Weitere Entscheidung unten: LG München I, 24.10.2007

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.01.2008 - 6 U 177/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Meta-Tags & Markenverletzungen - Die Verwendung eines fremden geschützten Zeichens in den Meta-Tags einer Webseite stellt nur dann eine Markenverletzung dar, wenn hierdurch tatsächlich eine konkrete Verwechslungsgefahr hervorgerufen wird.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG
    Verwendung einer fremden Marke als Metatag

  • openjur.de

    § 14 MarkenG

  • Justiz Hessen

    Markenverletzung im Internet: Verwendung einer fremden Marke als Metatag in einer Suchmaschine

  • webshoprecht.de

    Beurteilung einer Markenrechtsverletzung durch Metatags an Hand der Snippets in der Trefferliste

  • Judicialis

    Marke; Markenbenutzung; Verwechslungsgefahr; Metatag; Internet; Suchmaschine

  • aufrecht.de

    Nicht jede Verwendung einer Marke in den Meta-Tags stellt eine Rechtsverletzung dar

  • stroemer.de

    Sandra-Escort

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Nicht jede Meta-Tag-Nutzung ist eine Markenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Nutzung einer fremden Marke als sog. Metatag - "Sandra Escort"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abstellen auf das Verständnis des Nutzers nach Eingabe einer Marke als Suchwort nach den Kurzhinweisen in der Trefferliste zur Bejahung einer markenmäßigen Benutzung sowie eine Markenverletzung; Bestehen einer hinreichenden Zeichenähnlichkeit zwischen einer Verfügungsmarke und einer Titelzeile zur Bejahung einer Verwechslungsgefahr i.F.e. Begleitservices

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Nicht jede Markennutzung als Meta-Tag eine Rechtsverletzung

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Ausnahmsweise keine Markenrechtsverletzung bei Metatags

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 800 (Ls.)
  • GRUR-RR 2008, 292
  • MIR 2008, Dok. 250



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 20.11.2015 - 6 U 40/15  

    Haftung für Markenverletzung durch Suchergebnisse bei Amazon

    Die weiter von der Antragsgegnerin herangezogene Entscheidung des OLG Frankfurt (GRUR-RR 2008, 292 - Sandra Escort) betrifft die Verwendung von Metatags.
  • OLG München, 09.02.2012 - 6 U 2488/11  

    Namensschutz im Internet: Einstellen eines natürlichen Namens als Metatag in den

    Zwar kann je nach Sachlage des Einzelfalles die Verwechslungsgefahr zu bejahen sein, wenn aufgrund der Angaben im Kurztext der Trefferliste wie aus Anlagen K 2 und K 5 ersichtlich die Gefahr besteht, dass der Internetnutzer das Angebot mit demjenigen des Kennzeicheninhabers verwechselt oder sonst mit ihm in Verbindung bringt und sich näher mit ihm befasst (wobei es insoweit nicht auf die Frage ankommt, ob ein Irrtum bei einer näheren Befassung mit der Webseite ausgeräumt würde, vgl. BGH GRUR 2007, 65 Tz. 19 - Impuls ; OLG Frankfurt GRUR-RR 2008, 292 - Sandra Escort; Ingerl/Rohnke a. a. O., nach § 15 Rn. 191).
  • OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Verwendung einer fremden Marke als Metatag

    Demgemäß sind die aus der Trefferliste ersichtlichen Kurzhinweise bei der Frage, ob markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr vorliegen, noch zu berücksichtigen (vgl. BGH, WRP 2006, 1513 ff., Tz. 19 - Impuls; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2008, 292 - Sandra Escort).
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Rechtsprechung
   LG München I, 24.10.2007 - 21 O 4956/07   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kein Anspruch gegen die Medien, wenn Person auf dem Titel ein T-Shirt mit einem (angeblich) urheberrechtlich geschützten Motiv zeigt

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 292 (Ls.)
  • afp 2008, 218
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