Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 12.10.2005 | OLG Karlsruhe, 16.06.2006

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1812
OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05 (https://dejure.org/2006,1812)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12.04.2006 - 4 U 1790/05 (https://dejure.org/2006,1812)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12. April 2006 - 4 U 1790/05 (https://dejure.org/2006,1812)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1812) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • webshoprecht.de

    Zum Unterlassungsanspruch gegen einen Domaininhaber, wenn bei der Eingabe eines Familiennamens der User auf ein Erotikportal weitergeleitet wird

  • Judicialis
  • JurPC

    Suess.de

Kurzfassungen/Presse (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    (Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens, kann mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Namens vom Inhaber einer gleich lautenden Internet-Domain nicht die Unterlassung der Verwendung dieser Domain verlangen. Nur der Träger eines ...

  • heise.de (Pressebericht, 16.05.2006)

    Namensrechtsverletzung durch Benutzung einer catch-all-Funktion bei Domains

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestehen eines Unterlassungsanspruchs des Namensinhabers eines als Adjektiv gebräuchlichen Namens gegenüber einer gleichlautenden Internetdomain; Verletzung in dem Namensrecht durch die Verwendung einer Internetdomain; Voraussetzungen der widerrechtlichen Namensanmaßung; ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "Catch all"-Funktion bei Domains ist Namensverletzung

  • archive.org (Leitsatz)

    BGB § 12
    Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist

  • beck.de (Leitsatz)

    Catch-All-Funktion

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nutzung der Internetdomain "www.suess.de" verletzt keine Namensrechte - Zur Verwendung einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 906
  • GRUR-RR 2006, 302 (Ls.)
  • MMR 2006, 465
  • K&R 2006, 354
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 23.05.2012 - 5 U 119/11

    Markenverletzung oder Werktitelverletzung bei Einsatz der Domain "de.de" durch

    Dieser Umstand ist nach Auffassung des Senats - jedenfalls im Streitfall - ohne Belang für die Einordnung des Seitenbetreibers als "Zeichenbenutzer" (wie hier: OLG Nürnberg NJW-RR 2006, 906, 907; LG Hamburg, Urt v. 13.06.2006 - 416 O 131/06 [[...] Rdn. 20, 21]; Maaßen/Pszolla, MarkenR 2006, 304, 305 ff.; a.A. ÖOGH MMR 2005, 750, LG Berlin, Urt v. 09.06.2011 - 52 O 42/11, S. 9 f.; Bettinger in: Bettinger, Handbuch des Domainrechts, Teil 2: DE Rdn. 186).
  • LG Hamburg, 13.06.2006 - 416 O 131/06

    Markenrechtsverletzung durch Catch-All-Domain

    Daneben hält die Kammer auch die Ausführungen des OLG Nürnberg (Az. 4 U 1790/05, Urteil vom 12. April 2006 = Anl. K ) für überzeugend und macht sich diese zu eigen.
  • LG Stuttgart, 18.01.2011 - 17 O 481/09
    Zum allgemeinen Sprachgebrauch gehörende Worte enthalten ihrer Funktion nach nicht notwendig einen Hinweis auf eine Person dieses Nachnamens (OLG Nürnberg, NJW-RR 2006, 906, 907 - Süß).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.10.2005 - 16 W 16/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6919
OLG Frankfurt, 12.10.2005 - 16 W 16/05 (https://dejure.org/2005,6919)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.10.2005 - 16 W 16/05 (https://dejure.org/2005,6919)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Januar 2005 - 16 W 16/05 (https://dejure.org/2005,6919)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6919) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Telemedicus

    Frist zu Ergänzung unvollständiger Informationen

  • Judicialis

    Internet; Veröffentlichung; Urteil; Entscheidung; Einstweilige Verfügung; Verfügungsanspruch; Unterlassung; Frist

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zweiwochenfrist zur Aktualisierung des Internets

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen von einstweiliger Verfügung gegen Veröffentlichung von Urteilen im Internet; Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen oder Werturteilen

