Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.02.2007 - 3 U 253/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1270
OLG Hamburg, 15.02.2007 - 3 U 253/06 (https://dejure.org/2007,1270)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.02.2007 - 3 U 253/06 (https://dejure.org/2007,1270)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - 3 U 253/06 (https://dejure.org/2007,1270)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht eines Internet-Versandhändlers zur Angabe zusätzlich anfallender Lieferkosten und Versandkosten auf derselben Seite wie die konkret beschriebene und abgebildete Ware; Angebot von Waren im EBAY-Shop eines Versandhändlers unter "Sofort kaufen"; Hinweis auf zusammen ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    EBay-Auktion - Sofortkauf ohne Liefer- und Versandkostenangabe

  • linksandlaw.info

    Liefer- und Versandkosten bei eBay Sofort-Kauf-Option

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PAngV § 1; UWG § 3 § 4 Nr. 11
    Unlautere Darstellung von Kaufpreisen auf einer Internetseite für Online-Versand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Alle ebay-Shop Betreiber verhalten sich wettbewerbswidrig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Versandkosten müssen ausgewiesen werden! - eBay-Recht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Angabe von Liefer- und Versandkosten bei eBay

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Preisangaben auf Internetseite für Online Versand müssen Mehrwertsteuer und Versandkosten ausweisen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Fehlende Angaben zu Versandkosten und Mehrwertsteuer bei eBay

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    EBay-Händlern: eBay-Shops müssen Versandkosten ausweisen

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    EBay-Händler und "Sofort kaufen”

  • beck.de (Leitsatz)

    Angabe der Liefer- und Versandkosten bei eBay-Sofort-Kauf-Option

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahngefahr für Ebay-Shopbetreiber: Hinweis auf zusätzliche Liefer- bzw. Versandkosten bei Sofort-Kauf

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen von e-Bay-Shops wg. unzureichender Platzierung der Preisangaben

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Ebayhändler haften bei unterlassenen Angaben zu Liefer- und Versandkosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen von eBay-Shops wg. unzureichender Platzierung der Preisangaben

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Hohe Anforderungen an die Transparenz der Versandkostenangabe nach der PAngV im Internet-Versandhandel

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 20.3.2007)

    Abmahngefahr für Ebay-Shopbetreiber: Hinweis auf zusätzliche Liefer- bzw. Versandkosten bei Sofort-Kauf // Wie sollte auf dieses Urteil reagiert werden?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 167
  • MMR 2007, 438
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 17.01.2008 - 2 U 12/07

    Wettbewerbsverstoß: Angabe von Liefer- und Versandkosten beim Internetauftritt

    Dementsprechend versteht, entgegen der Ansicht der Klägerin - was der aus durch die Werbung angesprochenen Verbrauchern zusammengesetzte Senat aus eigener Kenntnis beurteilen kann - auch der potentielle Vertragspartner die Datenbankinformation als eine Erklärung, die Angaben des Händlers sortiert, aber unverfälscht weitergibt (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 167 ff.).
  • OLG Frankfurt, 06.03.2008 - 6 U 85/07

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verletzung von

    Die Gefahr einer erheblichen Beeinträchtigung von Verbraucherinteressen besteht deshalb nicht (ebenso: KG, Beschl. v. 11.05.2007 - 5 W 116/07 - GRUR-RR 2007, 326 ff, Juris Tz 11; OLG Hamburg, Urt. v. 14.02.2007 - 5 U 152/06 - MMR 2007, 723 und vom 15.02.2007 - 3 U 253/06 - GRUR-RR 2007, 167; OLG Jena, Urt. v. 08.03.2006 - 2 U 990/05 - WRP 2006, 612 -Juris Tz 48; Dembowski, Anm. zum Urt. des BGH v. 04.10.2007 - I ZR 143/07, juris-PRWettbR 12/2007, Anm. 3).

    Die für die Entscheidung erheblichen Rechtsfragen sind durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. Oktober 2007 (I ZR 143/04 - GRUR 2008, 84 ff -Versandkosten) sowie durch Entscheidungen des Kammergerichts und der Oberlandesgerichte Hamburg und Jena (KG, Beschl. v. 11.05.2007 - 5 W 116/07 - GRUR-RR 2007, 326 ff, Juris Tz 11; OLG Hamburg, Urt. v. 14.02.2007 - 5 U 152/06 - MMR 2007, 723 und vom 15.02.2007 - 3 U 253/06 - GRUR-RR 2007, 167; OLG Jena, Urt. v. 08.03.2006 - 2 U 990/05 - WRP 2006, 612 - Juris Tz 48) bereits beantwortet.

  • OLG Hamburg, 17.09.2007 - 3 W 170/07

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Beurteilung der Unlauterkeit bei

    Es kann aus Sicht des Referenzverbrauchers nicht unerheblich sein, wenn dieser gesetzgeberischen Vorgabe die Gefolgschaft verweigert wird (siehe dazu auch: Urteil des Senats vom 15.02.2007, 3 U 253/06 - Urteilsumdruck Seite 15).

    In Fällen, in denen zwar im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Preis-Angebot der Hinweis auf die enthaltene Umsatzsteuer fehlt, der Verkehr aber im weiteren Verlauf des Bestellvorgangs deutlich und unübersehbar auf die Inklusivität hingewiesen und damit in seiner Annahme bestätigt wird, wird es mithin regelmäßig es an der Erheblichkeit der Beeinträchtigung fehlen (siehe nochmals: Urteil des Senats vom 15.02.2007, 3 U 253/06).

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