Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.09.2005 - 6 U 90/05   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    UrhG §§ 15 Abs. 3, 19 a, 53 Abs. 1, 87 Abs. 1, 97 Abs. 1, UWG §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 Nr. 3 u. Abs. 3 Nr. 1, 2 BGB §§ 823 Abs. 1, 1004
    Personal Video Recorder

  • aufrecht.de

    "Personal Video Recorder" verletzt Rechte von Sendeunternehmen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Personal Video Recorder

    §§ 15 Abs. 3, 19a, 53 Abs. 1, 87 Abs. 1, 97 UrhG

  • kanzlei.biz

    Urheberrechtsverletzung durch Personal Video Recorder

  • doerre.com PDF

    UrhG §§ 15 Abs. 3; 19 a; 53 Abs. 1; 87 Abs. 1; 97 Abs. 1: UWG §§ 3, 4 Nr. 11; 8 Abs. 1 Nr. 3 u. Abs. 3 Nr. 1, 2; BGB §§ 823 Abs. 1; 1004
    Personal Video Recorder

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Digitalisierung eines Werks als Vervielfältigung; Eingriff in das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung und das Recht zur Vervielfältigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Video-Recording-Dienst im Internet verletzt Urheberrechte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    TV-Aufnahme mittels zeitversetztem Online-Streaming rechtswidrig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    TV-Programme dürfen unentgeltlich zwischengespeichert werden

  • beck.de (Leitsatz)

    Zeitversetzter Empfang eines Fernsehprogramms im Internet - «Personal Video Recorder»

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zeitversetzte Wiedergabe von Fernsehprogrammen im Internet - keine Urheberrechtsverletzung bei unentgeltlichem Nutzungsangebot - "Personal Video Recorder"

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gilt das Recht auf Privatkopie auch bei Einsatz von "virtuellen Recordern"?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 5
  • MMR 2006, 35
  • K&R 2005, 570
  • ZUM 2006, 143
  • afp 2006, 164



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06  

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Daher kann in dem an jedermann gerichteten Angebot zur Aufzeichnung und zum Abruf künftig ausgestrahlter und gespeicherter Sendungen kein öffentliches Zugänglichmachen gesehen werden, weil sich das betreffende Werk zur Zeit des Angebots nicht in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (LG Braunschweig AfP 2006, 489, 490 f.; Braun, AfP 2007, 5, 6; a.A. OLG Köln GRUR-RR 2006, 5; LG München I ZUM 2006, 583, 585) .

    Die vom Berufungsgericht insoweit als entscheidend erachtete Erwägung, die Beklagte zu 1 verschaffe ihren Kunden die Vervielfältigungen durch den Empfang der Sendungen, unter denen sich zudem Sendungen befänden, die die Kunden mit den ihnen ansonsten zur Verfügung stehenden Empfangsmöglichkeiten aufgrund regionaler Beschränkungen nicht empfangen könnten, überzeugt in diesem Zusammenhang nicht (Hofmann, MMR 2006, 793, 797; ders., ZUM 2006, 768, 769; Braun, AfP 2007, 5, 7; Wiebe, CR 2007, 28, 31; a.A. OLG Köln GRUR-RR 2006, 5, 6; LG Braunschweig AfP 2006, 489, 493; LG München I ZUM 2006, 583, 584 ; v. Zimmermann, MMR 2007, 553, 554).

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 175/07  

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Daher kann in dem an jedermann gerichteten Angebot zur Aufzeichnung und zum Abruf künftig ausgestrahlter und gespeicherter Sendungen kein öffentliches Zugänglichmachen gesehen werden, weil sich das betreffende Werk zur Zeit des Angebots nicht in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (LG Braunschweig AfP 2006, 489, 490 f.; Braun, AfP 2007, 5, 6; a.A. OLG Köln GRUR-RR 2006, 5; LG München I ZUM 2006, 583, 585) .

