Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - I-2 U 58/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2212
OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - I-2 U 58/05 (https://dejure.org/2006,2212)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.12.2006 - I-2 U 58/05 (https://dejure.org/2006,2212)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Dezember 2006 - I-2 U 58/05 (https://dejure.org/2006,2212)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Thermocycler II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Import und Vertrieb von Laborutensilien; Verstoß gegen hiesige Patentgesetze; Ähnlichkeit der Polymerase-Kettenreaktion-Werkzeuge zu anderen Patenten; Abgrenzung nach Form, Eigenschaft und Beschaffenheit der Laborgeräte; Einbeziehung von Wertungsgesichtspunkten nach dem Auftreten der Handelsfirma; Konkurrentenklage auf Unterbindung des Handels mit einem bestimmten Produkt; Abgabe einer ordnungsgeldbewährten Unterlassungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 259



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Wird zitiert von ... (46)  

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    Auch ein solcher Link, der im Hinblick auf die Produkte des Konzerns auf die Seiten einer Tochtergesellschaft verweist, kann neben einer unternehmensbezogenen Information zugleich auch Werbung und damit letztlich ein Angebot im Sinne von § 9 PatG darstellen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2007, 259, 261 - Thermocycler).

    Es kommt nur auf die bei objektiver Betrachtung feststellbaren Gegebenheiten an, also darauf, ob dem Angebot nach seinem Inhalt ein Erzeugnis zugrunde liegt, das dem Gegenstand des Patents entspricht, und ob gerade dieses Erzeugnis als solches oder als Bestandteil eines anderen angeboten wird (BGH, GRUR 2003, 1031 - KDplung für optische Geräte; GRUR 2005, 665 - Radschützer; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2007, 259, 262 - Thermocylcer).

    Es reicht, wenn - wie hier - für Produkte geworben wird, die in der Verfügungsgewalt eines Dritten stehen, mit dem der Werbende (Anbieter) kooperiert (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2007, 259, 262 - Thermocyler).

  • OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - 2 U 29/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein WC-Sitzgelenk mit einer

    Aber auch nach dieser Entscheidung ist eine Aussetzung erst dann geboten, wenn die Vernichtung oder der Widerruf des Patents nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich ist (vgl. z. B. Senat, InstGE 7, 139 = GRUR-RR 2007, 259, 263 - Thermocycler; Mitt.
  • OLG Düsseldorf, 10.12.2009 - 2 U 51/08

    Vollstreckung einer Unterlassungsverfügung wegen Patentverletzung; Verletzung

    Aber auch nach dieser Entscheidung ist eine Aussetzung erst dann geboten, wenn die Vernichtung oder der Widerruf des Patents nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich ist (Senat, InstGE 7, 139 = GRUR-RR 2007, 259, 263 - Thermocycler; Mitt.
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