Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.12.2006 - 6 U 174/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4180
OLG Karlsruhe, 13.12.2006 - 6 U 174/02 (https://dejure.org/2006,4180)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.12.2006 - 6 U 174/02 (https://dejure.org/2006,4180)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - 6 U 174/02 (https://dejure.org/2006,4180)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Patentrecht: Verteidigung gegen patentrechtlichen Unterlassungsanspruch mit Anspruch auf Einräumung einer Lizenz; Voraussetzungen der Annahme einer kartellrechtlichen Diskriminierung und unbilligen Behinderung im Zusammenhang mit Patentlizenzverträgen im Rahmen des ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Patentrecht: Verteidigung gegen patentrechtlichen Unterlassungsanspruch mit Anspruch auf Einräumung einer Lizenz; Voraussetzungen der Annahme einer kartellrechtlichen Diskriminierung und unbilligen Behinderung im Zusammenhang mit Patentlizenzverträgen im Rahmen des ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung eines ehemaligen Lizenznehmers zur Herausgabe von patentverletzenden Gegenständen zwecks Vernichtung an den Patentinhaber; Feststellung der für die Aufrechterhaltung des Neuheitscharakters notwendigen Abgrenzung eines Patents gegenüber einem anderen; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einwand des wegen einer Patentverletzung in Anspruch Genommenen, ihm stehe ein Anspruch auf Einräumung einer Lizenz am Klagepatent zu

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 177
  • GRUR-RR 2009, 280 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LG Düsseldorf, 11.09.2008 - 4b O 78/07

    Patentrechtsverstoß bei Verwendung des MPEG 2-Standards bei der Datencodierung;

    Im Übrigen haben die Beklagten nichts zum vermeintlichen Wert der behaupteten Austauschlizenzen vorgetragen, weshalb es der Kammer auch verwehrt ist, zu überprüfen, ob dieser gegebenenfalls zu hoch angesetzt gewesen wäre (vgl. hierzu OLG Karlsruhe, in: GRUR-RR 2007, 177, 179 - Orange Book - Standard).
  • LG Düsseldorf, 10.05.2007 - 4b O 30/07

    CD-R

    Unter anderem gegen die X und die X - eine weitere Schwestergesellschaft der Verfügungsbeklagten - erstritt die Verfügungsklägerin das aus der Anlage ASt 4 ersichtliche, nicht rechtskräftige Urteil des OLG Karlsruhe vom 13.12.2006 (6 U 174/02), mit welchem diesen wegen Verletzung des Verfügungspatents unter anderem aufgegeben wurde, alle in ihrem Besitz oder Eigentum befindlichen CD-R und CD-RW Discs, die nicht mit Zustimmung der Verfügungsklägerin in den Verkehr gebracht worden waren, herauszugeben.

    Entgegen der Auffassung der Verfügungsbeklagten stellt die einstweilige Verfügung vom 16.02.2007 nicht etwa eine "Hilfsverfügung" im Hinblick auf die Vollstreckung gegen die X aufgrund des Urteils des OLG Karlsruhe vom 13.12.2006 (6 U 174/02) dar.

  • LG Düsseldorf, 11.09.2008 - 4a O 81/07

    MPEG2-Standard II

    Im Übrigen haben die Beklagten nichts zum vermeintlichen Wert der behaupteten Austauschlizenzen vorgetragen, weshalb es der Kammer auch verwehrt ist, zu überprüfen, ob dieser gegebenenfalls zu hoch angesetzt gewesen wäre (vgl. hierzu OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2007, 177, 179 - Orange Book-Standard ).
  • BPatG, 04.12.2003 - 2 Ni 35/02
    Anlagen zum Schriftsatz vom 27. November 2003: A3: EP 0 265 695 (=E5) mit Eintragungen A4: "Synchronization and SMPTE timecode" (S. 1-3 von http://www.animatronics.org/SMPTE.htm A5: Gutachten Prof. Freude vom 15. Juli 2003 (OLG Karlsruhe 6 U 174/02) A6: Skizzen zu Überlagerung von Wellen/Frequenzen A7: Schriftsatz der Beklagten vom 5. Mai 2003 i.V. OLG Karlsruhe 6 U 174/02 A8: DE 689 10 333 T2 (= D2) mit Eintragungen A9: Erläuterungen "Spektralanalyse zum Streitpatent" A9.1: A9.2: A10: A11: R. Mäusl, Digitale Modulationsverfahren, 3. Aufl. 1991, Hüthig Buch Verlag H.D. Lüke, Signalübertragung, 3. Aufl. 1985, Springer-Verlag Erläuterungen "Spektralanalyse zu EP-A-0 265 695" Erläuterungen, Tabellen zu Frequenzmodulation (14 Seiten).
  • LG Leipzig, 27.05.2008 - 5 O 757/06
    Sie kann sich nicht damit begnügen, auf öffentlich zugängliche Daten oder von Mitbewerbern erlangte Daten zurückzugreifen, um eine Umkehr der Darlegungslast zu erreichen (OLG Karlsruhe, 13.12.2006, 6 U 174/02; LG Düsseldorf, 17.04.2007, 4 b O 287/06, vom 05.07.2007, 4 b O 289/06).
  • LG Düsseldorf, 11.09.2008 - 4b O 107/07

    Patentrechtliche Auswirkungen des Anbietens optischer Datenträger mit

    Im Übrigen haben die Beklagten nichts zum vermeintlichen Wert der behaupteten Austauschlizenzen vorgetragen, weshalb es der Kammer auch verwehrt ist, zu überprüfen, ob dieser gegebenenfalls zu hoch angesetzt gewesen wäre (vgl. hierzu OLG Karlsruhe, in: GRUR-RR 2007, 177, 179 - Orange Book - Standard).
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