    Die vom Berufungsgericht insoweit als entscheidend erachtete Erwägung, die Beklagte zu 1 verschaffe ihren Kunden die Vervielfältigungen durch den Empfang der Sendungen, unter denen sich zudem Sendungen befänden, die die Kunden mit den ihnen ansonsten zur Verfügung stehenden Empfangsmöglichkeiten aufgrund regionaler Beschränkungen nicht empfangen könnten, überzeugt in diesem Zusammenhang nicht (Hofmann, MMR 2006, 793, 797; ders., ZUM 2006, 768, 769; Braun, AfP 2007, 5, 7; Wiebe, CR 2007, 28, 31; a.A. OLG Köln GRUR-RR 2006, 5, 6; LG Braunschweig AfP 2006, 489, 493; LG München I ZUM 2006, 583, 584 ; v. Zimmermann, MMR 2007, 553, 554).

  • BGH, 15.01.2009 - I ZR 57/07  

    Cybersky

    Der vorbeugende Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 UrhG erstreckt sich auf die eine künftige Rechtsverletzung vorbereitenden Maßnahmen (BGH GRUR 1960, 340, 343 f. - Werbung für Tonbandgeräte; OLG Köln GRUR-RR 2006, 5, 6).
  • OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1071/06  

    Wettbewerbswidrigkeit eines Online-Videorekorders wegen Jugendschutzverstoß

    Auch das Merkmal eines "Zugänglichmachens" wird durch die Möglichkeit eines interaktiven Abrufs verwirklicht (so OLG Köln GRUR-RR 2006, 5 - Personal Video Recorder; Dreier/Schulze, UrhG, 2. Aufl. 2005, § 16 Rdnr. 13).

    Wenn man gleichwohl auf die Gesamtheit aller Nutzer abstellt (so OLG Köln GRUR-RR 2006, 5 - Personal Video Recorder), so wird dabei außer Acht gelassen, dass sich das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19 a UrhG (ebenso wie die übrigen Nutzungsrechte) immer nur auf jeweils ein konkretes Werk bezieht, das Mitgliedern der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden muss (Dreier, ebenda).

  • OLG Hamburg, 08.02.2006 - 5 U 78/05  

    Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch; Software zur

    Allerdings hat das OLG Köln zu Recht auch im Anwendungsbereich des § 87 Abs. 1 Nr. 1 UrhG ein Werbeverbot als "Annex aus dem aus § 97 Abs. 1 UrhG resultierenden Unterlassungsgebot" von der Schutznorm als mit umfasst angesehen (OLG Köln GRUR-RR 06, 5, 6 - Personal Video Recorder).
  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 215/06  

    Verletzung des Urheberrechts eines Fernseh-Sendeunternehmens durch Unterhalt

    Daher kann in dem an jedermann gerichteten Angebot zur Aufzeichnung und zum Abruf künftig ausgestrahlter und gespeicherter Sendungen kein öffentliches Zugänglichmachen gesehen werden, weil sich das betreffende Werk zur Zeit des Angebots nicht in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (LG Braunschweig AfP 2006, 489, 490 f.; Braun, AfP 2007, 5, 6; a.A. OLG Köln GRUR-RR 2006, 5; LG München I ZUM 2006, 583, 585) .

    Die vom Berufungsgericht insoweit als entscheidend erachtete Erwägung, die Beklagte zu 1 verschaffe ihren Kunden die Vervielfältigungen durch den Empfang der Sendungen, unter denen sich zudem Sendungen befänden, die die Kunden mit den ihnen ansonsten zur Verfügung stehenden Empfangsmöglichkeiten aufgrund regionaler Beschränkungen nicht empfangen könnten, überzeugt in diesem Zusammenhang nicht (Hofmann, MMR 2006, 793, 797; ders., ZUM 2006, 768, 769; Braun, AfP 2007, 5, 7; Wiebe, CR 2007, 28, 31; a.A. OLG Köln GRUR-RR 2006, 5, 6; LG Braunschweig AfP 2006, 489, 493; LG München I ZUM 2006, 583, 584 ; v. Zimmermann, MMR 2007, 553, 554).

