Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 25.04.2006 - 4 U 1219/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Ein Verstoß gegen die Verpflichtung zur Angabe des Grundpreises gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 PAngV ist nicht allein wegen ...

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbswidrigkeit der fehlenden Angabe des Grundpreises

  • Judicialis

    Wettbewerbsrecht, Gerichtstyp

  • aufrecht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß wegen unvollständiger Preisauszeichnung; Unterlassen der Grundpreisangabe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geeignetheit eines Verstoßes gegen die Verpflichtung zur Angabe des Grundpreises gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) wegen einer möglichen Nachahmungsgefahr im Sinne von § 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Beeinträchtigung des Wettbewerbs zum Nachteil der Mitbewerber oder der Verbraucher; Aufgabe des Wettbewerbsrechts und Zweck des UWG; Zweck der PAngV; Folgen eines Verstoßes gegen § 4 Nr. 11 UWG; Erheblichkeitsschwelle des § 3 UWG; Begriffsmerkmal "zum Nachteil" des § 3 UWG; Anforderung an eine wettbewerbsrechtlich relevante Nachahmungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Geringfügige Verletzung der PAngVO kein Wettbewerbsverstoß

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Leichter Verstoß gegen PAngVO ist kein Wettbewerbsverstoß

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahngefahr bei fehlender Grundpreisangabe in eBay-Angeboten

Verfahrensgang

  • LG Bad Kreuznach, 21.07.2005 - 5 O 148/04
  • OLG Koblenz, 25.04.2006 - 4 U 1219/05

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 23



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Wird zitiert von ... (14)  

  • KG, 11.04.2008 - 5 W 41/08  

    Benennung der Vertretungsperson einer GmbH & Co. KG und

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine nach objektiven und subjektiven Momenten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu treffende Wertung voraus (Senat GRUR-RR 2008, 131, 133; OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23).
  • KG, 13.02.2007 - 5 W 34/07  

    Wettbewerbsverstoß: Identitätsangabe beim Fernabsatz von Waren im Internet;

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (vgl. OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • OLG Hamburg, 10.10.2012 - 5 U 274/11  

    Zur Grundpreisangabe bei Produkten aus Schokolade auf der eBay-Plattform

    Das soll nach einer Auffassung in der Rechtsprechung gerade bei Verstößen gegen die Pflicht zur Grundpreisangabe nach § 2 1, 111 PAngV in Betracht kommen, wenn der Verbraucher den Grundpreis leicht selbst errechnen kann (so etwa OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23, 24; aA OLG Jena GRUR 2006, 246, 247; vgl. Köhler / Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 30. Aufl., § 3 UWG Rz.147a).
  • KG, 11.05.2007 - 5 W 116/07  

    Impressumspflicht bei Ebay

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine nach objektiven und subjektiven Momenten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • OLG Hamburg, 04.01.2007 - 3 W 224/06  

    Wettbewerbsverstoß: Preisangabe ohne Mehrwertsteuer bei eBay

    zwar mit beachtlichen Gründen abgelehnt worden (OLG Koblenz Urteil v. 25.04.2006 - 4 U 1219/05).
  • KG, 09.11.2007 - 5 W 304/07  

    Widerrufsfolgenbelehrung und Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Fernabsatz von

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine nach objektiven und subjektiven Momenten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • KG, 16.11.2007 - 5 W 341/07  

    Widerrufsfolgenbelehrung beim Fernabsatz von Waren im Internet

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine nach objektiven und subjektiven Momenten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • LG Berlin, 02.08.2007 - 96 O 138/07  

    Wettbewerbsverstoß: Unzureichende Belehrung über den vorvertraglichen Widerruf im

    Dementsprechend kann sich ein Anwendungsbereich besagter "Bagatellklausel" des § 3 UWG beispielsweise dann eröffnen, wenn zwar gegen zum Schutz des Verbrauchers erlassene Vorschriften verstoßen wird, der Inhalt des gebotswidrig unterlassenen Hinweises sich aber aus dem übrigen Kontext dem Verbraucher erschließt, aus sonstigen Umständen für den Verbraucher nahe liegt oder für die Kaufentscheidung von zu vernachlässigender Bedeutung ist (vgl. Kammergericht, Beschluss vom 11. Mai 2007 - 5 W 116/07 - (zugänglich unter anderem über die Homepage des Kammergerichts www.kammergericht.de ) mit Hinweisen unter anderem auf OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23f; KG, Senat GRUR-RR 2005, 357, 358; Ullmann in: Ullmann, jurisPK-UWG, 2006, § 3 Rn. 42).
  • KG, 13.02.2007 - 5 W 35/07  

    Wettbewerbsverstoß: Tragstuhlwagentransporte mittels Krankentransportwagen;

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (vgl. OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • OLG Hamm, 19.04.2012 - 4 U 196/11  

    Wettbewerbswidrigkeit der unterbliebenen Angabe eines Grundpreises je

    Insoweit verweist der Antragsgegner auf ein Urteil des OLG Koblenz (GRUR-RR 2007, 23).
  • LG Hof, 26.01.2007 - 24 O 12/07  

    Keine Pflicht zur Angabe des Grundpreises bei Internetauktionen (§ 9 Abs. 1 Nr. 5

  • KG, 13.02.2007 - 5 W 37/07  

    Wettbewerbsrecht: Bagatellverstoß bei fehlender Angabe der Versandkosten im

  • OLG Hamburg, 27.11.2006 - 3 W 153/06  

    Auch Preissuchmaschinen haben die Preisangabenverordnung einzuhalten

  • LG Erfurt, 10.04.2008 - 2 HKO 44/08  

    Unwesentliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch abgekürzte Vornamen

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