Rechtsprechung
   OLG München, 12.12.2006 - 6 W 2908/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10400
OLG München, 12.12.2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
OLG München, Entscheidung vom 12.12.2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
OLG München, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4 § 3 § 5
    "Media-Markt"; Rechtsmissbräuchlichkeit der Inanspruchnahme einer Vielzahl von Wettbewerbern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Kein Rechtsmissbrauch beim Vorgehen gegen gleichartige Wettbewerbsverstöße gegen verschiedene Konkurrenten

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Kein Abmahnungs-Missbrauch durch Media Markt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wann sind wettbewerbsrechtliche Vielfachabmahnungen rechtsmissbräuchlich?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 55



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Wird zitiert von ... (12)  

  • KG, 25.01.2008 - 5 W 371/07

    Missbräuchliche Gerichtsstandswahl im Lauterkeitsrecht

    Mag normalerweise allein die Anzahl ausgesprochener Abmahnungen für sich genommen noch nicht genügen, um einen Missbrauch anzunehmen (vgl. insoweit auch: Senat, Beschl. v. 13.02.2007 - 5 U 108/06; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 56, 57 [dazu auch Hess, jurisPR-WettbR 4/2007 Anm. 3]; OLG München GRUR-RR 2007, 55; siehe aber auch: BGH GRUR 2001, 260, 261 - Vielfachabmahner; Senat GRUR-RR 2004, 335), so wird im Streitfall das missbräuchliche Verhalten der Antragstellerin aber jedenfalls dadurch belegt, dass sie ihre Prozessführung in besonders kostenverursachender Weise gestaltet, ohne dass dies durch triftige und vernünftige Gründe gerechtfertigt ist.
  • OLG Naumburg, 13.07.2007 - 10 U 14/07

    Keine Wahrung der Textform durch Speichermöglichkeit einer im Internet

    Immerhin trägt er bei Zahlungsunfähigkeit des Gegners das Risiko, für die Gerichts- und Anwaltskosten zu haften (Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 12. Dezember 2006, Az.: 6 W 2908/06, GRUR-RR 2007, 55).
  • OLG Celle, 30.07.2009 - 13 U 77/09

    Wettbewerbswidrigkeit wegen Irreführung mit der Bewerbung von Produkten bei eBay

    Die Anzahl der ausgesprochenen Abmahnungen allein reicht indes nicht aus, um einen Missbrauch bei der Geltendmachung und Verfolgung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche anzunehmen (KG Berlin, Beschluss vom 25.01.2008 - Az. 5 W 371/07 = MIR 2008, Dok. 061 ; OLG Naumburg, Urteil vom 13.07.2007 - Az. 10 U 14/07 = MIR 2007, Dok. 438 ; OLG München, Beschluss vom 12.12.2006 - Az. 6 W 2908/06 ).

    Dies allein für sich genommen würde indes nicht ausreichen, um einen Missbrauch anzunehmen (vgl. KG Beschluss vom 25. Januar 2008 ­ 5 W 371/07, zitiert nach juris, Tz 10; OLG Naumburg, Urteil vom 13. Juli 2007 ­ 10 U 14/07, zitiert nach juris, Tz. 30ff.; OLG München, Beschluss vom 12. Dezember 2006 ­ 6 W 2908/06, zitiert nach juris, Tz. 5ff.).

  • OLG Celle, 08.12.2016 - 13 U 72/16

    Gesamtabwägung zur Prüfung eines Rechtsmissbrauchs gemäß § 8 Abs. 4 UWG

    Eine zahlenmäßige Beschränkung des Vorgehens gegen Wettbewerber sieht das Gesetz nicht vor; deshalb kann ein Wettbewerber grundsätzlich auch gegen eine Vielzahl von - sich wettbewerbswidrig verhaltenden - Mitbewerbern vorgehen (OLG München, Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 6 W 2908/06, juris Rn. 5 ff.; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Juli 2007 - 10 U 14/07 Rn. 30 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 6 U 129/06, juris Rn. 20; OLG Köln, Urteil vom 24. April 2015 - 6 U 175/14, juris Rn. 30; so zu den Abmahnungen der Klägerin auch OLG Düsseldorf, Urteile vom 15. Mai 2016 - 20 U 161/15 und 20 U 150/15 = Anlagen FN 209a und 209b, Anlagenordner VIII).
  • OLG München, 20.12.2006 - 29 W 2903/06

    Wettbewerbsrechtliches Vorgehen gegen gleichgelagerte Verstöße verschiedener

    Daraus allein, dass ein konkreter Mitbewerber gegen diverse, wenn auch gleich gelagerte Wettbewerbsverstöße verschiedener Antragsgegner vorgeht, kann ein Rechtsmissbrauch im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG nicht gefolgert werden (ebenso OLG München, Beschluss vom 12.12.2006 - 6 W 2908/06 unter Nr. 4 der Gründe).
  • OLG München, 05.07.2018 - 29 U 1866/17

    Gesundheitsbezogene Werbung

    Insbesondere kann daraus, dass der Kläger gegen eine Vielzahl von Ärzten vorgeht, die sich des Systems der Nebenintervenientin bedienen, nicht auf sachfremde Motive geschlossen werden (vgl. BGH GRUR 2005, 433 - Telekanzlei; Senat WRP 2007, 349 f.; OLG München GRUR-RR 2007, 55 - Media Markt).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

    Verhalten sich viele Mitbewerber wettbewerbswidrig, so muss es dem betroffenen Unternehmen nämlich möglich sein, erforderlichenfalls gegen sie alle vorzugehen (OLG München GRUR-RR 2007, 55; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 56 (57)).
  • OLG München, 17.01.2008 - 6 U 1880/07

    Wettbewerbsrecht: Rechtsmissbrauch beim gleichzeitigen Betreiben von Verfügungs-

    Insoweit wird auf die zutreffenden Ausführungen des Landgerichts und die vom Landgericht zitierte Entscheidung 6 W 2908/06 des erkennenden Senats verwiesen.
  • OLG München, 20.12.2006 - 29 W 2904/06

    Rechtsmissbrauch bei Vorgehen gegen gleichgelagerte Wettbewerbsverstöße

    Daraus allein, dass ein konkreter Mitbewerber gegen diverse, wenn auch gleich gelagerte Wettbewerbsverstöße verschiedener Antragsgegner vorgeht, kann ein Rechtsmissbrauch im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG nicht gefolgert werden (ebenso OLG München, Beschluss vom 12.12.2006 - 6 W 2908/06 unter Nr. 4 der Gründe).
  • OLG München, 20.12.2006 - 29 W 2905/06

    Vorgehen gegen gleichartige Wettbewerbsverstöße verschiedener Mitbewerber

    Daraus allein, dass ein konkreter Mitbewerber gegen diverse, wenn auch gleich gelagerte Wettbewerbsverstöße verschiedener Antragsgegner vorgeht, kann ein Rechtsmissbrauch im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG nicht gefolgert werden (ebenso OLG München, Beschluss vom 12.12.2006 - 6 W 2908/06 unter Nr. 4 der Gründe).
  • OLG Naumburg, 13.07.2007 - 10 U 30/07

    Anforderungen an die Zulässigkeit einer beim Internethandel verwendeten

  • KG, 06.09.2011 - 5 U 63/10
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