Weitere Entscheidung unten: LG Köln, 12.09.2007

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.11.2007 - 6 U 10/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5813
OLG Frankfurt, 08.11.2007 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2007,5813)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.11.2007 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2007,5813)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. November 2007 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2007,5813)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 9 Abs 1 S 2b EGV 40/94; Art 9 Abs 2a EGV 40/94; Art 14 Abs 1 S 2 EGV 40/94; § 14 Abs 5 MarkenG
    Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

  • Telemedicus

    Goldhase II - Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

  • Judicialis

    Verwechslungsgefahr; Kombinationsmarke; Marke; Goldhase; Hase; Schokoladenhase

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Bei mangelnder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen, besteht zwischen der Klagemarke, auch wenn sie eine gesteigerte Kennzeichnungskraft hat und Warenidentität besteht, und der angegriffenen Marke - keine Verwechslungsgefahr - Goldhase II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Prüfung einer markenrechtlichen Verwechselungsgefahr zwischen der Marke und einem Konkurrenzerzeugnis; Pflicht zur Einbeziehung aller Merkmale der sich gegenüberstehenden Aufmachungen; Wirkungen eines Schlusses auf einen bestimmten Hersteller aus einzelnen Elementen einer Aufmachung nach dem Ergebnis einer demoskopischen Umfrage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 191
  • GRUR-RR 2011, 160 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerinnen erneut zurückgewiesen (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2008, 191).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.2008 - 2 A 10327/08

    Irreführende Schleichwerbung durch Sat. 1

    Der sitzende Goldhase ist darüber hinaus als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke geschützt (vgl. BGHZ 169, 295) und gemäß einer Verkehrsbefragung vom Mai 2006 95 v.H. aller Befragten und 97 v.H. der Käufer oder Verwender von Schokoladenwaren bekannt; 71 v.H. aller Befragten und 74 v.H. des engeren Verkehrskreises konnten ihn der Firma L. zuordnen (vgl. OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 191 - Juris Rn. 19 -).
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Rechtsprechung
   LG Köln, 12.09.2007 - 28 O 339/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2397
LG Köln, 12.09.2007 - 28 O 339/07 (https://dejure.org/2007,2397)
LG Köln, Entscheidung vom 12.09.2007 - 28 O 339/07 (https://dejure.org/2007,2397)
LG Köln, Entscheidung vom 12. September 2007 - 28 O 339/07 (https://dejure.org/2007,2397)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Telemedicus

    Haftung des Providers bei P2P-Tauschbörsen

  • webshoprecht.de

    Zur Verpflichtung des Access-Providers zur Speicherung der für die Ermittlung des Verletzers erforderlichen Verkehrsdaten

  • JurPC

    BGB § 1004, TKG §§ 96, 100, 3
    Störerhaftung des Access-Providers für Urheberrechtsverletzungen

  • kanzlei.biz

    Störerhaftung des Access-Providers

  • webhosting-und-recht.de

    Mitstörerhaftung des Access-Providers

  • RA Kotz

    Internetprovider - Datenvorhaltung - Löschung der IP-Adressen

  • Jurion

    Verbot der Löschung von Verbindungsdaten durch einen Access-Provider bei einer Urheberrechtsverletzung aufgrund eines illegalen Downloads von Musik; Verantwortlichkeit eines Access-Providers für fremde Informationen; Herausgabe von IP-Nummern auf ein staatsanwaltschaftliches Auskunftsverlangen; Missbrauch von Peer-2-Peer Netzwerken zum illegalen Bezug von Musikstücken und Filmen; Verletzung der Nutzungsrechte zur Auswertung der digitalen Rechte verschiedener Filme oder Musikproduktionen durch illegalen Musikdownload

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Provider können für Filesharing als Mitstörer haften

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

    Der Access-Provider darf die erforderlichen personenbezogenen Daten hinter einer IP-Nummer nicht löschen, sofern er von einem Rechteinhaber davon in Kenntnis gesetzt wird, dass Strafanzeige wegen illegaler Tauschbörsennutzung gegen diesen Nutzer gestellt wurde

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Access-Provider haftet als Mitstörer bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Speicherung von IP-Adressen durch Internet-Provider

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung des Access-Providers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 915
  • GRUR-RR 2008, 191 (Ls.)
  • MMR 2008, 197
  • MIR 2007, Dok. 351
  • ZUM 2007, 873



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Wird zitiert von ...  

  • VG Köln, 11.12.2008 - 21 L 1398/08

    Auskunftspflicht der Provider gegenüber Sicherheitsbehörden bei dynamischen

    vgl. für die Rechtslage bis zum 31. Dezember 2007: LG Stuttgart, Beschluss vom 05. November 2004 - 9 Qs 80/04 -, MMR 2005, 628, und Beschluss vom 04. Januar 2005 - 13 Qs 89/04 -, a.a.O. S. 624, LG Hechingen, Beschluss vom 19. April 2005 - 1 Qs 41/05 -, NJW-RR 2006, 1196, LG Hamburg, Beschluss vom 23. Juni 2005 - 631 Qs 43/05 -, MMR 2005, 711, LG Würzburg, Beschluss vom 20. September 2005 - 5 Qs 248/05 -, NStZ-RR 2006, 46, LG Köln, Urteil vom 12. September 2007 - 28 O 339/07 -, MMR 2008, 197, die sämtlich § 113 Abs. 1 Satz 1 TKG als ausreichende Rechtsgrundlage ansehen; a. A.: LG Bonn, Beschluss vom 21. Mai 2004 - 31 Qs 65/04 -, DuD 2004, 628, AG Offenburg, Beschluss vom 20. Juli 2007 - 4 Gs 442/07 -, MMR 2007, 809; vgl. für die durch Einfügung von § 113b Satz 1 Halbsatz 2 TKG ab dem 01. Januar 2008 veränderte Rechtslage: LG Offenburg, Beschluss vom 17. April 2008 - 3 Qs 83/07 -, MMR 2008, 384, LG Köln, Beschluss vom 25. Juni 2008 - 111 Qs 172/08 -, StrafRechtsReport 2008, 322 (Kurzwiedergabe), einerseits und LG Frankenthal, Beschluss vom 21. Mai 2008 - 6 O 156/08 -, K&R 2008, 467, andererseits; s. auch OLG Zweibrücken, Beschluss vom 26. September 2008 - 4 W 62/08 -, Juris.
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