angesprochene Verkehr als eine Marke, eine Firma oder als ein Unternehmenskennzeichen erkennt, wird der Zusatz in der Regel als ein verstärkender Hinweis auf die Herkunft der angebotenen Ware aus einem Betrieb aufgefasst, gegebenenfalls unter gleichzeitigem Hinweis auf die bewährte Qualität dieser Ware (RG GRUR 1939, 486, 488 - Original Bergmann; BGH GRUR 1963, 539, 541 - echt skai; OLG Frankfurt WRP 1980, 338, 340 - Original; OLG Köln GRUR-RR 2006, 286, 287 - Das Original;… Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., § 5, Rn. 2.87;… Gloy/Loschelder/Danckwerts/Helm/Sonntag/Burger, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., § 59, Rn. 214;… MüKoUWG/Busche, 2. Aufl., § 5, Rn. 340).

  Die Bezeichnung kann auch als Hinweis verstanden werden, es handle sich um das erste Produkt dieser Art (OLG Köln GRUR-RR 2006, 286 - Das Original;… OLG Celle WRP 2018, 1493 Rn. 9 - "Das Original" = Anlage K 5;… Gloy/Loschelder/Danckwerts/Helm/Sonntag/Burger, a.a.O.).

• OLG Köln, 19.09.2014 - 6 U 7/14

  Unzulässige Nachahmung eines Produktes

  Eine Werbung mit diesem Begriff kann in zweifacher Hinsicht irreführend sein: Allgemein kann die Bezeichnung "Das Original" den Eindruck erwecken, es handele sich um das erste derartige Produkt, und alle anderen vergleichbaren Produkte seien nur - möglicherweise minderwertige - Nachahmungen (Senat, GRUR-RR 2006, 286 - Das Original).
• OLG Düsseldorf, 27.11.2007 - 20 U 110/07

  Irreführende Bezeichnung eines Produktes als "Original"

  Demgemäß wird zumindest ein nicht unbedeutender Teil des Verkehrs mit dem Zusatz "Das Original" die Vorstellung verbinden, die Leuchten seien die ersten ihrer Art auf dem Markt (vgl. auch OLG Köln GRUR-RR 2006, 286 zu technischen Geräten wie Satellitenempfangsgeräten).