Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Impressum & Störerhaftung - Wer sich im Impressum einer Internetseite als verantwortlicher Diensteanbieterausweist oder ausweisen lässt, macht sich die Inhalte dieser Internetseite regelmäßig zu Eigen. Zur Haftungfür Beauftragte i.S.v. § 100 UrhG.

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 97 UrhG, § 100 UrhG, § 8 Abs 2 TDG, § 7 Abs 2 TMG
  Urheberrechtsverletzung: Haftung eines Unternehmens wegen der Verwendung von Cartoons auf einer das Unternehmen bewerbenden Internetseite

 
• Telemedicus

  Haftung eines Beauftragten als der im Impressum einer Webseite ausgewiesene Verantwortliche

• Telemedicus

  Haftung eines Beauftragten als der im Impressum einer Webseite ausgewiesene Verantwortliche

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Vertragsstrafe mit Spanne muss doppelt so hoch sein wie feste Vertragsstrafe

• JurPC

  UrhG § 97; UrhG § 100; TDG § 8; TMG § 7
  Haftung für Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Cartoons

• kanzlei.biz

  Keine Haftungsprivilegierung bei wissentlicher Nennung im Impressum

• Judicialis

  UrhG § 97; ; UrhG § 100; ; TDG § 8; ; TMG § 7

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97; UrhG § 100; TDG § 8; TMG § 7
  Kein Ausschluss von Unterlassungsansprüchen wegen Haftungsprivileg des § 8 Abs. 2 TDG (= § 7 Abs. 2 TMG)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Wer sich im Impressum einer Webseite als Verantwortlicher nennen lässt, haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Wer im Impressum steht, muss haften

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verwertung von Cartoonvorlagen sowie Fotos und Texten aufgrund eines Lizenzvertrages ; Verweis auf eine Firma im Impressum einer Internetseite; Haftungsprivileg für eine beanstandete urheberrechtliche Nutzung von fremden Informationen

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Urheberrechtliche Mitstörerhaftung bei Nennung im Impressum

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Wer im Impressum steht, muss haften!

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtliche Mitstörerhaftung bei Nennung im Impressum

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 385
• MMR 2008, 856 (Ls.)
• MIR 2008, Dok. 260

Wird zitiert von ... (2)

• LG Hamburg, 06.05.2010 - 310 O 154/10

  Pirate Bay-Sperrung

  Auf das Haftungsprivileg des § 8 TMG können sich die Antragsgegner nicht berufen, da dieses auf Unterlassungsansprüche keine Anwendung findet (BGH GRUR 2004, 860 ff.; BGH GRUR 2007, 724 ff.; OLG Frankfurt GRUR-RR 2008, 385f.; OLG Hamburg MMR 2009, 405ff.).
• LG Hamburg, 04.03.2010 - 310 O 86/10
  Der Begriff des Beauftragten ist weit zu verstehen und kann auch selbständige Unternehmer, zum Beispiel auch eingeschaltete Werbeagenturen, umfassen (OLG Frankfurt GRUR-RR 2008, 385f. m.w.N.).