Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 25.10.2005 - 17 O 426/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,21604
LG Stuttgart, 25.10.2005 - 17 O 426/05 (https://dejure.org/2005,21604)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 25.10.2005 - 17 O 426/05 (https://dejure.org/2005,21604)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 17 O 426/05 (https://dejure.org/2005,21604)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,21604) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    § 15 MarkenG; § 5 MarkenG
    Räumliche Beschränkung des Schutzbereichs der geschäftlichen Bezeichnung einer Apotheke

  • openjur.de

    Markenschutz: Räumliche Beschränkung des Schutzbereichs der geschäftlichen Bezeichnung einer Apotheke

  • Justiz Baden-Württemberg

    Markenschutz: Räumliche Beschränkung des Schutzbereichs der geschäftlichen Bezeichnung einer Apotheke

  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Eigentümers eines Gebäudes "Uhlandstraße" gegen den Inhaber einer Apotheke auf Unterlassung des Gebrauchs der Bezeichnung "Uhland-Apotheke" außerhalb des Grundbesitzes Uhlandstraße; Eigentümer eines Gebäudes als Inhaber des Rechts an einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 333
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 07.07.2016 - 6 U 19/16

    Inhaberschaft des Unternehmenskennzeichenrechts an einer Gaststätte

    Eine andere Beurteilung ist nur dann gerechtfertigt, wenn der Eigentümer mit dem Betreiber der Gaststätte keinen Pachtvertrag über den Gaststättenbetrieb, sondern einen reinen Mietvertrag über die Räumlichkeiten geschlossen hat; in diesem Fall ist Inhaber des Unternehmenskennzeichenrechts an der Etablissementbezeichnung der Mieter (vgl. LG Stuttgart GRUR-RR 2006, 333; Ströbele/Hacker a.a.O.).
  • BPatG, 17.04.2014 - 30 W (pat) 32/12

    LIQUIDROM - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" -

    Insoweit verhält es sich anders als bei einer bloßen Vermietung von Geschäftsräumen an einen Gewerbetreibenden, bei der im Regelfall davon auszugehen ist, dass der Mieter die Rechte an der Bezeichnung des Geschäftsbetriebs und den Besitzstand daran erwirbt (vgl. hierzu LG Stuttgart GRUR-RR 2006, 333, 334 - Uhland-Apotheke).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht