Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 17.09.2007 - 3 U 196/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3609
OLG Nürnberg, 17.09.2007 - 3 U 196/07 (https://dejure.org/2007,3609)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17.09.2007 - 3 U 196/07 (https://dejure.org/2007,3609)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17. September 2007 - 3 U 196/07 (https://dejure.org/2007,3609)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Keine Verwechslungsfähigkeit zwischen "deutsche City Post" und der Marke "POST" bzw. "Deutsche Post"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsfähigkeit der Bezeichnung "deutsche City Post" für einen Anbieter von Postzustellerdienstleistungen; Verwechselungsgefahr durch ein Gesamtzeichen oder unter dem Aspekt des Serienzeichens; Mittelbare Verwechslungsgefahr durch die Annahme wirtschaftlicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; MarkenG § 15; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 3
    Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "deutsche City Post"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Markenrechtsverletzung durch Deutsche City Post

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "deutsche City Post" und "Post" nicht verwechslungsfähig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 183 (Ls.)
  • GRUR-RR 2008, 55
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Mehrere prozessuale Ansprüche sollen danach unter der auflösenden Bedingung geltend gemacht werden können, dass einem von ihnen stattgegeben wird (OLG Nürnberg, GRUR-RR 2008, 55; OLG Köln, GRUR-RR 2010, 202; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 12 Rn. 23a; Saenger, ZPO, 4. Aufl., § 260 Rn. 15; Götz, GRUR 2008, 401, 407; Bergmann, GRUR 2009, 224, 225; v. Ungern-Sternberg, GRUR 2009, 1009, 1012; Schwippert, Festschrift Loschelder, 2010, 345, 348 ff.).
  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07

    WM-Marken

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 55).
  • BGH, 10.06.2010 - I ZR 183/07

    Beschluss zur Berichtigung eines Urteils

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 55).
  • LG Braunschweig, 28.11.2007 - 22 O 2623/07

    Keine Markenrechtsverletzung einer Wort-/Bildmarke durch AdWords

    Ob und wann das Wort Post (wie z.B. bei "deutsche City Post") im Kontext von Postzustellerdienstleistungen gegenüber der Marke Post verwechslungsfähig ist oder nicht (dazu OLG Nürnberg, 17.09.2007, 3 U 196/07) kann hier dahin stehen.
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