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   OLG Köln, 15.08.2008 - 6 U 63/08   

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https://dejure.org/2008,6452
OLG Köln, 15.08.2008 - 6 U 63/08 (https://dejure.org/2008,6452)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.08.2008 - 6 U 63/08 (https://dejure.org/2008,6452)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. August 2008 - 6 U 63/08 (https://dejure.org/2008,6452)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    HWG § 4 Abs. 1 Nr. 7 und Abs. 6; UWG § 4 Nr. 11; AMWarnV §§ 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 lit. a, 2 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4

  • Judicialis

    HWG § 4 Abs. 1 Nr. 7; ; HWG § 4 Abs. 6; ; UWG § 4 Nr. 11; ; AMWarnV § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 lit. a; ; AMWarnV § 2 Abs. 1 Nr. 2; ; AMWarnV § 2 Abs. 4

  • anwaltverein.de PDF

    § 4 Abs. 1 Nr. 7 und Abs. 6 AMG
    "Erkältungssaft für die Nacht"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Erkältungssaft für die Nacht" - Grenzen der Erinnerungswerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Heilmittelwerberechtliche Zulässigkeit des Abbildens von verbilligt angebotenen und nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in einer Flyer-Werbung eines Apothekers; Unterlassungsanspruch eines Apothekers hinsichtlich der Verbreitung einer heilmittelwerberechtlich ...

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Abbildung von Arzneimittelverpackung bei Erinnerungswerbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 445
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07

    Erinnerungswerbung im Internet

    Dagegen sind weitere Angaben, die diese Voraussetzung nicht erfüllen, wie insbesondere solche über Packungsgrößen, Mengen und Preise im Rahmen einer Erinnerungswerbung zulässig (vgl. BGH GRUR 1982, 684, 685 - Arzneimittel-Preisangaben; OLG Köln GRUR-RR 2008, 445; OLG Hamburg MD 2008, 468, 471; OLG Stuttgart MD 2009, 974, 979; Fezer/Reinhart, UWG, 2. Aufl., § 4-S4 Rdn. 489; Gerstberger/Reinhart in Gröning, Heilmittelwerberecht, 3. Aktualisierungs-Lfg. Juni 2009, § 4 HWG Rdn. 106).
  • OLG München, 14.06.2018 - 29 U 732/18

    Anspruch auf Unterlassung infolge Urheberrechtsverstoß

    Außerdem erachtet der Senat nach der - ohne Zustimmung der Antragsgegnerin zulässigen (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2008, 445 - Flyer-Werbung; Voß, a.a.O., § 920 Rz. 10: jeweils m.w.N.) - Teilrücknahme des Verfügungsantrags eine Klarstellung der Reichweite des danach verbleibenden gerichtlichen Verbots für angezeigt, die auch dem Streit der Parteien um die Domains und die IP-Adresse Rechnung trägt die vom Verbot erfasst werden.
  • OLG Stuttgart, 30.07.2009 - 2 U 4/09

    Wettbewerbsverstoß: Arzneimittelwerbung auf Lastkraftwagen; Abgrenzung zur

    Anders als in dem vom OLG Köln entschiedenen Fall "... Erkältungssaft für die Nacht" (GRUR-RR 2008, 445 - Flyer-Werbung ) liege hier gerade keine Konkretisierung durch zusätzliche Informationen, sondern lediglich eine Zusammenfassung der Produkte unter einer Art Oberbegriff ohne zusätzlichen Informationsgehalt vor.

    (a) Verstöße gegen das HWG begründen grundsätzlich eine nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs im Sinne von § 3 UWG 2004; etwas anderes kann nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen gelten, die eine Gefährdung des Schutzzweckes des HWG praktisch ausschließen (OLG Oldenburg GRUR-RR 2006, 243, 244 - IgG-Antikörpertest ; OLG Köln GRUR-RR 2008, 445, 446 - Flyer-Werbung ; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rdnr. 11.134; Bülow/Ring, a.a.O., Einleitung Rdnr. 31).

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