Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 10.03.2005 - 5 U 91/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Relevanz irreführender Angaben in einem Werbeprospekt für Täuschung von Werbekunden; Wettbewerbsrechtliche Zielrichtung von Angaben eines Impressums; Wettbewerber bei dem Vertrieb von unadressierter Werbung; Grundlagen für die Beurteilung der Wettbewerbswidrigkeit einer ...
- Judicialis
UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 § 4 Nr. 11 § 5 Abs. 1, Abs. 2
Wettbewerbsverstoß bei Vertrieb unadressierter Werbesendungen - kostenloses "TV-Supplement" als Trägermedium - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.04.2004 - 315 O 659/03
- OLG Hamburg, 10.03.2005 - 5 U 91/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 23
- afp 2005, 477
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.06.2000 - I ZR 269/97
Dentalästhetika
Auszug aus OLG Hamburg, 10.03.2005 - 5 U 91/04
Demgemäß ist bei einer Anzeige, die eine Mehrzahl von Werbeangaben enthält, für die Bestimmung des Streitgegenstandes von maßgeblicher Bedeutung, welche von diesen in der Klage als irreführend beanstandet wird; dabei wird der Streitgegenstand durch die Behauptung einer bestimmten Fehlvorstellung weiter eingegrenzt (BGH WRP 01, 28, 29 - dentalästhetika).