Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 10.04.2008 - 3 U 78/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,10982
OLG Hamburg, 10.04.2008 - 3 U 78/07 (https://dejure.org/2008,10982)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10.04.2008 - 3 U 78/07 (https://dejure.org/2008,10982)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10. April 2008 - 3 U 78/07 (https://dejure.org/2008,10982)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 935 ZPO; § 12 UWG

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Hinnahme des als rechtswidrig beanstandeten Verhaltens in positiver Kenntnis der maßgeblichen Umstände für längere Zeit durch den Verletzten als Kriterium der Widerlegung einer Dringlichkeitsvermutung; Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung "Simplify ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2; ZPO § 935
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung gemäß § 12 Abs. 2 UWG bei Hinnahme eines beanstandeten Verhaltens über längere Zeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 366
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • LG Hamburg, 24.03.2017 - 324 O 148/16

    Veröffentlichung einer persönlichkeitsrechtsverletzenden Bewertung über einen

    An der Dringlichkeit fehlt es dann, wenn der Betroffene den Rechtsverstoß schon längere Zeit kennt und durch sein Zuwarten zum Ausdruck bringen, dass es ihm mit der gerichtlichen Maßnahme gar nicht so eilig ist (HansOLG GRUR-RR 2008, 366; HH-Ko/MedienR/Meyer, Abschn. 40 Rn. 33 m.w.Nw.).
  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung

    Denn wie die Beklagten mit Recht geltend machen, handelt es sich bei der vom Senat angewandten Dringlichkeitsfrist ebenso wie bei den von den anderen Obergerichten angewandten, teils kürzeren, Fristen nicht um starre Fristen, die in jedem Fall ausgeschöpft werden dürften, vielmehr sind auch alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und kann deshalb auch bei einer kürzeren Untätigkeit aufgrund besonderer Umstände ein dringlichkeitsschädliches Zuwarten vorliegen (ebenso etwa OLG Koblenz WRP 2011, 506 und OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 366, jeweils zu § 12 Abs. 2 UWG).
  • OLG Düsseldorf, 05.05.2017 - 2 W 6/17

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents

    Wann die gebotene Dringlichkeit für den Erlass einer einstweiligen Verfügung vorliegt, lässt sich nicht allgemein, d.h. anhand fester Fristen, sondern nur unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse des Einzelfalles bestimmen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 366 - Simplify your Production).
  • OLG Hamburg, 21.03.2019 - 3 U 105/18

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliches Verhalten der

    Es erscheint jedoch sachgerecht, stets eine Einzelfallwürdigung (unter Berücksichtigung der Art des Verstoßes, der Erforderlichkeit von Ermittlungen, der Reaktion des Gegners auf eine Abmahnung usw.) vorzunehmen (hierfür OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 366, 367 OLG Hamburg, WRP 2007, 675 OLG Köln, GRUR 1993, 567 OLG Köln, GRUR 1993, 685; OLG Brandenburg, WRP 1998, 97).

    Lässt er trotz zügiger Abmahnung nach deren Zurückweisung fast 1 Monat bis zur Einreichung des Verfügungsantrags vergehen, kann das dringlichkeitsschädlich sein (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 366, juris Rn. 31 f.).

  • OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 107/08

    Wettbewerbsverstoß: Parallelvertrieb eines zentral zugelassenen Arzneimittels

    Maßgebend sind dabei die Umstände des Einzelfalls (vgl. zum Ganzen Senat WRP 1996, 774 m.w.N.; Senat GRUR-RR 2008, 366, 367; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl. 2007, Kap. 54 Rnrn. 17, 24 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 16.02.2017 - 3 U 194/15

    Irreführende Bewerbung eines Impfstoffs: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

    Maßgebend sind dabei die Umstände des Einzelfalls (Senat WRP 1996, 774 ff. - Warengutschein; GRUR-RR 2008, 366, 367 - Simplify your Production).
  • OLG Hamburg, 13.02.2014 - 3 U 113/13

    Einstweiliger Rechtsschutz im Markenrecht: Markenmäßige Benutzung und

    bb) Für den markenrechtlich begründeten Antrag zu 1.a) der Antragstellerin zu 1., für den die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG mangels planwidriger Regelungslücke nicht analog gilt (vgl. Senat, Beschluss v. 16.11.2009, Az. 3 W 120/09; und Senat, Urteil v. 10.4.2008, Az. 3 U 78/07; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl. 2011, § 54 Rz. 20), folgt der Verfügungsgrund aus der Anwendung der §§ 935, 940 ZPO.
  • OLG Hamburg, 05.03.2009 - 3 U 159/08

    Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Einwand des

    Maßgebend sind dabei die Umstände des Einzelfalls (OLG Hamburg WRP 1996, 774 ff. -Warengutschein; OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 366, 367- Simplify your Production; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Auflage, 2007, Kap. 54 Rnrn. 17, 24 m.w.N.).
  • LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 34/15

    Prothetischer Stent I

    Wann die gebotene Dringlichkeit für den Erlass einer einstweiligen Verfügung vorliegt, lässt sich nicht allgemein, d.h. anhand fester Fristen, sondern nur unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse des Einzelfalls bestimmen ( OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 366 - Simplify your Production ).
  • OLG Hamburg, 14.06.2012 - 3 U 5/11

    Konkurrenz von Unterlassungsansprüchen nach der Health-Claim-Verordnung und nach

    Maßgebend sind dabei die Umstände des Einzelfalls (Urteil des Senats vom 14.03.1996, 3 U 28/96, WRP 1996, 774 - Warengutschein; Urteil des Senats vom 10.4. 2008, 3 U 78/07, GRUR-RR 2008, 366, 367- Simplify your Production).
  • OLG Stuttgart, 28.10.2011 - 2 W 49/11

    Einstweilige Verfügung bei Markenrechtsverletzungen: Dringlichkeitsvermutung und

  • LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 33/15

    Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Besorgnis der Verletzung

  • OLG Hamburg, 29.11.2018 - 3 U 111/18

    Bewerbung eines Arzneimittels gegenüber spezialisierten Augenärzten

  • LG Düsseldorf, 22.04.2014 - 4c O 3/14

    Implantat mit Gewinde

  • LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 35/15

    Prothetischer Stent II

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