  • OLG Hamburg, 14.02.2007 - 5 U 134/06  

    Wettbewerbsrecht: Anforderungen an die Bereitschaft des Störers zur Abstandsnahme

    Allerdings hat das OLG Köln zu Recht auch im Anwendungsbereich des § 87 Abs. 1 Nr. 1 UrhG ein Werbeverbot als "Annex aus dem aus § 97 Abs. 1 UrhG resultierenden Unterlassungsgebot" von der Schutznorm als mit umfasst angesehen (OLG Köln GRUR-RR 06, 5, 6 - Personal Video Recorder).
  • OLG Köln, 05.06.2009 - 6 U 223/08  

    Kommerzielles WLAN-Sharing wettbewerbswidrig

    Ein solches Wettbewerbsverhältnis, an dessen Bestehen im Interesse eines wirksamen wettbewerbsrechtlichen Individualschutzes keine hohen Anforderungen zu stellen sind (BGH, GRUR 2004, 877 [878] = WRP 2004, 1272 - Werbeblocker; BGHZ 168, 314 = BGH, GRUR 2006, 1042 [Rn. 16] = WRP 2006, 1502 - Kontaktanzeigen; für eine weite, differenzierende dogmatische Konzeption des Begriffs jetzt auch Köhler, WRP 2009, 499 [503 ff.]), liegt jedenfalls vor, wenn Unternehmen, sei es auch auf verschiedenen Wirtschaftsstufen (BGH, GRUR 1999, 69 [70] = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II), auf demselben sachlich, räumlich und zeitlich relevanten Markt agieren, so dass die beanstandete Wettbewerbshandlung das andere Unternehmen, auch wenn sich dessen Kundenkreis und Angebot nur teilweise mit dem eigenen decken, in seinem Absatz stören kann (st. Rspr.: BGH GRUR 2007, 1079 [Rn. 18, 22] = WRP 2007, 1346 - Bundesdruckerei m.w.N.; darüber hinaus vgl. Senat, GRUR-RR 2006, 5 [6 f.] - Personal Video Recorder; Köhler, a.a.O. [504]).
  • OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 U 255/07  

    Alphaload

    Dieser Anspruch besteht jedenfalls als Annex zu dem urheberrechtlich begründeten Unterlassungsanspruch der Antragstellerin, da dies von der Schutznorm mit umfasst ist (OLG Köln GRUR-RR 2006, 5, 6 - Personal Video Recorder; HansOLG GRUR-RR 2006, 148, 154 - Cybersky).
  • OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1070/06  
    Auch das Merkmal eines "Zugänglichmachens" wird durch die Möglichkeit eines interaktiven Abrufs verwirklicht (so OLG Köln GRUR-RR 2006, 5 - Personal Video Recorder; Dreier/Schulze , UrhG, 2. Aufl. 2005, § 16 Rdnr. 13).

    Wenn man gleichwohl auf die Gesamtheit aller Nutzer abstellt (so OLG Köln GRUR-RR 2006, 5 - Personal Video Recorder), so wird dabei außer Acht gelassen, dass sich das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19 a UrhG (ebenso wie die übrigen Nutzungsrechte) immer nur auf jeweils ein konkretes Werk bezieht, das Mitgliedern der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden muss ( Dreier , ebenda).

  • LG Braunschweig, 07.06.2006 - 9 O 869/06  

    Online-Videorecorder urheberrechtswidrig

  • OLG Dresden, 20.03.2007 - 14 U 2328/06  
  • LG Bonn, 07.10.2015 - 1 O 82/15  

    Unterlassungsanspruch einer Versicherung gegenüber einem Abschleppunternehmen als

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