Weitere Entscheidung unten: LG Köln, 08.05.2008

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.01.2008 - 3 U 130/07   

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https://dejure.org/2008,6706
OLG Hamburg, 24.01.2008 - 3 U 130/07 (https://dejure.org/2008,6706)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.01.2008 - 3 U 130/07 (https://dejure.org/2008,6706)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - 3 U 130/07 (https://dejure.org/2008,6706)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 15 MarkenG; § 5 UWG

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15; UWG § 5
    Klarstellungsgebot in der Werbung bei Angeboten in getrennten Wirtschaftsräumen tätiger Bekleidungshäuser des gleichen Unternehmens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Deutlichkeit eines sachgerechten Hinweises in der Werbung bei Bestehen zweier getrennter Bekleidungsunternehmen mit identischer Firma in getrennten Wirtschaftsräumen im Bundesgebiet; Geltung der Grundsätze des Gleichnamigkeitsrechts im Unternehmenskennzeichenrecht; Gundsätze der Blickfangwerbung; Möglichkeit der Einbeziehung eines Fließtextes in den Blickfang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 342
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 30.04.2014 - 3 U 139/10

    Recht der Gleichnamigen: Wettbewerbs- und Kartellrechtswidrigkeit einer

    In der Folge kam es zu zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen, die in einer Reihe von Entscheidungen auch des erkennenden Senats Niederschlag gefunden haben (Urteil v. 4.8.2005, Az. 3 U 12/04, Magazindienst 2006, 1009 [Anlage K 25]; Urteil v. 4.8.2005, Az. 3 U 142/04; Urteil v. 17.1.2008, Az. 3 U 143/07, Magazindienst 2008, 1157; Urteil v. 24.1.2008, Az. 3 U 130/07, GRUR-RR 2008, 342; Urteil v. 3.4.2008, Az. 3 U 270/07, OLGR Hamburg 2009, 65).
  • OLG Hamburg, 12.07.2018 - 3 U 90/12

    "Kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage II"

    In der Folge kam es u.a. zu der aus den Anlagen K 8 bis K 10 ersichtlichen Korrespondenz der Parteien und zu zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen, die in einer Reihe von Entscheidungen auch des erkennenden Senats (Urteil v. 04.08.2005, Az. 3 U 12/04, Magazindienst 2006, 1009 [Anlage K 7]; Urteil v. 04.08.2005, Az. 3 U 142/04; Urteil v. 17.01.2008, Az. 3 U 143/07, Magazindienst 2008, 1157; Urteil v. 24.01.2008, Az. 3 U 130/07, GRUR-RR 2008, 342; Urteil v. 003.04.2008, Az. 3 U 270/07, OLGR Hamburg 2009, 65; Urt. v. 17.03.2011, Az. 3 U 139/10) und des Bundesgerichtshofs (u.a. BGH, GRUR 2010, 738 - Peek & Cloppenburg I; GRUR 2011, 623 - Peek & Cloppenburg II; GRUR 2013, 397 - Peek & Cloppenburg III; GRUR-RR 2014, 201 - Peek & Cloppenburg IV; NZKart 2016, 591) Niederschlag gefunden haben .
  • LG Stuttgart, 18.03.2010 - 17 O 446/09

    Schleich GmbH ./. Schleich

    Die Duldung der Benutzung eines jüngeren bürgerlichen Namens im Geschäftsverkehr ist dem älteren Namensträger trotz Verwechslungsgefahr zuzumuten, wenn der jüngere Namensträger an der Benutzung ein schutzwürdiges Interesse hat, redlich handelt und im Rahmen des Zumutbaren das Geeignete und Erforderliche tut, um Verwechslungen nach Möglichkeit zu begegnen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 342, 343 - powered by P & C).
  • OLG Hamburg, 03.04.2008 - 3 U 270/07

    Zur Verwechslungsgefahr bei der Werbung in abgegrenzten Wirtschaftsräumen tätiger

    Weitere Werbeaktivitäten der hiesigen Antragstellerin führten zu Verfügungsverfahren, in denen die Antragstellerin vom Landgericht jeweils zur Unterlassung verurteilt und in denen die Berufung jeweils zurückgewiesen wurde, so mit den Senatsurteilen umgekehrten Rubrums vom 17. Januar 2008 (3 U 142/07 und 3 U 143/07) und vom 24. Januar 2008 (3 U 129/07 und 3 U 130/07).
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Rechtsprechung
   LG Köln, 08.05.2008 - 31 O 258/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,15704
LG Köln, 08.05.2008 - 31 O 258/08 (https://dejure.org/2008,15704)
LG Köln, Entscheidung vom 08.05.2008 - 31 O 258/08 (https://dejure.org/2008,15704)
LG Köln, Entscheidung vom 08. Mai 2008 - 31 O 258/08 (https://dejure.org/2008,15704)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • wbs-law.de

    Markenrecht

  • Wolters Kluwer

    Untersagung der Verwendung der Bezeichnung Elo-Posteri kennzeichenmäßig für lebende Hunde oder der Dienstleistung Zucht von lebenden Hunden; Markenschutz für die Kennzeichnung von Hunden einer bestimmten Rasse; Bezeichnung Elo als gebräuchliche Gattungsbezeichnung für eine Hunderasse; Nachträgliche Entwicklung einer Marke zu einer Gattungsbezeichnung im Sinne einer verkehrsüblichen Bezeichnung für die betroffene Ware; Indiz für die vollzogene Umwandlung eines Kennzeichens in eine Gattungsbezeichnung; Gefahr von Verwechslungen bei den Angeboten von Hunden sowie der Hundezucht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 342 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Brandenburg, 26.04.2010 - 34 C 139/09
    Diese im Jahr 1921 gegründete und für die Rassefestlegung bei Hunden weltweit führende (vgl. LG Köln, GRUR-RR 2008, Seite 342 ) Weltorganisation der Kynologie (Hundezucht und -abrichtung) umfasst ca. 83 Mitglieds- und Partnerländer.
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