Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.03.2005 - 6 U 12/01 (a)   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de

    Störerhaftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bei Fremdversteigerungen

  • online-und-recht.de
  • linksandlaw.de

    Fälschungen von Waren bei eBay - Markenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2; BGB § 823 Abs. 1 § 1004
    Begriff des Störers bei der Verletzung von Markenrechten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versteigerung von Roleximitaten als Markenrechtsverletzung; Begriff des geschäftlichen Verkehrs gemäß § 14 Abs. 2 Markengesetz (MarkenG); Pflicht des Betreibers zur Verhinderung einer Internetplattform Markenrechtsverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Rolex - ricardo.de II

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14 Abs. 2; BGB § 823 Abs. 1, § 1004
    Pflicht des Internet-Auktionshauses zur Vorsorge gegen weitere Rechtsgutsverletzungen nach Hinweis auf Markenverletzung ("Rolex II")

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Köln vom 18.03.2005, Az.: 6 U 12/01 (Pflicht des Internet-Auktionshauses zur Vorsorge gegen weitere Rechtsgutsverletzungen nach Hinweis auf Markenverletzung ('Rolex II')" von RA Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: EWiR 2005, 777 - 778.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 50
  • GRUR-RR 2008, 328 (Ls.)
  • MMR 2005, 545



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05

    Internet-Versteigerung III

    Das Berufungsgericht hat dem mit dem Hauptantrag verfolgten Unterlassungsbegehren im Wesentlichen stattgegeben; es hat lediglich eines der neun in den Unterlassungsantrag aufgenommenen Versteigerungsangebote von dem Verbot ausgenommen (OLG Köln GRUR-RR 2006, 50).
  • OLG Düsseldorf, 26.02.2004 - 20 U 204/02

    Markenrechtsverletzung bei einer Onlineauktion: Haftungsprivilegierung für den

    Zwischen den Regelungen der Störerhaftung im Teledienstegesetz und der Europäischen Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke besteht ebenso wenig ein Konkurrenzverhältnis wie zur Markenrechtsrichtlinie, weil auch die Gemeinschaftsmarkenverordnung keine Vorschriften über die Störerhaftung enthält (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., vor §§ 14-19, Rdnr. 35 gegen OLG Köln - 6 U 12/01 - Anl. B 32).

    Ob die Beklagten in solchen Fällen auch nur als Störer für eine Markenverletzung haften (vgl. dazu OLG Köln - 6 U 12/01 -, Anlage B 32), kann ebenfalls offen bleiben, weil eine etwaige Haftung jedenfalls den "Filter" des § 11 TDG nicht passieren würde.

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