  • rechtsportal.de

    ZPO § 935 § 940
    Einstweilige Verfügung gegen Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen im Internet?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 302 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 16.06.2006 - 6 W 46/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,10254
OLG Karlsruhe, 16.06.2006 - 6 W 46/06 (https://dejure.org/2006,10254)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16.06.2006 - 6 W 46/06 (https://dejure.org/2006,10254)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16. Juni 2006 - 6 W 46/06 (https://dejure.org/2006,10254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,10254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Rechtsstreits als Kennzeichenstreitsache bei Herleitung des Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten aus dem Markengesetz oder der Geschäftsführung ohne Auftrag

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 140 Abs. 3
    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Patentanwalts bei einem Streit um Abmahnkosten in einer Kennzeichensache

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsstreit aus Abmahnkosten wg. Markenverletzung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 302
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 31.08.2017 - 2 W 14/17

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Patentanwalts in einer Patentstreitsache

    Um eine Patentstreitsache handelt es sich auch bei einer Klage auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen Patentverletzung (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2012, 307; GRUR-RR 2001, 199; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2006, 302 [jew. zu § 140 III MarkenG]; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 9. Aufl., Kap. C Rn. 35; Schulte/Rinken/Kühnen, PatG, 9. Aufl., § 143 Rn. 9 Ziff. 21; BeckOK Patentrecht, Fitzner/Lutz/Bodewig/Kircher, Edition 5, § 143 Rn. 15; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 140 Rn. 11; a.A. Busse/Kaess, PatG, 8. Aufl., § 143 Rn. 67).

    Dies gilt unabhängig davon, ob der geltend gemachte Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten als Schadensersatzanspruch auf § 139 Abs. 3 PatG oder auf die Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag gestützt wird (vgl. zum MarkenG: OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2006, 302, 303; Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 140 Rn. 11).

    Dies allein kann es jedoch nicht rechtfertigen, die Regelung des § 143 Abs. 3 PatG auf Kostenerstattungsklagen nicht anzuwenden (vgl. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2006, 302, 303 [zu § 140 III MarkenG]).

  • LG Mannheim, 24.03.2009 - 2 O 62/08

    Kennzeichenverletzung: Erstattungsfähigkeit sowohl der vorgerichtlich

    Diese Regelung schafft einerseits Rechtssicherheit aus Sicht der Partei, weil diese bei einem dem Grunde nach bestehenden Kostenerstattungsanspruch vom Nachweis der Notwendigkeit der Mitwirkung eines Patentanwalts entbunden ist (vgl. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2006, 302).
  • OLG Köln, 14.08.2009 - 17 W 182/09

    Erstattungsfähigkeit; Mitwirkung eines Patentanwalts

    Für deren Festsetzung reicht es vielmehr aus, dass ein Patentanwalt mitgewirkt, d. h. tatsächlich irgendeine streitbezogene Tätigkeit entfaltet hat; einer Prüfung von Umfang, Schwierigkeitsgrad, Erforderlichkeit oder gar Entscheidungserheblichkeit der Mitwirkungshandlungen bedarf es dagegen nicht (vgl. BGH WRP 2003, 755, 755 f.; OLG München GRUR-RR 2004, 128; GRUR-RR 2004, 224; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2006, 302; OLG Hamburg OLGR 2006, 923; OLG Saarbrücken OLGR 2009, 502; s. auch die weiteren Nachweise bei Tyra, WRP 2007, 1059, 1060).
  • LG Nürnberg-Fürth, 02.03.2011 - 3 O 5593/10

    Anonyme Titelschutzanzeige durch Rechtsanwalt: Störerhaftung bei Aufgabe einer

    Auch Streitigkeiten über die Erstattung der Kosten einer Abmahnung aus einem Kennzeichenrecht sind Markenstreitsachen (Ströbele-Hacker, MarkenG, 9. Auflage, § 140, Rz. 5; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2006, 302).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht