Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 30.09.2005

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 08.08.2006 - 4 U 268/06   

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https://dejure.org/2006,6881
OLG Koblenz, 08.08.2006 - 4 U 268/06 (https://dejure.org/2006,6881)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.08.2006 - 4 U 268/06 (https://dejure.org/2006,6881)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. August 2006 - 4 U 268/06 (https://dejure.org/2006,6881)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 8 Abs 3 UWG
    Unlauterer Wettbewerb: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen den Herstellern und Anbietern von Luxuskosmetika einerseits und dem Betreiber eines Online-Marktplatzes andererseits

  • aufrecht.de

    Markenparfüms bei ebay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3 § 8 Abs. 3
    Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses zwischen dem Hersteller von Luxuskosmetika und dem Betreiber eines Online-Marktplatzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertrieb von Markenprodukten von Luxuskosmetika über ausgewählte Absatzstellen; Angebot und Verkauf von Lancaster-Produkten über das Internet; Unterlassung der Ansprache von Parfümerien und anderen Absatzstätten im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs von Luxuskosmetika wegen eines Verkaufs von Markenparfums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen eBay

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 380
  • GRUR-RR 2007, 376 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 17.10.2013 - I ZR 173/12

    Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen

    Ob der vorliegende Fall dabei - wie das Berufungsgericht angenommen hat - dem eines Online-Marktplatzes gleicht, und ob dessen Betreiber ebenfalls in keinem konkreten Wettbewerbsverhältnis mit den Konkurrenten derjenigen Unternehmen steht, die dort substituierbare Waren anbieten (vgl. dazu OLG Koblenz, GRUR-RR 2006, 380 ff.; offengelassen BGH, Beschluss vom 24. Mai 2007 - I ZR 150/06, juris), bedarf hier keiner Entscheidung.

    Die Begründung der Anspruchsberechtigung findet ihren inneren Grund hier insbesondere darin, dass stets das zu beurteilende Wettbewerbsverhalten den Anknüpfungspunkt für die Beurteilung der Mitbewerbereigenschaft eines Unternehmens bildet (vgl. OLG Koblenz, GRUR-RR 2006, 380, 381; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 474; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 2 Rn. 94, 96).

  • OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - 20 U 145/12

    Pflichten des Betreibers eines Internetportals hinsichtlich der Einhaltung der

    Die von der Beklagten angeführte gegenteilige Auffassung des Oberlandesgerichts Koblenz (GRUR-RR 2006, 380) ist damit jedenfalls überholt.
  • LG Essen, 26.03.2009 - 4 O 69/09

    Schalke04 darf über das Internet erworbene Karten nicht sperren

    Dabei ist es unerheblich, ob der Kundenkreis sowie das Angebot von Waren und Dienstleistungen sich völlig oder nur teilweise deckt (OLG Koblenz GRUR-RR 2006, 380 ff; LG Kassel, U vom 7.11.08 - 12 O 4157/07).

    Wenn es um die Förderung fremden Wettbewerbs geht, muss ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen dem geförderten Unternehmen und dessen Mitbewerber bestehen (BGH GRUR 1990, 611 ff; GRUR 1990, 375 f,; OLG Koblenz GRUR-RR 2006, 380 ff. Dabei gilt auch insoweit, dass zwischen den Vorteilen, die der Inanspruchgenommene für das Unternehmen des Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die der - als unmittelbar Betroffene klagende - Mitbewerber durch dieses Verhalten erleidet, eine Wechselbeziehung und damit ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen dem geförderten Dritten und dem klagenden Mitbewerber besteht (BGH GRUR 1997, 907 f,- Emil-.Grünbär-Club).

  • LG Hamburg, 09.03.2011 - 315 O 489/10

    Online-Tickets für Take That Tour 2011 - Landgericht Hamburg stoppt gewerblichen

    Wenn es um eine solche Förderung fremden Wettbewerbs geht, muss ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen dem geförderten Unternehmen und dessen Mitbewerber bestehen (BGH GRUR 1990, 611ff; OLG Koblenz GRUR-RR 2006, 380ff).
  • OLG Karlsruhe, 21.05.2008 - 4 U 90/07

    Ermittlung des Adressatenkreises einer Werbung; Grenzen der nur an Unternehmer

    Die Wettbewerbshandlung besteht in dem - nach objektivem Verständnis gegebenen - Versuch des Absetzens von Waren in einem bestimmten Abnehmerkreis und nicht im tatsächlichen Verkauf (vgl. auch OLG Koblenz, GRUR-RR 2006, 380, 381).

    Entscheidend ist hierfür, dass sowohl die Klägerin als auch der Beklagte versuchen, Waren innerhalb desselben Abnehmerkreises abzusetzen (vgl. Köhler, aaO., § 2 UWG Rdn. 59; OLG Koblenz, GRUR-RR 2006, 380 ).

  • LG Essen, 23.06.2008 - 4 O 153/08
    Ferner wurde dies auch bereits bejaht für den Hersteller eines Fensteraufsatzes und den Vertreiber von Fenstern, weil der Vertreiber sich öffentlich negativ über die Fensteraufsätze geäußert hatte, da beide Parteien gleichartige Waren innerhalb derselben Endverbraucherkreise abzusetzen suchten (so BGH "Vorsatz-Fensterflügel", Urteil v. 20.02.1986 - I ZR 202/83, GRUR 1986 Seite 618 ff; OLG Koblenz, Urteill v. 08.08.2006 - 4 U 268/06, GRUR-RR 2006 Seite 380 ff (nicht rechtskräftig)).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 30.09.2005 - 10 U 33/05   

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https://dejure.org/2005,3711
OLG Naumburg, 30.09.2005 - 10 U 33/05 (https://dejure.org/2005,3711)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 30.09.2005 - 10 U 33/05 (https://dejure.org/2005,3711)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 30. September 2005 - 10 U 33/05 (https://dejure.org/2005,3711)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • datenschutz.eu
  • rechtsportal.de

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 § 3 § 7 § 8 Abs. 1
    Aufforderung zur Abgabe von Angeboten mittels mehrer Telefaxschreiben keine unzumutbare Belästigung i.S.d. § 7 Abs. 1 UWG

  • Wolters Kluwer

    Telefaxschreiben mit Aufforderung zur Abgabe von Angeboten für Dienstleistungen; Kriterien für unzumutbare Belästigung durch Werbung; Unaufgeforderte Versendung von Faxschreiben im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs; Förderung der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen als Wettbewerbshandlung; Begriff der Werbung im Sinne des EU-Rechts; Zusendung an im Internet angegebene Faxnummer oder Adresse; Nachahmungsgefahr im Zusammenhang mit Zumutbarkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Unaufgeforderte Zusendung von Angeboten an Unternehmer

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Angebots-Aufforderungsschreiben noch kein Fax-Spam

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Angebotsaufforderung keine unzulässige Fax-Werbung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Telefaxaufforderung an einen Unternehmer zur Angebotsabgabe ist weder belästigende Werbung nach § 7 Abs. 2 Nr. 4 UWG noch regelmäßig eine unzumutbare Belästigung im Sinne von § 7 Abs. 1 UWG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 380 (Ls.)
 
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