Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis

  Anita

• Kanzlei Prof. Schweizer

  §§ 97 Abs. 1, 39, 23 UrhG, § 11 UrhWahrnG, § 1h), 1k) GEMA-BV
  Nutzung urheberrechtlich geschützter Melodien in Form von Klingeltönen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Musikstücks als Handy-Klingelton - Anita

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung urheberpersönlichkeitsrechtlicher Befugnisse durch die Verwendung eines Musikstücks als funktionales Medium; Rechtmäßigkeit der Nutzung urheberrechtlich geschützter Melodien in Form von Handy-Klingeltönen; Erforderlichkeit der Zustimmung des Inhabers eigener urheberrechtlicher Verwertungsrechte für das kommerzielle Anbieten von Musikrepertoire von Künstlern als mastergestützte Klingeltöne, sog. Realtones, als Freizeichenuntermalungsmelodien, sog. Soundlogos oder als videogestützte Klingeltöne, sog. Videotones; Vorliegen der Klageberechtigung des Inhabers eines ausschließlichen Nutzungsrechts; Möglichkeit der Rechteübertragung auf Musikverlage außerhalb ihres klassischen Kerngeschäfts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Musikstück als Klingelton - Recht des Urhebers

• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  Was sind Klingeltöne?

VerfahrensgangTitel

• LG Hamburg, 10.02.2006 - 308 O 26/06
• LG Hamburg, 29.12.2006 - 308 O 292/06
• OLG Hamburg, 19.12.2007 - 5 U 15/07
• BGH, 11.03.2010 - I ZR 18/08

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 282
• GRUR-RR 2011, 120 (Ls.)
• ZUM 2008, 438

Wird zitiert von ... (15)  

• OLG Köln, 23.03.2012 - 6 U 67/11

  Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder

  Sie löst die Obliegenheit aus, konkrete Zweifel an der Aktivlegitimation der dort ausgewiesenen Unternehmen anzuführen, und führt dazu, dass die Rechtekette an den einzelnen Titeln nur dann von Klägerseite dargelegt werden muss, wenn der als Verletzer in Anspruch genommene über ein pauschales Bestreiten hinaus konkret vorträgt, es handele sich bei dem beanstandeten Titel um eine abweichende Version oder ihm seien Nutzungsrechte an dem Titel von dritter Seite angeboten worden (vgl. auch OLG Hamburg - GRUR-RR 2008, 282, 283 - "Anita").
• LG Köln, 24.11.2010 - 28 O 202/10

  Schadensersatz wegen Filesharings über einen häuslichen Internetzugang; …

  Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg in GRUR-RR 2008, 282).
• BGH, 11.03.2010 - I ZR 18/08

  Klingeltöne für Mobiltelefone II

  Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 282).

 
• LG Köln, 30.03.2011 - 28 O 716/10

  Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder

  Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 282).
• LG Köln, 21.04.2010 - 28 O 596/09

  Keine Deckelung der Abmahnkosten bei Filesharing

  Eine derartige Rechtsverletzung kann aber nur erfolgreich sein, wenn Zweifel an der Rechteinhaberschaft der Klägerin durch das Bestreiten aufgeworfen werden (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 282; LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 241/09, K& R 2010, 280 ff).
• LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 241/09

  Zur Speicherung, Herausgabe und Verwertung von IP-Adressen, die beim File-Sharing …

  Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg in GRUR-RR 2008, 282).
• LG Hamburg, 29.01.2010 - 308 S 2/09

  Nachweis der Aktivlegitimation für die Geltendmachung von Zahlungsansprüchen …

  Ein solches lediglich pauschales und unsubstantiiertes Bestreiten entfaltet keinerlei Rechtswirksamkeit (vgl. hierzu auch OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 282, 283).
• LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 237/09

  Zahlungsanspruch bei nachträglicher Einigung über die Abmahnkosten bei illegalem …

  Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg in GRUR-RR 2008, 282).
• LG Köln, 13.12.2010 - 28 O 515/10

  Ansprüche aufgrund von Filesharing; Ersatz der Abmahnkosten über das …

  Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg in GRUR-RR 2008, 282).
• LG Köln, 13.01.2010 - 28 O 603/09
  Angesichts des konkreten Vortrages hätte es dem Beklagten oblegen, die Aktivlegitimation substantiiert bestreiten (vgl. OLG Hamburg in ZUM 2008, 438).
• OLG Hamburg, 23.07.2008 - 5 U 159/06

  Urheberrechtsschutz: Verwendung eines Musikstücks als Handy-Klingelton
• LG Köln, 01.12.2010 - 28 O 594/10

  Prüfungs- und Sicherungspflichten des Anschlussinhabers - 200 Euro Schadensersatz …
• LG Köln, 10.03.2010 - 28 O 462/09

  Filesharing - Ein Anschlussinhaber muss seine Sicherungsmaßnahmen am WLAN-Router …
• LG Hamburg, 08.05.2009 - 308 O 472/08

  Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Erforderlicher Tatsachenvortrag für den …
• LG Köln, 22.12.2010 - 28 O 585/10

  Abmahnkosten und Schadensersatz wegen des Angebots von Musikstücken in einer …